neues deutschland: GroKo und SPD
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sie das Wort des Jahres in die nächste Ausgabe aufnimmt. GroKo für
Große Koalition. Voraussetzung ist der Redaktion offenbar ein
signifikanter Abbau von Distanz gegenüber der damit beschriebenen
politischen Konstruktion. In der SPD-Mitgliedschaft ist dieser
Distanzabbau bereits messbar erreicht. Auch wenn nun mancher Kritiker
die rund 76 Prozent Zustimmung der Teilnehmer auf die Mitgliederzahl
herrunterrechnet, bleibt immer noch über die Hälfte der Mitglieder.
Ein satter Vertrauensvorschuss. Dieser sagt allerdings mehr über die
Bescheidenheit der SPD als über die Qualität des Koalitionsvertrages.
Immer wieder hatte ihre Führung versichert, ohne Politikwechsel werde
es keine Große Koalition geben. Ein von vornherein waghalsiger, wenn
nicht heuchlerischer Anspruch. Und als Sigmar Gabriel sein
Versprechen im Koalitionsvertrag eingelöst sah, reichte dies der
Mitgliedschaft offenbar aus. Tatsächlich tun sich dort, wo es keine
faulen Kompromisse gibt, bereits die Konflikte der Beteiligten auf:
Energie, Datenschutz, Rente. So dass alle Lobhudeleien bereits zu
einem bemerkenswert frühen Zeitpunkt fragwürdig erscheinen. Und die
große Freude über die demokratische Reife der SPD besonders
bedenklich wirkt. Als übergreifende Bereitschaft, sich dem Urteil der
Führung zu überantworten. Man mag es Disziplin nennen oder
Korpsgeist. An den absehbaren Folgen der GroKo für die SPD 2017 wird
das nichts ändern. Selbst wenn sie bis dahin im Duden steht.
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Datum: 15.12.2013 - 18:37 Uhr
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