Rheinische Post: Gewerkschaft IG BCE freut sichüber Sigmar Gabriel als neuen Energieminister
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Industriegewerkschaft IG BCE, begrüßt die Berufung von SPD-Chef
Sigmar Gabriel zum künftigen Superminister für Energie und
Wirtschaft. "Ich begrüße es, dass es dieses Energieministerium gibt,
weil wir nur mit einer klugen Energiepolitik den Industriestandort
Deutschlands stärken können. Und ich begrüße, dass Gabriel als
Vizekanzler und Parteichef die Leitung übernimmt. Das zeigt, wie
wichtig der SPD und der neuen Bundesregierung eine realistische
Energiepolitik ist", sagte Vassiliadis der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Scharf wendet sich
Vassiliadis dagegen, dass EU-Kommissar Almunia die Ausnahmen
energieintensiver Industrien bei den Zahlungen für Ökostrom
möglicherweise abschaffen will. "Die eigentliche Subvention, also die
Förderung erneuerbarer Energien, interessiert Almunia nicht.
Stattdessen geht er gegen die Befreiung der energieintensiven
Betriebe von der Umlage vor. Damit liegt er falsch", so der
Gewerkschafts-Chef. Wirtschaftsschädlich sei dieses Vorgehen auch.
"Schließlich wären auf einen Schlag Tausende Arbeitsplätze gefährdet,
wenn diese Firmen die Umlage vielleicht sogar nachzahlen müssten. Der
Konkurrenz im Ausland würde es gefallen, wenn Deutschland
Wettbewerbsfähigkeit verliert, weil Energie hierzulande teurer wird."
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Datum: 16.12.2013 - 00:00 Uhr
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