Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 541

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Schaden für die Bauakademie / Kommentar von Isabell Jürgens

Berlin: Der Bundestag hat 2016 die Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie und die Gründung einer Bundesstiftung beschlossen. Ein großes Vorhaben mit einem hehren Anspruch - das am Dienstag einen e ...

Erstmals beantragt ein Bürgermeister einen Waffenschein¶ Weckruf für uns alle¶

Bielefeld: Lothar Schmalen, Düsseldorf¶ Es ist leicht, das Verhalten des rheinischen Bürgermeisters, auf die Bedrohungen, denen er ausgesetzt ist, mit Selbstbewaffnung zu reagieren, für falsch zu erklären ...

NRW Justiz führt erste Auktion von bei Cyberkriminellen in Deutschland beschlagnahmten Bitcoin-Vermögen durch - scharfe Kritik an Facebook und Twitter

Köln: Köln. Zum ersten Mal versteigert die Justiz bei Cyberkriminellen beschlagnahmtes Vermögen der Kryptowährung Bitcoin. So sollen Bitcoins im Wert von zirka 600.000 Euro über das NRW-Portal "j ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Bundeswehr/Irak

Halle: Die Bundesregierung hat sich dennoch nicht für einen Komplettabbruch des Einsatzes entschlossen. Das Truppenkontingent im nord-irakischen Erbil zur Unterstützung der dortigen kurdischen Truppen bl ...

Kommentar zur Entlastung von Seenotretter Claus-Peter Reisch: Lasst es einfach bleiben

Berlin: Eins zu null für die Seenotretter gegen Behörden. Claus-Peter Reisch bekam nun vom Gericht bestätigt, dass er nichts falsch machte, als er Leben rettete. Der nächste Prozess wartet auf ihn, dies ...

Dagegenhalten / Kommentar von Christian Matz zu Waffen für Bürgermeister

Mainz: Die Nachricht, dass sich ein Bürgermeister im Rheinland aus Angst vor Rechtsextremen bewaffnen will, ist so verstörend wie alarmierend. Das klingt nicht nur nach Wildem Westen, das ist der Wilde We ...

Bundeswehr im Irak - Wertvolle Arbeit umsonst

Straubing: Wenn der Irak nun wieder in einem Krieg versinken sollte, dann wird die Bundeswehr nicht zurückkehren. Die wertvolle Aufbauarbeit der letzten Jahre wäre umsonst gewesen, in den Wirren eines Krieges ...

Forderung nach Kabinettsumbildung - Druck aus Seeon

Straubing: Wenn die Chefs der Unionsparteien ein frisches "Zukunftsteam" im Kabinett installieren wollen, stellt sich noch ein Problem: Wie passt so eine dynamische Mannschaft zu einer Kanzlerin, die ...

Piraten entsetztüber Rücktritt von Arnd Focke

Hannover/Estorf: Am 30.12.19 ist Arnd Focke, Bürgermeister der Gemeinde Estorf und stellvertretender Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser, von seinen Ämtern zurückgetreten. Als Grund ist Medienmeldungen zu ...

Pressestimme zum CO2-Ausstoß

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Rückgang beim CO2-Ausstoß: Gut 35 Prozent CO2-Reduktion gegenüber 1990 sind geschafft, 2019 brachte einen Sprung nach vorne. Nur leider: Der Klimapoliti ...

Ist die gesetzliche Rentenversicherung am Ende?

Saarbrücken: Die Altersarmut droht immer mehr Menschen - und das trotz der gesetzlichen Rentenversicherung. Führt kein Weg an der privaten Altersvorsorge vorbei? Und welche Rolle spielen dabei Immobilien? ...

Miersch erhöht Druck für Ausbau von Windkraft

Düsseldorf: SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch setzt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) beim umstrittenen Ausbau von Windenergieanlagen an Land unter Druck und fordert eine Beteiligung der betroffe ...

Baerbock fordert kompletten Abzug deutscher Soldaten aus dem Irak

Düsseldorf: Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat den Teilabzug deutscher Soldaten aus dem Irak begrüßt und den kompletten Abzug der Truppen gefordert. "In den letzten Tagen hat sich bereits abgezeichnet, ...

SPD-Chef Walter-Borjans will Wohlhabende mehr in Rentenversicherung einzahlen lassen

Düsseldorf: SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat eine neue Finanzierungsgrundlage für die Rentenversicherung gefordert, die ein "Altwerden in Würde" auch in 20 bis 30 Jahren absichern soll. "Wen ...

Jahressteuergesetz 2019: Sachbezüge 44 ? - BAFIN erklärt LOFINO-Applikation als rechtskonform

Kleinmachnow: Mitarbeiter-Benefits mit der LOFINO-Applikation auch 2020 rechtssicher verwaltet. Vom individuellen Mobilitätsbudget über die Erholungsbeihilfe bis zur gesunden Mahlzeit im Büro oder Homeoffice. ...

Bürgermeister aus NRW will sich bewaffnen

Düsseldorf: Als Konsequenz aus zunehmenden Anfeindungen und Bedrohungen will sich ein Stadtoberhaupt in Nordrhein-Westfalen nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) bewaffnen ...

Saarbrücker Zeitung: Grüne werfen Bundesaußenminister Maas politisches Versagen vor

Berlin/Saarbrücken: Der Außenexperte der Grünen, Omid Nouripour, hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) politisches Versagen bei der Eindämmung des aktuellen Konflikts im Nahen Osten vorgeworfen. "Um zu verhi ...

Kommentar:Ökonomisches Leichtgewicht der SPD

Düsseldorf: Das Anliegen von Norbert Walter-Borjans ist ehrenwert: Er will etwas tun gegen die Krise am Wohnungsmarkt, die besonders Studierende, Berufsanfänger und junge Familien trifft, die eine neue Bleibe ...

Kommentar: Selbstbewaffnung ist keine Lösung

Düsseldorf: Es ist eine mutige und sicher auch schwierige Entscheidung, die ein Bürgermeister aus dem Rheinland für sich getroffen hat. Weil er sich im Amt so massiv bedroht fühlt, möchte er die Möglichkei ...

Das Erste, Dienstag, 7. Januar 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 8.10 Uhr, Alexander Graf Lambsdorff, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion mit Zuständigkeit für Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik, Thema: USA-Irak-Konflikt Presseko ...


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