Politik & Gesellschaft
Stuttgart/Karlsruhe: In Karlsruhe öffnet der erste Drogenkonsumraum in
Baden-Württemberg. [1] Die Piratenpartei begrüßt die Abkehr von der repressiven
Drogenpolitik und fordert ein weiteres Entgegenkommen der Landes ...
Berlin:
Sperrfrist: 08.12.2019 08:00
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Die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Woh ...
Berlin: Autos raus aus Berlin. Auf diese einfache Formel lassen sich die
zahlreichen Einzelforderungen zum Thema Klimaschutz bringen, die die Berliner
Grünen auf ihrem Parteitag am Sonnabend beschlossen h ...
Halle: Der spektakuläre Fall eines massiven Fundes von Kriegswaffen
mitten in der Landeshauptstadt Magdeburg bekommt nun eine politische Dimension.
Der Mann, dessen Wohnung bereits im November von Sonder ...
Düsseldorf: Ifo-Chef Clemens Fuest hat die SPD-Forderungen nach mehr
Staatsausgaben und einem höheren Mindestlohn im Leitantrag für den
Bundesparteitag scharf kritisiert. "Der Leitantrag sieht eine Flut ...
Düsseldorf: Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags
(DIHK), Eric Schweitzer, hat die SPD-Forderung nach einem Wiedereinstieg in die
Neuverschuldung für mehr öffentliche Investitionen als ...
Freiburg: (...) Alles andere als ein ordentliches Resultat wäre ein
Fiasko gewesen. Erleichtert hat den Delegierten ihr Vernunftvotum ein
beachtlicher Auftritt von Walter-Borjans. Wo Esken blass blieb, begrà ...
Stuttgart: Nikolaus ist Groko aus - war nicht genau das die Botschaft,
für die sich Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben wählen lassen?
Sicher, mit der Relativierung ihrer anfangs ziemlich eindeutig ...
Berlin: Kurzform: Der Senat hat sich jetzt aufgemacht, den Nahverkehr zu
modernisieren und zu erweitern. Dafür nimmt Berlin Milliarden Euro in die Hand.
Das ist wirklich alternativlos. Bis diese Investitio ...
Berlin: Kurzform: Nein, das war kein überzeugender Neuaufbruch von
Deutschlands ältester Volkspartei. Trotz der Wahlergebnisse. Das war ein
riskanter Richtungsschwenk, mit ungewissem Ausgang. Damit wird d ...
Düsseldorf: Also, statt sofortigem Ausstieg aus der Groko gilt nun bei
der SPD: Die wollen nur reden. Vorerst. Die Dynamik "Raus aus der Groko" bleibt
aber mit der neuen Führung erhalten. Mindestens ...
Bielefeld: Die Erinnerung ist noch frisch. Im Juni 2016 hat der Bundestag
die Massaker des Osmanischen Reichs an den Armeniern vor hundert Jahren als
Völkermord eingestuft. Die Regierung in Ankara reagierte ve ...
Straubing: Die SPD hat sich wieder einmal einen Aufbruch verordnet. "In
die neue Zeit" soll er weisen. Dass die zerstrittene Partei tatsächlich die
nötige Zeit für diesen Aufbruch findet, ist völ ...
Halle: Die Kanzlerin selbst begründete den späten Zeitpunkt der Reise
nicht mit Worten, sondern mit der sehr persönlichen Art ihres Auftritts.
Politisch gibt es nicht den geringsten Anlass, Merkel Ges ...
Halle: Für die SPD geht es in den kommenden Monaten um die Existenz. Die
Einstelligkeit im Bund droht, wenn die Partei nicht doch noch die Kurve bekommt.
Etwas Selbstzufriedenheit, etwas stolz auf das Erre ...
Frankfurt: Auch nach der Wahl der neuen Doppelspitze fragt sich
allerdings: Was bedeutet es, die große Koalition der oft viel zu kleinen
Kompromisse zu überwinden? Muss man sie aufkündigen? Diese Frage hat ...
Düsseldorf: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (58) war im Januar
erstmals in Auschwitz, Bundeskanzlerin Angela Merkel (65) am Donnerstag. Ohnehin
haben nur wenige deutsche Nachkriegskanzler die Reise bisher g ...
Berlin: "Wir gratulieren Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zur
heutigen Wahl als Vorsitzende der SPD", so Christoph Radbruch, Vorsitzender des
Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (D ...
Düsseldorf: Der CDU-Wirtschaftsrat hat Kernforderungen des designierten
SPD-Führungsduos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wie den Wiedereinstieg
in die Neuverschuldung strikt abgelehnt und die Union auf ...
Auschwitz: Anlässlich ihres ersten Besuches auf dem Gelände des
Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau dankte der Präsident
des Jüdischen Weltkongresses, Ronald S. Lauder, der deutschen ...
