Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Erinnern Sie sich noch? Ist Ihnen der Satz des
damaligen Außenministers Hans-Dietrich Genscher auch noch so präsent,
dass Sie ihn im Schlaf auswendig sagen könnten? »Wir sind zu Ihnen
gekommen, ...
Bielefeld: Eigentlich ist die Beschlusslage klar: Mit ihrer
Unvereinbarkeitsliste grenzt sich die AfD von der extrem rechten
"Identitären Bewegung" ab, zumal es sich bei der Gruppierung um ein
Beoba ...
Düsseldorf: Von Rolf Eckers
Noch steht sie, die schwarze Null. Noch halten Union und SPD in
der Groko an dem Ziel fest, keine neuen Schulden zu machen.
Insbesondere für CDU und CSU ist die schwarze Null so ...
Düsseldorf: Auf den ersten Blick sieht der Gesamtbetrag
geradezu gering aus, den ein alleinstehender Durchschnittsverdiener
seit der deutschen Einheit als Solidaritätszuschlag gezahlt hat. 6300
Euro in fast dr ...
Düsseldorf: Die Leichtathletik hat ein Problem. Ihr mangelt
es an Sportlern, die global vermarktbar sind. Und nur solche Typen
wie der frühere Weltklassesprinter Usain Bolt sind für
Sportartikelfirmen ein luk ...
Straubing: Die EU-Kommission darf sich auf dieses
Durcheinander nicht einlassen. Denn es ist schon jetzt klar, dass die
Mitgliedstaaten dem nicht zustimmen werden - allen voran Irland
nicht. Und auch im britis ...
Berlin: Gemeinschaftsdiagnose sieht Handlungsbedarf für die
Große Koalition
Unter dem Titel "Industrie in der Rezession - Wachstumskräfte
schwinden" haben die Forschungsinstitute heute ihre ...
Berlin: Zum heute vorgestellten Herbstgutachten erklärt
Mittelstandspräsident Mario Ohoven:
"Das Herbstgutachten ist der ultimative Weckruf für die
Bundesregierung. Die GroKo muss ihren wirtscha ...
Düsseldorf: Ein Antrag des Betriebsrats nach § 101 BetrVG, eine ohne seine Zustimmung durchgeführte Einstellung eines Arbeitnehmers aufzuheben, wird nicht dadurch unbegründet, dass der Arbeitgeber den Betriebs ...
Berlin: Statement der Aufsichtsratsvorsitzenden des
AOK-Bundesverbandes, Dr. Volker Hansen und Knut Lambertin, zum
Kabinettsentwurf des Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetzes:
"Offenbar hat der Dialog un ...
Stuttgart: AOK Baden-Württemberg erteilt Absage an
Unions-Vorschläge für neugeregelte Rabattvertragsausschreibungen
Die Politik darf sich nicht von der Pharmaindustrie auf eine
falsche Fährte locken la ...
Berlin: Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reduzierung von
Statistikpflichten legt Abschlussbericht vor
Die ressortübergreifende Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reduzierung
von Statistikpflichten hat nach ei ...
Potsdam: Mit dem breiten Angebot an Gewerbeflächen in allen Regionen, dem besonderen Potenzial der „Städte in der zweiten Reihe“ und dem digitalen Comeback des Landlebens in Brandenburg wirbt die Wirtsch ...
Saarbrücken: Bundesernährungsministerin Julia Klöckner
(CDU) macht sich für einen neuen Dialog zwischen Verbrauchern und
Landwirtschaft stark. In einem Gastbeitrag für die "Saarbrücker
Zeitung" ( ...
Bielefeld: Der Triumph ist keine Überraschung. Kenner
österreichischer Politik hatten Sebastian Kurz' Erfolg so erwartet.
Dass er für seine Koalition mit der FPÖ abgestraft werden würde, war
nur ein ...
Bielefeld: Ursula Heinen-Esser ist ein anderes Kaliber als
ihre zurückgetretene Vorgängerin Christina Schulze Föcking. Während
die eine sich im Wesentlichen als Lobbyistin der Landwirtschaft
verstand, ver ...
Düsseldorf: Der bisherige Pflege-TÜV ist eine Farce, denn
er gibt auch solchen Pflegeheimen Bestnoten, die nicht einmal ein
"Ausreichend" verdient hätten. Das liegt daran, dass sich die Noten
bishe ...
Düsseldorf: In Nordrhein-Westfalen fehlen Tausende Erzieher
und Grundschullehrer. Eine vorausschauende Planung fand offenbar
jahrelang nicht statt. Ansonsten wären die Ausbildungs- und
Studienkapazitäten län ...
Stuttgart: Das nun vorgestellte neue Instrument der
internen und externen Qualitätssicherung tut gut daran, vor allem
die Ergebnisse der Heimpflege in den Blick zu nehmen. Bewohner haben
ein Recht, in jed ...
Köln: Köln. Der Vorstandsvorsitzende der
Zurich-Versicherung, die den Schaden des insolventen
Reiseveranstalters Thomas Cook reguliert, kritisiert die derzeitige
gesetzliche Deckelung der Versicherungss ...
