Politik & Gesellschaft
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den
Schüssen auf einen Eritreer in Wächtersbach: Notwendig ist noch
immer, was Altkanzler Gerhard Schröder vor bald 20 Jahren
einforderte: ein "Aufstan ...
Straubing: Dass das Verteidigungsministerium dennoch eine
Antwort auf die Frage eines Linken-Abgeordneten nach den
Beraterkosten verweigert hat, ist ein starkes Stück. Es ist zu
hoffen, dass Annegret Kramp-K ...
Straubing: Den neuen Premierminister Johnson erwartet eine
harsche Kollision mit der Realität. Was er zum EU-Austritt während
des sechswöchigen Wahlkampfes von sich gab, war wenig mehr als
Schwadroniererei ...
Straubing: Es sind die Früchte des Hasses, die nun auf
bittere Weise sichtbar werden. Dem Rechtsstaat und der wehrhaften
Demokratie ist es nicht gelungen, ihnen rechtzeitig etwas
entgegenzusetzen. Nach der E ...
Stuttgart: Vom Landtagsbetrieb abwesend und für eine
Antwort auf ein Schreiben der AfD-Fraktion, was es denn mit den
Linksaktivisten auf sich habe, die am 17. Juli 2019 von der
Besuchertribüne Flugblätter ...
Berlin/Saarbrücken: Der Präsident des Deutschen Instituts
für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält die Kritik
des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall an angeblich überzogenen
Tarifforderungen der IG M ...
Berlin: Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice
Weidel und Alexander Gauland, gratulieren Boris Johnson zu seiner
Wahl zum Vorsitzenden der britischen Konservativen.
Alice Weidel erklärt:
...
Berlin: Zwei Kitas in Leipzig streichen Schwein vom
Speiseplan und verbieten den Kindern Gummibärchen. 300 Kinder werden
jetzt gezwungen, ihre Ernährungs- und Lebensgewohnheiten wegen 2(!)
muslimischen K ...
Düsseldorf: Fassungslos steht man vor einer solch grausamen
Tat. Ein Moment, ein Entschluss - und damit das gefällte Todesurteil
für eine ahnungslose Bürgerin: Das ruft Wut und Empörung hervor. Und
wieder s ...
Berlin: Zur aktuellen Innenministerkonferenz in Paris
erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:
"Ich warne Maas und Castaner davor, die europäische
Flüchtlingspolitik im Alleingang ...
Stuttgart: Die Luftqualität in Stuttgart ist nach wie vor
kritisch, Grenzwerte werden noch immer zu häufig überschritten. Die
Maßnahmen der Landesregierung sind nicht ausreichend, stellt das
Verwaltungsge ...
Berlin/Saarbrücken: Nach Einschätzung des
Russlandbeauftragten der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), haben
sich durch den klaren Wahlsieg des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr
Selenskyj womöglich auch die Chancen ...
Düsseldorf: Vor der Sondersitzung des Verkehrsausschusses
am Mittwoch hat die SPD Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)
aufgefordert, für vollständige Transparenz bei der Pkw-Maut zu
sorgen. "Die ...
Düsseldorf: Grünen-Chef Robert Habeck hat im Streit um das
Zwei-Prozent-Ziel der Nato dafür plädiert, eine bessere Ausrüstung
der Bundeswehr nicht am Geld scheitern zu lassen. "Angesichts einer
sich v ...
Düsseldorf: Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten
Schäfer-Gümbel hat die neue Verteidigungsministerin Annegret
Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, das "Beschaffungschaos" bei der
Bundeswehr ...
Freiburg: In einem Parlament soll und muss gestritten
werden, auch mal überspitzt und polemisch, doch ein Landtag ist kein
Wirtshaus. Es gibt Regeln und eine Geschäftsordnung und Grenzen des
Anstands, sons ...
Stuttgart: Das Brückendebakel zeigt das Ausmaß der geradezu
verantwortungslosen Vernachlässigung über Jahrzehnte. Mit der
Bahnreform 1994 sollte die fortan privat organisierte DB AG eine neue
goldene Ära i ...
Düsseldorf: Zu wenig bezahlbarer Wohnraum ist in einer
sozialen Marktwirtschaft ein Kernthema, eines, das das
Ungleichgewicht in der Gesellschaft verstärken kann und somit jede
Menge sozialen Sprengstoff birg ...
Düsseldorf: Was hatte Kanzlerin Merkel über ihren
Gesundheitsminister gerade noch gesagt? "Er schafft 'ne Menge weg."
Und eine Woche ist es her, da wurde klar, dass CDU-Chefin Annegret
Kramp-Ka ...
Regensburg: Wolodymyr Selenskyj ist im Frühjahr aus dem
TV-Studio an die ukrainische Staatsspitze gestürmt. Um seine Macht
auszubauen, ordnete der Ex-Komiker im Präsidentenamt sofort eine
Neuwahl des Parlam ...
