Politik & Gesellschaft
Berlin: Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)
sieht Juso-Chef Kevin Kühnert noch nicht gerüstet für die Aufgabe
eines SPD-Vorsitzenden. "In zehn Jahren" wünsche er sich Kühnert als ...
Bielefeld: Im September und Oktober sind Wahlen, aber eben
die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Aller
Erfahrung und Voraussicht nach bekommen die Grünen da nicht annähernd
die 25 und me ...
Berlin: Es ist ein ebenso faszinierender wie abstoßender
Einblick ins Innenleben der Macht, wie man das gerne nennt. Von
einem, der schon an deren Rand steht und vieles auch nicht mehr so
richtig zu begre ...
Berlin: Berlin - Nach der erfolgreichen Klage wegen der
Bezeichnung als "Prüffall" zieht die AfD wieder in einem Eilverfahren
gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor Gericht. Dies
be ...
Frankfurt: Politiker wissen, was sie tun, wenn sie
Asylbewerber als "Identitätstäuscher" und "Mitwirkungsverweigerer"
bezeichnen. Das stempelt Menschen als sozusagen hauptberufliche
Bös ...
Düsseldorf: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat eine
Entschuldigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wegen
dessen umstrittener Sätze zum Gesetzgebungsverfahren gefordert.
"Horst Seehofer ...
Hamburg: Alexander H. Keusgen berichtet in "Der Totenhügel" von der erschütternden Schlacht um die Loretto-Höhe. ...
Hamburg: Matthias W. Riepe provoziert die Leser in "Du Opfer" und lädt sie zum Schärfen ihrer eigenen Denkweise an. ...
Berlin: Bundestag beschließt umfassendes Gesetzgebungswerk
im Bereich Asyl und Migration
Am heutigen Freitag verabschiedet der Deutsche Bundestag insgesamt
sieben Einzelgesetze, mit denen die Einwanderu ...
Berlin: Zum Pfingstfest 2019 erklärt Joachim Kuhs,
AfD-Bundesvorstandsmitglied und Bundesvorsitzender der Christen in
der AfD:
"An Pfingsten, dem Geburtstagsfest der Kirche, müssen sich alle
Chr ...
München: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ende März
entschieden, dass eine europaweite Ausschreibung bei der Vergabe von
Notfallrettung und Krankentransportleistungen nicht zwingend
erforderlich ist ...
Köln: Kartellrecht: Enge Bestpreisklauseln bei Hotelbuchungen im Internet sind zulässig ...
Köln: Der Soziologe Prof. Harald Welzer ruft die Grünen
angesichts der aktuellen Umfragezahlen zu mehr Mut auf, den Deutschen
auch unbequeme Wahrheiten zu sagen. In einem Interview mit
Deutschlands Exper ...
Berlin: Die Partei Die Linke fordert die Bundesregierung
auf, in einem Sofortprogramm den Hartz-IV-Satz von derzeit 424 Euro
auf 582 Euro zu erhöhen. Ein entsprechender Antrag, der der
Tageszeitung »neue ...
Berlin: Deutschlands erneute Ablehnung eines Dialogs mit
Griechenland über Weltkriegsreparationen, unter Berufung auf den 1990
zur Wiedervereinigung unterzeichneten Zwei-plus-Vier-Vertrag, stößt
bei dem ...
Düsseldorf: Im Vorfeld einer Expertenanhörung am heutigen
Freitag hält der Chef der CDU-Fraktion im NRW-Landtag, Bodo Löttgen,
die Erfolgsaussichten der Volksinitiative zur Abschaffung der
Straßenbaubeitr ...
Halle: In Sachsen-Anhalt wächst der Druck, weitreichende
Messerverbote auf Straßen und Plätzen zu erlassen. Das berichtet die
in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe).
Hintergrund ...
Düsseldorf: Um die deutschen Klimaziele bis 2030 zu
erreichen, verlangt das Bundesumweltministerium mehr Anstrengungen
von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in der Energiepolitik.
In einem für Ressortc ...
Düsseldorf: Der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel
hat die Krise der SPD als die "schwerste" der Nachkriegszeit
bezeichnet und seiner Partei für die Zukunft eine Doppelspitze
empfohlen. &quo ...
Bielefeld: Die bundesweite Razzia gegen Menschen, die
Hass-Kommentare im Netz verbreiten, war vor allem ein Signal.
Jeden Tag wird irgendwo im Internet gefordert, Menschen zu
vergasen oder Flüchtlinge ert ...
