Politik & Gesellschaft
Straubing: Wie sich Richard Grenell nun zum Bundeshaushalt
geäußert hat, ist eine weitere bodenlose Frechheit. Doch eine
Ausweisung würde das Verhältnis zu den USA auf einen absoluten
Tiefpunkt befördern ...
Berlin: Es ist eine gute Nachricht, dass die drei Kläger
aus Jemen vom Oberverwaltungsgericht Münster teilweise recht bekommen
haben. Die Bundesregierung muss sich über den Drohnenkrieg der
US-Amerikaner ...
Hagen: Das vollmundige "Wir schaffen das" von Kanzlerin
Merkel auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise war für viele Kommunen
ein teures Versprechen. Denn Schulbildung, Kita-Plätze, Wohnungen, ...
Frankfurt: Schäfer-Gümbel hat es geschafft, seinen
Rücktritt selbst in die Hand zu nehmen, bevor es zu spät dafür ist.
Der Zeitpunkt kommt für die hessische SPD nicht schlecht. Sie hat
mehrere Jahre Zei ...
Berlin: Mehr Respekt für gebrochene Biographien
Heute hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihr Positionspapier "Die
Deutsche Einheit: Erinnern - Anerkennen - Brücken bauen" beschlossen.
Hierzu ...
Berlin: Das Parlamentsabkommen ist Quantensprung in der
deutsch-französischen Zusammenarbeit
Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Mittwoch voraussichtlich
mit breiter Mehrheit das deutsch-französis ...
Düsseldorf: Der grüne Außenpolitiker Jürgen Trittin fordert
Außenminister Heiko Maas (SPD) auf, US-Botschafter Richard Grenell
einzubestellen, sollten sich die USA nicht an der Aufklärung über die
Vorgäng ...
Straubing: Die Verärgerung über die Regierungschefin aus
London ist groß. Trotz entsprechender Voten des Unterhauses wartet
man in Brüssel weiter auf ein Signal, wie es denn nun vorangehen
soll: Verschieb ...
Stuttgart: Didaktische Zugänge zur Gedenkstätte am ehemaligen Hauptlager unterstützen das Lernen am historischen Ort ...
Leutesdorf: MARRY startet mit neuem soundgewaltigen Song in die Saison 2019. Ein hoch auf alle Fans. ...
Düsseldorf: Der CSU-Politiker Christian Schmidt hat den
ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zu einem "Ruck" für den
Zusammenhalt der Europäischen Volkspartei (EVP) und zu einem Signal
ge ...
Berlin: Einen besseren Überblick über bestehende Lücken im
Mobilfunknetz soll die "Funkloch-App" der Bundesnetzagentur bringen.
Seit dem Start im Oktober 2018 liegen dem "Tagesspiegel" ...
Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sollte
gemeinsam mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan als
Trauzeuge an der Hochzeit des türkischstämmigen deutschen Fußballers
Mesut Özil ...
Berlin: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat
laut Spiegel die "Ausweisung von US-Botschafter Grenell" gefordert,
weil dieser die Bundesrepublik zur Einhaltung ihrer
Nato-Verpflicht ...
Berlin / Saarbrücken.: Der für Außen- und
Verteidigungspolitik zuständige Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul
(CDU) sieht im Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD)
eine Gefährdung der Nato. "Wenn ...
Berlin: Die Piratenpartei Deutschland schließt sich dem
Protest der Deutschen Wikipedia gegen die geplante
Urheberrechtsreform an [1] und wird am 21. März, zwei Tage vor dem
europaweiten Demonstrationsta ...
Mülheim a.d. Ruhr: Dr. Georg Thurnes zum Vorstandsvorsitzenden derArbeitsgemeinschaft Betriebliche Altersversorgung e.V. gewählt ...
Berlin: Neues Rechtsgutachten zeigt: Für die Kontrolle des
EU-Rückwurfverbots ist Videodokumentation an Bord von
Fischereischiffen rechtlich möglich - Deutsche Umwelthilfe und Our
Fish fordern umfassend ...
Düsseldorf: Patient verbrüht sich an heißem Tee: Schmerzensgeld? ...
Hamburg: "Wir brauchen ein Recht auf Datenverschlüsselung"
fordert der Hamburger Sicherheitsdatendienstleister TeamDrive als
Antwort auf die geplante Einführung eines neuen Paragraph 126a in das
...
