Politik & Gesellschaft
Ergolding: Unternehmer Bernhard Schindler, Senator im Senat der Wirtschaft, fordert den Finanzausschuss nachdrücklich auf, die steuerliche Förderung weiterhin uneingeschränkt beizubehalten. ...
Hannover: Das Wirtschaftlichkeitsgebot sowie gesetzliche
Vorgaben verpflichten die Krankenkassen, zu viel gezahlte Vergütungen
im Sinne der Solidargemeinschaft zurückzufordern. Die casusQuo GmbH
lehnt die i ...
Darmstadt: Künstler*innen rufen die Europäische Republik aus ...
Berlin / Saarbrücken.: Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat Verfassungsschutzchef
Hans-Georg Maaßen scharf kritisiert. "Herr Maaßen ist eine
freikreisende Rakete mit defek ...
Berlin:
Im Familienausschuss des Deutschen Bundestages findet heute eine
öffentliche Anhörung zum KiTa-Qualitäts- und
Teilhabeverbesserungsgesetz statt. Der Arbeiter-Samariter-Bund hat
dazu im Vorfe ...
: Nach Medienberichten hat Annegret Kramp-Karrenbauer nun ein Thema gesetzt. Sie warnt vor Armut in Deutschland. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. ...
Lehrte: Nach Medienberichten hat Annegret Kramp-Karrenbauer nun ein Thema gesetzt. Sie warnt vor Armut in Deutschland. Es bestehe dringender Handlungsbedarf. ...
Düsseldorf: Die Zahl der hochqualifizierten Zuwanderer aus
den Westbalkan-Staaten hat einer neuen Studie zufolge in den
vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Das geht aus der Untersuchung
des arbeitgebernahen ...
Düsseldorf: Der niedersächsische JU-Chef Tilman Kuban
fordert die Junge Union auf, sich im Kandidatenrennen um den Vorsitz
der CDU eindeutig zu positionieren, und regt eine Mitgliederbefragung
an. "Die Ju ...
Düsseldorf: Der angebliche Durchbruch beim Brexit, den die
britische Zeitung "Sunday Times" verkündet, könnte tatsächlich zu
einem Deal führen, der in zwei oder drei Wochen auf einem
EU-Sondergip ...
Düsseldorf: Mit ihm kam die Terrorabwehr personell auf eine
breitere Basis, unter ihm konnten zahlreiche Anschläge verhindert
werden, doch nach ihm wird der Abschnitt "Amtszeit von Hans-Georg
Maaßen 2012 ...
Düsseldorf: Die CDU-Chefin Merkel hat 2012 die Anzahl ihrer
Stellvertreter erhöht, damit es bloß nicht zu einer Kampfkandidatur
auf einem Parteitag kommt. Der innerparteiliche Wettbewerb um Köpfe
und Ideen w ...
Stuttgart: "Hans-Georg Maaßen bleibt auf seiner Linie, er
hat nachgelegt und im Amt weiter provoziert. Was danach aussieht,
dass es ihn eher in die Politik als in die neue Aufgabe zieht. Dumm
für See ...
Bielefeld: Halbzeitwahlen in Amerika produzieren meist
schlechte Nachrichten für die Partei des Präsidenten - und ihn
selbst. Der Wähler nutzt die alle zwei Jahre anberaumte Stimmungs-
und Leistungsprobe a ...
Bielefeld: Die AfD hat ein Problem. Die Beobachtung durch
den Verfassungsschutz wird immer wahrscheinlicher. Die Frage, wie die
Partei damit umgehen soll, rührt an den Markenkern der AfD. Wie
dieser aussieht, ...
Mainz: Die politische Konkurrenz jubelt schon: "Was für ein
Eigentor." Es geht um das Gutachten, das die AfD selbst zu der Frage
hat anfertigen lassen, mit welchen Positionen und Vokabeln sie sic ...
Halle: Zwar bemüht die AfD in Sachsen-Anhalt nun Parolen
wie "Nazis raus" und ächtet öffentlich Hitler-Verehrer. Doch auf dem
selben Parteitag hat sie keine Scheu, einen Mann wie Jens Maier ...
Halle: Je mehr Bewerber jeweils auf die Bühne treten, umso
weniger Zeit bleibt für den Einzelnen. Wenn der Kandidatenpool
sehr in die Breite geht, fehlt der Auseinandersetzung die Tiefe. Es
wird dann ...
Halle: Seitdem Nahles die Partei führt, ist es mit der
Sozialdemokratie noch einmal steil bergab gegangen. Eine Erneuerung
der SPD ohne einen neuen Kopf an der Spitze ist nicht vorstellbar.
Zu sehr is ...
Düsseldorf: Die SPD sieht sich durch die Entscheidung des
Innenministeriums gegen den bisherigen Verfassungsschutzchef
Hans-Georg Maaßen in ihrer Kritik bestätigt. "Nicht ohne Grund haben
wir vor Wochen ...
