Politik & Gesellschaft
Hamburg: Was ist eine Unterlassungserklärung?
Abmahnungen haben sich seit Langem zur außergerichtlichen Streitbeilegung bei Wettbewerbsstreitigkeiten bewährt.
"Herzstück" jeder Abmahnung is ...
Berlin: Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat
angesichts des bevorstehenden Führungswechsels in der CDU vor einem
Rechtsruck in Deutschland gewarnt.
Asselborn sagte am Freitag im Inforadi ...
Düsseldorf: ARAG Expertenüber die Wahrung von Ansprüchen vor Ablauf der Verjährung ...
Dresden: Der israelische Komponist Tzvi Avni und der ebenfalls in Israel lebende Lyriker Elazar Benyoëtz sind auf besondere Weise Zeitzeugen. Beide sind familiär mit Deutschland verbunden und geprägt von A ...
Frankfurt am Main: Die flächendeckende medizinische
Versorgung von Tieren ist kein Selbstläufer mehr. Bereits jetzt gibt
es Lücken in den Bereichen tierärztlicher Notdienst,
Tierseuchenbekämpfung, amtliche Schla ...
Heilbronn: Christean Wagner, Mitgründer des konservativen
Berliner Kreises in der Union, spricht sich für Friedrich Merz als
neuen Parteichef aus. Merz werde den Konservativen wieder eine Heimat
in der Union ...
Berlin: Der Konflikt in der Ostukraine Russlands hat nach
Ansicht des russischen Menschenrechtsaktivisten Alexander Verhovskij
die russische rechtsradikale Bewegung tief gespalten. Ein relevanter
Teil der ...
Berlin: Der sozialdemokratische Friedens- und
Umweltpolitiker Michael Müller sieht in der gegenwärtigen
NATO-Übungen eine gefährliche Entwicklung. "Auch Russland führt zwar
verstärkt Manöver du ...
Halle: Pflegefamilien werden in Sachsen-Anhalt zum knappen
Gut. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung
(Freitagausgabe). Laut Landesverwaltungsamt meldeten die Jugendämter
im verg ...
Halle: Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU)
will Lehrern bereits geleistete Überstunden auszahlen. Das berichtet
die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe).
"E ...
Stuttgart: Die Energiewende hat ihren Schwung eingebüßt.
Daran ändert der Anstieg des Erneuerbaren-Anteils an der
Stromversorgung nichts, ebenso wenig die Einigung der Koalition auf
mehr Ökostromanlagen ...
Halle: Ursula von der Leyen kann sich etwas zu Gute halten:
Sie hat anders als ihre Vorgänger nicht vor dem Dickicht der
Rüstungsaufträge kapituliert und damit Milliardenschäden in Kauf
genommen, sond ...
Halle: Doch was da juristisch zusammengerührt wurde, ist im
Vergleich zu den Bestimmungen in den USA ein hochgradig verdünntes,
nur bedingt wirksames Gegengift im Kampf gegen planmäßige
Betrügereien. ...
Berlin: Manchmal hat man den Eindruck, dass Politik nichts
bewirken kann. In Berlin gilt das allemal. Nehmen wir den
Alexanderplatz. Völlig zu Recht klagen Bürger und Politiker seit
Jahren, dass es mit d ...
Berlin: Der Islamische Staat ist noch nicht besiegt.
Womöglich mehrere Tausend verzweifelte und damit umso gefährlichere
Dschihadisten halten sich im letzten Kessel von Rojava verschanzt.
Die Kurden und ...
Berlin: Das Hospitationsprogramm fördert nicht nur den interkulturellen Austausch, sondern auch die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Iran.
Iranische Fachkräfte hospitieren für acht Wochen ...
Frankfurt: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko muss
sich im Frühjahr dem Wahlvolk stellen. Derzeit spricht wenig dafür,
dass er noch einmal gewinnen kann. Ihm ist es nicht gelungen, seine
Verspreche ...
Potsdam:
In den frühen Morgenstunden des 01.11.2018 wurde durch drei
vermummte Täter das Bürgerbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Dr.
Rainer van Raemdonck angegriffen.
Gegen 04.10 Uhr warfen Unbek ...
D-63619 Bad Orb: Alljährlich am 1. November ist Weltvegantag, 2018 zum 25. Mal. Aus diesem Anlass veröffentlicht die Tierrechtsinitiative Maqi eine neue Kampagne ...
Berlin: »Die Bundesregierung sieht der Übernahme von
Gesundheitseinrichtungen durch Großinvestoren tatenlos zu«,
kritisiert der LINKE-Abgeordnete Achim Kessler gegenüber der
Tageszeitung "neues d ...