Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1055

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Vietnamesische Bloggerin und Aktivistin wegen "Verunglimpfung der Flagge" unter Hausarrest gestellt

Neckartenzlingen: Die vietnamesische Aktivistin und Bloggerin Huynh Thuc Vy ist unter Hausarrest gestellt worden und darf das Land nicht verlassen, nachdem sie die Nationalflagge im letzen Jahr als Protest gegen die Re ...

Rheinische Post: Scharfe Kritik der Grünen an Scholz-Vorstoß zum Rentenniveau

Düsseldorf: Die Grünen haben den Vorstoß von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur langfristigen Stabilisierung des Rentenniveaus scharf kritisiert. "Es ist bigott und unglaubwürdig, wenn Minister Schol ...

Rheinische Post: Pistorius fordert "Spurwechsel"-Gesetz bis Jahresende

Düsseldorf: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat in der Debatte um einen "Spurwechsel" für abgelehnte Asylbewerber eine Regelung bis Jahresende verlangt. "Wir brauchen den Spur ...

Rheinische Post: Griechenland wird für deutsche Unternehmen laut BDI attraktiver

Düsseldorf: Griechenland wird nach Einschätzung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) nach dem Ende des Rettungsprogramms für deutsche Unternehmen als Markt wieder interessant. "Das gute Ende ...

Rheinische Post: Union stellt für mögliche Türkei-Hilfe Bedingungen

Düsseldorf: Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat eine mögliche finanzielle Hilfe für die Türkei an die Bedingung eines politischen Kurswechsels der türkischen Regierung geknüpft. "Die Ursache fà ...

Badische Zeitung: Erst muss Putin liefern

Freiburg: Die deutsche Öffentlichkeit sollte erfahren, was genau Putin meint, wenn er nach dem militärischen Sieg seines Schützlings Assad um EU-Milliarden für den Wiederaufbau Syriens bittet. Gewiss, ni ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Rente

Bielefeld: Man kann es unanständig finden, dass ausgerechnet der Bundesfinanzminister den Wahlkampf für die nächste Bundestagswahl - ob Ende September 2021 oder früher - mit dem Thema Rente eröffnet. A ...

Rheinische Post: Kommentar / Besserer Brücken-TÜV = VON REINHARD KOWALEWSKY

Düsseldorf: Selbstverständlich ist es klug, wenn sich der Staat beim Überprüfen der Brücken mehr darauf konzentriert, ihre Standfestigkeit sicherzustellen, statt Nebenaspekte zu checken. Diese Änderung des ...

Rheinische Post: Kommentar / Ein Grund zur Hoffnung VON ULRICH KRÖKEL

Düsseldorf: Die globale Lage und vor allem die wirtschaftliche Situation in Russland scheinen Wladimir Putin zu denken zu geben. Bester Beleg dafür war sein Besuch bei Kanzlerin Angela Merkel auf Schloss Mese ...

Rheinische Post: Kommentar / Angeschlagene SPD buhlt um die Rentner = VON BIRGIT MARSCHALL

Düsseldorf: Die Rentenpolitik wird den nächsten Bundestagswahlkampf bestimmen. Die heftigen Reaktionen auf einen Vorstoß des Vizekanzlers haben darauf einen Vorgeschmack gegeben. Dabei war das, was Scholz sa ...

Stuttgarter Nachrichten: zurÖkobilanz von Elektroautos

Stuttgart: Die Empörung war groß, als die Dieselmanipulationen durch Volkswagen ruchbar wurden. Auch bei anderen Herstellern liegen Welten zwischen den Abgaswerten im Labor und auf der Straße. Es gibt somi ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Union und SPD debattieren über Zukunft der Altersversorgung Streit um Rente - ja, bitte! Thomas Seim

Bielefeld: Die Koalition streitet wieder. Endlich! Unions-Fraktionschef Kauder warnt vor weitgehenden Forderungen bei der Rente. Finanzminister Scholz von der SPD will das Rentenniveau bis 2040 stabil halten ...

BERLINER MORGENPOST: Griechenlands Chance / Leitartikel von Michael Backfisch zu Griechenland

Berlin: Kurzform: Ab heute muss Griechenland auf eigenen Beinen stehen - ohne internationale Hilfspakete. Es ist eine Chance. Dies erfordert Augenmaß und Disziplin. Die Regierung muss sich auf einen stabi ...

Kölnische Rundschau: zu Merkel/Putin in Meseberg

Köln: Entspannen Raimund Neuß zu Merkel und Putin Bilder sind Botschaften. Angela Merkel und Barack Obama, tiefenentspannt auf einer Bank in den Alpen. Merkel, die sich vor dem Trotzkopf Donald Tr ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Merkel/Putin: "Schwierig, aber unverzichtbar" von Reinhard Zweigler

Regensburg: Für die einen ist "Zar Wladimir" verantwortlich für viel Böses in der Welt. Für die anderen ist der Kremlchef dagegen ein Freund, lupenreiner Demokrat, seriöser Geschäftspartner, Herr ...

neues deutschland: Kommentar zum Treffen Merkel-Putin: Späte Einsicht

Berlin: Das Treffen zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin verlief unspektakulär, beinahe unauffällig. Das ist ein gutes Zeichen. Weil die Mutter der Diplomatie entgegen einer weitverbreiteten Annahme ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Fahndungs- App

Halle: Dass es nun eine solche technische Lösung gibt, verdient im Jahr 2018 freilich keinen großen Beifallssturm mehr. Auch wenn die Informatiker der Bundespolizei sicher eine gute Arbeit abgeliefer ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Griechenland

Halle: Auch der Athener Premier Alexis Tsipras spricht von diesem Montag als einem "historischen Datum". Vielen Griechen klingt das wie Hohn in den Ohren. Die Arbeitslosenquote ist doppelt so hoc ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Vorwürfen einer Jesidin an die baden-württembergischen Behörden

Stuttgart: (Doch) der Verdacht, dass eben doch nicht alle Hebel in Bewegung gesetzt wurden, um den Mann zu finden, bleibt im Raum stehen. So muss sich Innenminister Thomas Strobl der Sache annehmen und Aufklà ...

Frankfurter Rundschau: Genau hinschauen

Frankfurt: Es ist richtig, dass Kanzlerin Angela Merkel den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin trifft und mit ihm über strittige Themen spricht. Dass die Öffentlichkeit nicht über den Inhalt des G ...


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