Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1112

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Rheinische Post: Parteienrechtlerin sieht in Seehofers "Masterplan" Verstoß gegen das Parteiengesetz

Düsseldorf: Die Ausarbeitung von Horst Seehofers "Masterplan Migration" durch Beamte des Bundesinnenministeriums verstößt nach Ansicht der Konstanzer Parteienrechtlerin Sophie Schönberger gegen da ...

Straubinger Tagblatt: Verfrühte Erfolgsmeldung aus Griechenland

Straubing: Wenn es also gut läuft - sowohl wirtschaftlich als auch politisch -, dann wird man die Euro-Rettungspolitik in zehn Jahren vielleicht tatsächlich als großen Erfolg sehen, der den Währungsraum z ...

Straubinger Tagblatt: Viele Verletzungen bei CSU und CDU

Straubing: Die Gefahr besteht natürlich, dass der Asylkompromiss nicht lange für Ruhe sorgt zwischen Merkel und Seehofer, dass der Konflikt bei nächster Gelegenheit neu aufbricht und beide in den Abgrund r ...

Frankfurter Rundschau: Lächerlich und obsolet

Frankfurt: Die polnische Regierung höhlt die Demokratie im Lande systematisch aus, so wie es auch ihre Spießgesellen in Ungarn tun. Die EU-Kommission hat deswegen längst ein Rechtsstaatsverfahren gegen Pol ...

ARAG Recht schnell...

Düsseldorf: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ...

Alten-WG erhält hohe Nachzahlung / AOK Nordost muss Zuschlag für Wohngemeinschaft anerkennen

Schwerin: In Neubrandenburg bekamen Bewohner einer Alten-WG nach jahrelangen Streitigkeiten mit der AOK nun recht und können mit einer hohen Nachzahlung der Kasse rechnen: Bereits im Jahr 2014 hatten sie vor ...

BER: Erneuter Tiefschlag für den Flughafen, der keiner ist / Verwaltungsgerichtsurteil lässt Kosten für Schallschutz in die Höhe schnellen (FOTO)

Potsdam: Schallschutz gibt es nun auch für niedrige Zimmer, Wohnküchen und Wintergärten. Das haben die Richter entschieden. Entsteht durch das Urteil eine Deckungslücke, die nicht aufzufangen ist?   ...

"Masters - Die Vierte"

Kiel: Master-Studierende der Freien Kunst stellen aus! ...

BAG: Arbeitgeber kann Sonderzahlung zurückverlangen

Köln: BAG: Arbeitgeber kann Sonderzahlung zurückverlangen ...

Politologe Herfried Münkler über den Asylstreit in der Union: "Ungute Erinnerungen an Weimar"

Hamburg: Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler bezeichnet die durch den Asylstreit ausgelöste politische Krise als einmalig in der deutschen Nachkriegsgeschichte. "Dieses leichtfertige Spielen m ...

VULKANSOMMER: "ICH, JUDAS" am Freitag, 6. Juli, in der Stadtkirche

Lauterbach: . ?ICH, JUDAS? FSK ab 6 / 1 Std. 32 Minuten Am Freitag, 31. Oktober 2017, am 500. Reformationsjubiläum, feierte ?ICH, JUDAS? ? Der Film in 250 ausgewählten Kinos Premiere - darunter auch im Lichtsp ...

Saarbrücker Zeitung: CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer sieht nach Unionsstreit "einiges aufzuarbeiten" - Seehofers Abkehr von einer nationalen Lösung habe "Einigung möglich gemacht"

Berlin / Saarbrücken.: Der heftige Asylstreit hat nach Ansicht von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Verhältnis von CDU und CSU tiefe Spuren hinterlassen. "Es wird da einiges aufzuarbeiten sein&q ...

Rheinische Post: Kauder warnt: "So einen Streit sollten wir uns in der Union nicht noch einmal leisten"

Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat CDU und CSU dazu aufgerufen, künftig besser zu arbeiten und weniger zu streiten als in den ersten 100 Tagen der Regierung. "Einiges ist gelungen, ...

Rheinische Post: Bundesfinanzminister erwägt, Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf Mieten zu kappen

Düsseldorf: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erwägt, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieten im Zuge der anstehenden Reform der Steuer zu beschneiden. Das geht aus der Antwort des Finanzmini ...

Rheinische Post: Schuster hält Gesetzesänderungen beim Asylkompromiss für nötig

Düsseldorf: CDU-Innenexperte Armin Schuster hat der Auffassung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) widersprochen, wonach der Asylkompromiss zwischen CDU und CSU auf Grundlage der bestehenden Gesetzesl ...

Schwäbische Zeitung: SPD darf nicht den Schwarzen Peter nehmen - Kommentar zum Asylstreit

Ravensburg: Eigentlich haben sie alles richtig gemacht. Die SPD hat sich in den vergangenen drei Wochen nicht in das Schlachtgetümmel der Union geworfen, sie hat sich nur verklausuliert an die Seite der Kanzle ...

Stuttgarter Nachrichten: zu DFB/Löw

Stuttgart: Ob Joachim Löw in einer neuen Mannschaft eine neue Gier auf den größten aller Erfolge wecken kann, wird sich zeigen. Er selbst muss diesen Willen, diese Leidenschaft vorleben. Und vor allem: Er ...

Westfalenpost: C wie CDU und CSU - oder wie Chaos

Hagen: Es war einmal ein Land, das weltweit um Solidität, Stabilität und seinen Gemeinsinn beneidet wurde. Dieses Deutschland erkennt man nur bedingt wieder. Die Unionsparteien geben ein chaotisches Bil ...

BERLINER MORGENPOST: Eine Selbstentfesselung / Leitartikel von Miguel Sanches zum Asyl-Kompromuss

Berlin: Kurzform: Wir bekommen keine Lösung des Konflikts, sondern eine gesichtswahrende Vertagung; gesichtswahrend nur in der Welt der Parteien. "Draußen im Land", wie es früher bei Helmut Koh ...

Allg. Zeitung Mainz: Zeit fürs Urteil / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Beate Zschäpe

Mainz: Sehr bemerkenswert, wie sich die Angeklagte Zschäpe in ihrem Schlusswort geäußert hat. So ganz anders als in mehr als fünf Jahren Prozess zuvor. Aufrichtiges Mitgefühl habe sie mit den Hinterb ...


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