Politik & Gesellschaft
Straubing: Jedenfalls dürfte Seehofer keine Probleme damit
haben, den Sondierungserfolg zur Bildung einer neuen GroKo seiner
Partei als Erfolg zu verkaufen. Schon am Freitagabend auf seinem
Neujahrsempfang i ...
Straubing: Der Kampf gegen den IS zeigt Erfolge. Vorbei ist
er noch lange nicht. In Syrien wie im eigenen Land muss er mit aller
Entschlossenheit weiter geführt werden. So schwach und wehrlos, wie
die islamis ...
Düsseldorf: Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef
Michael Groschek hat einen Ordnungsruf an die Groko-Gegner gesendet.
"Man möge doch bitte nicht in wechselseitige Schnappatmung
verfallen", sag ...
Berlin: Für eine landeseigene Fahrzeugflotte für den
S-Bahnbetrieb in der Hauptstadt hat sich der verkehrspolitischer
Sprecher der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Harald Wolf,
ausgesprochen. D ...
Berlin: Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen
Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann, hat an die SPD
appelliert, die Sondierungsergebnisse als Erfolg auch für ihre eigene
Klientel zu begreife ...
: Mit Entsetzen hat die ÖDP NRW auf das Sondierungspapier reagiert:
Eine Schwarz-Rote Regierung will CETA zum Maßstab für Handelsabkommen machen.
Damit werden Fluchtursachen verstärkt und Arbe ...
Bremen: Der Dalai Lama sieht kein ständiges Bleiberecht für
Flüchtlinge in ihren Aufnahmeländern. "Auf lange Sicht sollten die
Flüchtlinge wieder zurückkehren und ihre Heimat aufbauen", sagte ...
Berlin: Jeder weiß, dass Rauchen die Gesundheit gefährdet.
Ja, es ist schwer, von der Nikotinsucht loszukommen. Aber eine
saubere, nicht verpestete Luft ist dafür die Grundvoraussetzung.
Jedenfalls für ...
Berlin: Womöglich ist der Jordanien-Trip ihre letzte große
Auslandsreise als Verteidigungsministerin. In der Lostrommel einer
großen Koalition liegen vermeintlich "höhere", repräsentativere, ...
Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller
(SPD) sieht eine erneute große Koalition mit der Union "sehr
kritisch". Müller, Mitglied im Bundespräsidium der Partei und
amtierende ...
Berlin: Grund für das Verwaltungschaos um die Aufnahme und
Registrierung von Geflüchteten in Berlin war fehlende vorausschauende
Planung. Das sagte Sebastian Muschter der in Berlin erscheinenden
Tageszeit ...
Düsseldorf: NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU)
fordert Nachbesserungen bei den Sondierungsergebnissen in Berlin.
Weil die Gespräche bislang keine finanzielle Beteiligung des Bundes
an den von der sch ...
Düsseldorf: DIHK-Präsident Eric Schweitzer übte scharfe
Kritik an den Steuerplänen von Union und SPD. "In der Steuerpolitik
hat die nun wohl mögliche Koalition die Zeichen der Zeit noch nicht
erkannt& ...
Aachen: Aachen/Berlin 12. Januar 2018 - Nach dem heutigen positiven Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD ist die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und damit die Fortführung der Gro ...
Hagen: Das kategorische Nein verwandelte sich zuerst in
ein zögerliches Vielleicht, jetzt ist es ein klares Ja: Die
SPD-Spitze stimmt einer Großen Koalition nun doch zu. Veranlasst hat
die 180-Grad-Keh ...
Ravensburg: Es gibt sie noch, die guten Überraschungen. Die
Sondierer haben sich 24 Stunden lang gequält, die Kanzlerin hat
länger verhandelt als über das Minsker Friedensabkommen, und das
Ergebnis ist übe ...
Düsseldorf: Die wichtigste Botschaft der drei Parteichefs
gestern Morgen war: Wir haben verstanden. Merkel, Schulz und Seehofer
gehen in dem Sondierungspapier mehr als bisher auf die Sorgen,
Wünsche und Nöte ...
Halle: Kann die nun anvisierte Große Koalition ein
grandioser politischer Aufbruch sein? Nein, das war bei so
unterschiedlichen Partnern aber auch kaum möglich. Dafür haben Union
und SPD zu dem gefunde ...
Halle: Nach bisherigen Erkenntnissen ist der Anteil
rechtsextremer und als gefährlich einzuschätzender Reichsbürger an
der Gesamtgruppe mit 900 Mitgliedern vergleichsweise klein. Viele
wollen keine Ste ...
Berlin/Cottbus: Ein nicht unerheblicher Teil der
Sicherheitsunternehmen in der Stadt Cottbus ist rechtsextrem
unterwandert.
Das ist das Ergebnis einer aufwendigen rbb-Recherche. Auf der
einen Seite haben stadt ...
