Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Seit zehn Monaten ist das Gesetz zur Stärkung
der Heil- und Hilfsmittelversorgung in Kraft. Die Versorgungsqualität
sollte verbessert werden und sich nicht alles nur um den Preis
drehen. Man hatte ...
Düsseldorf: Nach Monaten der frostigen Konfrontation weht
ein laues Lüftchen der Entspannung über die koreanische Halbinsel.
Neben der Teilnahme nordkoreanischer Sportler bei den im Süden
stattfindenden oly ...
Düsseldorf: Kinder und Jugendliche sollen von Menschen
unterrichtet werden, die etwas davon verstehen - keine Frage. Aber
bedeutet das automatisch, dass diese Menschen auch ein
Lehramtsstudium abgeschlossen ha ...
Düsseldorf: Union und SPD haben in diesem Punkt Wort
gehalten: Während der Sondierung gab es keine Inszenierungen, kein
Getöse und keine Drohkulissen. Ein Signal für Ernsthaftigkeit und
gegen Klamauk und ei ...
Stuttgart: Bei Twitter und Facebook müssen überforderte und
juristisch allenfalls angelernte Mitarbeiter nun zum Teil innerhalb
von Sekunden entscheiden, ob ein veröffentlichter Beitrag strafbar
ist oder ...
Halle: Keine Frage: Bannon hat maßgeblich die
nationalistische Anti-Establishment-Ideologie entwickelt, die Donald
Trump an die Macht katapultiert hat. Er hat den Hass gegen
Einwanderer geschürt und de ...
Halle: Das eingeführte Elterngeld Plus kann man daher als
konsequenten und wichtigen Baustein in der Familienpolitik
anerkennen, der den Wünschen von Familien gerecht wird. 24 Monate
Elterngeld können ...
Halle: Bisher begünstigen Steuern und Subventionen die
Massentierhaltung. Dieser Wahnsinn gehört abgeschafft. Sollte es zu
einer Großen Koalition kommen, so ruhen dahingehende Hoffnungen
allein auf ...
Berlin: Das Elterngeld Plus hilft Frauen, den Anschluss ans
Berufsleben nicht zu verlieren, die sonst vielleicht Schwierigkeiten
bekommen, nach langer Auszeit wieder in den Job einzusteigen. Und
es ermög ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zu Plänen für
eine Ausweisung wegen Antisemitismus:
Die Idee, "den Aufruf zum Hass gegen Teile der Bevölkerung" zum
Ausweisungsgrund zu machen, ist ...
Straubing: Doch das "christliche Abendland" reagiert auf
diese erschreckende Entwicklung relativ gleichgültig: Jedenfalls gibt
es keine Demonstrationen, keine Menschenketten und in den Predigten
der ...
Straubing: Beim Familiennachzug zeichnet sich ein
Kompromiss ab. 40 000 Angehörige von subsidiär Schutzberechtigten
sollen ein Visum erhalten könnten. Das wäre im Fall von unbegleiteten
Minderjährigen sic ...
Stuttgart: Bezüglich des Urteils des Landesschiedsgerichts
der AfD Baden-Württemberg vom 23. Dezember 2017 gegen Dr. Wolfgang
Gedeon MdL, das sich für den Verbleib des fraktionslosen Abgeordneten
in der Par ...
Kiel: Die SPD Landtagsfraktion wird zur Landtagssitzung im
Januar einen Antrag zum Thema "Ausbildung in den
Gesundheitsfachberufen schulgeldfrei gestalten" einbringen. Dazu
erklärt die sozialp ...
Düsseldorf: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ...
Berlin: Unionsfraktion fordert Sonderbeauftragten der
Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit
Das überkonfessionelle christliche Hilfswerk Open Doors
veröffentlicht am heutigen Mittwoch seine ...
Berlin: Die Steuerbelastung steigt seit Jahren. Laut
Medienberichten haben Bund und Länder 2017 noch höhere
Steuereinnahmen erzielt, als bisher erwartet. Angesichts voller
Staatskassen und Haushaltsüber ...
Essen: Über 65.000 Klicks in nur 14 Tagen zur Videoserie rund um das Thema Bildung und Arbeit ...
Berlin: Nach Stärkung der Rechte von Mietern und Bauherren
ist Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Wohneigentum
erforderlich
Zur Gegenäußerung der Bundesregierung durch das Bundeskabinett zu
ei ...
Düsseldorf: Union und SPD wollen sich im Fall einer
Neuauflage der großen Koalition Zurückhaltung bei den Sozialausgaben
auferlegen. Die Summe der Abgaben für die Sozialversicherungen soll
40 Prozent nicht ...
