slich des Eckwertebeschlusses der Kabinetts zur Aufstellung des Bundeshaushaltes 2012 erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Knapp 600 Millionen Euro und damit die Bundesmittel fuer umgerechnet etwa 45.000 zusaetzliche Studienplaetze, stellt die Ko ...
Finanzminister könnte schon heute schwarze Zahlen schreiben, wenn er die Superreichen gerecht besteuern würde", so Gesine Lötzsch zum Eckpunktepapier zum Haushalt 2012. Die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Deutschland hat ein gravierendes Ei ...
Regierungserklärung der Bundeskanzlerin am Donnerstag
Die Bundeskanzlerin wird am morgigen Donnerstag im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu den Ereignissen in Japan abgeben, die Koalitionsfraktionen werden einen entsprechenden Entschließungsantrag einbringen. Hierzu e ...
Die christlich-liberale Koalition steht für die Einhaltung der Schuldenbremse und für eine nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik
Das Kabinett hat heute die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2012 und für den Finanzplan bis 2015 verabschiedet. Dazu erklärt der haushaltspo ...
iebel trifft den neuen Vorsitzenden des OECD-Entwicklungsausschusses Brian Atwood
Der neue Vorsitzende des OECD-Entwicklungsausschusses, Brian Atwood, traf heute in Berlin zu einem ersten persönlichen Austausch mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, D ...
Natürlich wird sie jetzt anlaufen, die
internationale Hilfe, es wird recht schnell gehen und das ist auch
gut so. Es werden Milliarden zusammenkommen; Geld, das bitter nötig
ist, um eine Not zu lindern, der wir auch knapp eine Woche nach der
Naturkatastrophe noch immer fassungslos gege ...
Es ist ein Ort des Grauens, an dem ein paar
Dutzend tapfere Japaner gegen die Strahlengefahr kämpfen. Nicht nur
die Bilder der Ruinen von Fukushima I erinnern sehr an die Bilder des
atomaren Grabs von Tschernobyl. Auch die verzweifelte Lage der Helfer
gleicht auf fatale Weise der jener Todgew ...
Rechtsgrundsatz-Arbeitsrecht Dresden
Verletzt Arbeitnehmer betriebliches Eigentum, kommt Haftungsbeschränkung sogar bei grober Fahrlässigkeit in Betracht (Urteil BAG vom 28.10.2010, Az. 8 AZR 418/09).
Sachverhalt-Arbeitsrecht Dresden
A ist Reinigungskraft in Röntgenspraxis mit EUR ...
utigen Eckwertebeschluss der Bundesregierung fuer den Bundeshaushalt 2012 und die Finanzplanung 2015 erklaert der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten
Schneider:
Die Bundesregierung legt ihren dritten Haushaltsentwurf in dieser Wahlperiode nach einem neuen Verfahren, d ...
Darauf hat die Welt gewartet: Ein kleines
Kraftwerk, knausrig mit Treibstoff, großzügig mit Leistung,
zugeschnitten auf den Bedarf des Nutzers, das ohne energiefressende
Überlandleitungen und hässliche Windräder auskommt und dessen Abwärme
nicht in den Fluss geleite ...
Porsche baut nicht nur qualitativ hochwertige
Sportwagen mit starken Motoren, sondern besitzt auch den Nimbus der
Exklusivität. Dafür zahlen die Käufer mehr als für andere Autos.
Dieses Image muss gepflegt werden. Doch schon während der
Wirtschaftskrise bekam die Marke K ...
So einen spektakulären Kehrtschwenk hat eine
deutsche Bundesregierung noch nie hingekriegt: Bis zum vergangenen
Wochenende taten sich die Spitzenpolitiker von Union und FDP noch als
glühende Verfechter der Kernkraft hervor. Doch nach dem nuklearen
Höllenfeuer in Japan liefern sie s ...
Es liegt auf der Hand, dass die Befürworter der
heimischen Steinkohle jetzt Morgenluft wittern. Wenn das
bundesdeutsche Atomkonzept plötzlich infrage gestellt wird, warum
dann nicht auch der Kohlekompromiss, den die Bundesrepublik nach
zähem Ringen mit der EU erreicht hat? Die Antw ...
Seit gestern werden in NRW Lebensmittel, die
aus Japan importiert wurden, auf ihre Strahlenbelastung untersucht.
NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) reagiert damit angemessen
auf die Ängste der Verbraucher, die befürchten, dass japanische
Speisen atomar verseucht sein k&oum ...
Schnellschüsse, meist aus der Hüfte abgefeuert,
erreichen nur im Western ihr Ziel. Politisch gleichen sie eher
Rohrkrepierern. Völlig vermeiden sollte es die Bundesregierung, das
vorläufige Abschalten der sieben Alt-Atomkraftwerke rechtlich prüfen
zu lassen. Dies hä ...
Das libysche Volk und die arabische Liga rufen um
Hilfe - und die Welt hört weg. Vor allem Europas Wirtschaftsmacht
Deutschland und die USA haben offenbar beschlossen, dem
Vernichtungsfeldzug des libyschen Diktators Gaddafi gegen sein
eigenes Volk zuzuschauen. Wenn nicht noch ein diplomatis ...
Man nennt sie die "Helden von Fukushima": 50
Männer, die verzweifelt darum kämpfen, elektrische Anlagen und Pumpen
zu reparieren oder herbeizuschaffen, um den Reaktor zu kühlen. Sie
harren aus in einer Zone, die Hunderttausende bereits verlassen
haben. Immer wieder kommt ...
So sehr die Atom-Diskussion oder das
Biosprit-Desaster auch an den Nerven der schwarz-gelben Koalition
zerrt - wenigstens die Konjunktur meint es in diesen Tagen noch gut
mit ihr. Dank der prächtigen wirtschaftlichen Entwicklung hat
Kassenwart Wolfgang Schäuble weniger Probleme bei sei ...
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat am Mittwoch erklärt, das neue kerntechnische Regelwerk der Bundesregierung sei eine unerledigte Aufgabe der Vorgängerregierung, weshalb die Kritik der Opposition "heuchlerisch" sei. "Ich habe bei meinem Amtsantritt eine une ...
Unter Einsatz ihres Lebens haben die letzten 50
Arbeiter versucht, im havarierten japanischen Atomkraftwerk Fukushima
die endgültige Katastrophe doch noch abzuwenden. In der Nähe des
Reaktors wurden zeitweise extreme Strahlenwerte von 400 Millisievert
pro Stunde und mehr gemessen. " ...
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