Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1622

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Heilbronner Stimme: SPD-Generalsekretärin Barley zu Soldaten-Beschwerden über Durchsuchungen in Kasernen: "Soldaten haben Recht auf Privatsphäre" - Verhalten des Verteidigungsministeriums "schäbig"

Heilbronn: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley kritisiert, dass Spinde und Stuben in Kasernen zum Teil in Abwesenheit der Soldaten nach Wehrmachts-Devotionalien durchsucht worden sein sollen. Barley sagte ...

Zur Neuregelung des „Schmuggelprivilegs“ in § 32 des Zollverwaltungsgesetzes zum 16.03.2017

Berlin: Die Neufassung des § 32 ZollVG weitet den Anwendungsbereich des sog. Schmuggelprivilegs erheblich aus. Nach der bis 15.03.2017 geltenden Fassung waren ausschließlich Steuerstraftaten im grenzübersc ...

Rücktritt von der Lebensversicherung - BGH stärkt Verbraucher

Köln: Rücktritt von der Lebensversicherung - BGH stärkt Verbraucher ...

Rheinische Post: Gewerkschaft der Polizei fordert intensivereÜberwachung von Terrorverdächtigen

Düsseldorf: Nach dem Anschlag von Manchester hat der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, eine intensivere Überwachung von Terrorverdächtigen gefordert. "Von Manchester muss d ...

Rheinische Post: Bisher nur 21.700 Ein-Euro-Jobs aus 100.000er Programm für Flüchtlinge besetzt

Düsseldorf: Das seit September 2016 laufende Programm 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Bis Ende April wurden nur knapp 25.900 Anträge gestellt. Davon wurden ...

Rheinische Post: Kommentar: Treffen zweier Welten

Düsseldorf: Was sich Menschen gesagt haben könnten, die sich nichts zu sagen haben, scheint dieses unglaubliche Audienzbild zu zeigen: Zwischen dem versteinert wirkenden Pontifex, dem partout kein Lächeln ge ...

Rheinische Post: Kommentar: Fahrverbot macht Sinn

Düsseldorf: Ohne Auto zu sein, ist für viele unvorstellbar. Selbstbestimmte Mobilität gehört für die meisten Bürger zum hohen Gut persönlicher Freiheit. Wer seinen Führerschein abgeben muss, fühlt sich g ...

Rheinische Post: Kommentar: Sicherheit und Aktionismus

Düsseldorf: Ist die Sicherheitsarchitektur in Deutschland bereits optimal an die gestiegene Terrorgefahr angepasst? Andere Terror-Zielländer wie die USA, Großbritannien, Frankreich und Belgien arbeiten mit Be ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Unstimmigkeiten bei der NRW-Wahl Fataler Fehler Miriam Scharlibbe

Bielefeld: Sollen wir mit der AfD reden oder sie ignorieren? Müssen wir menschenverachtende Äußerungen in einer Demokratie ertragen oder sollten wir sie lautstark verurteilen? Gegen den Auftritt einer AfD-F ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Klimapolitik unter Trump Starker Gegenwind Hannes Koch, Berlin

Bielefeld: Der Gegenwind hat zugenommen. Klimapolitik ist gerade kein Gewinnerthema. Millionen Diesel-Fahrer sehen sich in ihrem persönlichen Fortkommen beeinträchtigt, weil ihr liebes Auto im Zuge des A ...

Straubinger Tagblatt: Anschlag in Manchester: Wir müssen weiter auf der Hut sein

Straubing: So richtig es ist, den Schutz von Großveranstaltungen wie dem Kirchentag nochmals zu überprüfen - an der grundsätzlichen Gefährdungslage hat sich nichts geändert. Das Terror-Risiko ist hoch. ...

NRZ: Kirchentag mit Werten für alle Menschen - von MANFRED LACHNIET

Essen: Wenn Christi Himmelfahrt auf dem Kirchentag Merkel und Obama vorm Brandenburger Tor über die Demokratie plaudern, dann ist das natürlich auch eine großartige Show: Für die Selbstdarstellung der ...

EU-Terminvorschau vom 25. Mai bis 5. Juni 2017

Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates ...

Wildfutter - Bewegende Geschichte über den Glauben an Wunder

Hamburg: Christof Dörpers ehemalige Lebensgefährtin muss in "Wildfutter" gegen einen schweren Schicksalsschlag antreten. ...

Krank zum Mitarbeitergespräch?

Wuppertal: Ob ein Arbeitnehmer krank zum Mitarbeitergespräch erscheinen muss, ist höchstrichterlich inzwischen geklärt. Die Antwort ist wie so oft auslegungsfähig - es muss dringend erforderlich sein. ...

Kraftakt für Nachbesserungen zur Betriebsrentenreform erforderlich

Berlin: "Der Gesetzentwurf zur Betriebsrentenreform verdient auf dem gegenwärtigen Stand noch Verbesserungen. Dazu ist jetzt ein erheblicher Kraftakt der Politik erforderlich, wenn die Reform wie üb ...

ARAG Recht schnell...

Düsseldorf: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick ...

2. Kinder-Kunst-Tag Baden-Württemberg

Stuttgart: Kinder entdecken die Kultur in ihrer Stadt ...

Jung: Kirchentag im Reformationsjahr bringt Christen und Nicht-Christen zusammen

Berlin: CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich auf ein friedliches und gesegnetes Glaubensfest Auf dem heute beginnenden 36. Evangelischen Kirchentag in Berlin und Wittenberg sind auch die Abgeordneten d ...

EN Storage GmbH: Anleger können Forderungen bis 19. Juli anmelden

Köln: EN Storage GmbH: Anleger können Forderungen bis 19. Juli anmelden ...


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