Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1823

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Berliner Zeitung: Kommentar zum EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung:

Berlin: Die neue Vorratsdatenspeicherung aber war und ist die alte Vorratsdatenspeicherung, nur an einigen Stellen entschärft. Das Wesentliche blieb und bleibt - die anlasslose, also ohne Anfangsverdacht ...

Frankfurter Rundschau: Griff in die Rentenkasse

Frankfurt: Erst hatte die Koalition stolz verkündet, sich auf die versprochene Angleichung der Renten in Ost und West verständigt zu haben. Dann folgte der Rückzieher. Man hatte vergessen, dass dieses Mill ...

Straubinger Tagblatt: Zur Vorratsdatenspeicherung/EuGH Grenzen der Daten-Schnüffelei

Straubing: Wer wollte angesichts der Opfer von Berlin, aber auch von Istanbul, Nizza und Brüssel, nicht nach verbesserten Methoden für die Polizei rufen, um unschuldige Menschen zu schützen? Der schnelle Zu ...

Rheinische Post: SPD-Linke begrüßt Urteil zur Vorratsdatenspeicherung

Düsseldorf: Der Vorsitzende der Parlamentarischen Linken in der SPD, Matthias Miersch, hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt. "Ich fühle mich in meiner kritis ...

Saarbrücker Zeitung: Klimaforscher Schellnhuber warnt Nationen drastisch vor Fortschreiten des Klimawandels

Berlin / Saarbrücken.: Deutschlands führender Klimaforscher, der Potsdamer Wissenschaftler Hans Joachim Schellnhuber, hat die Politik mit drastischen Worten zum Handeln gegen den Klimawandel aufgefordert. "Die Ent ...

INTERLINE Schweiz: Sicherer Limousinenservice beim WEF 2017

Zürich: INTERLINE Schweiz ist seit Jahren als hochklassiger und sicherer Limousinenservice bei den Treffen des World Economic Forums im Einsatz. ...

Bedingungsloses Grundeinkommen ist illusorisch

Dassendorf: FOKUS Partei fordert Partei"Bündnis Grundeinkommen" mit Video zuröffentlichen Diskussion heraus. ...

Erbschaft: Strafbefreiende Selbstanzeige auch bei Schwarzgeld im Nachlass

Köln: Erbschaft: Strafbefreiende Selbstanzeige auch bei Schwarzgeld im Nachlass ...

BaFin zieht geplantes Verbot für Bonitätsanleihen vorerst zurück

Köln: BaFin zieht geplantes Verbot für Bonitätsanleihen vorerst zurück ...

ARAG Recht schnell

Düsseldorf: Aktuelle Urteile auf einen Blick ...

Mitteldeutsche Zeitung: Berlin/Anschlag Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff: "Wir befinden uns nicht im Krieg"

Halle: Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hat angesichts des Anschlages von Berlin davor gewarnt, sich Ängsten hinzugeben. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochaus ...

Rheinische Post: Chef der Innenministerkonferenz fordert Gesetzesverschärfungen angesichts des Terroranschlages in Berlin

Düsseldorf: Unter dem Eindruck des Berliner Terroranschlags hat der Chef der Innenministerkonferenz, Saarlands Ressortschef Klaus Bouillon, Gesetzesverschärfungen verlangt. "Es gibt bundesweit zahlreiche F ...

Rheinische Post: EU-Bank lehnt Rüstungsfinanzierung ab

Düsseldorf: Der Präsident der Europäischen Entwicklungsbank (EIB), Werner Hoyer, hat die Forderung der EU-Kommission zurückgewiesen, künftig auch Rüstungsprojekte zu finanzieren. Dafür sei die EIB nicht d ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Kölner Polizeichef fürchtet nach Berliner Attentat Nachahmer - Stadt prüft Lkw-Fahrverbote

Köln: Köln. Nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt warnt der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies vor Nachahmern. "Ich habe immer die Sorge, dass es Nachahmer gibt. Es gibt ...

Aachener Zeitung: Besonnen bleiben / Zuversicht statt Angst, Beistand statt Hetze / Kommentar von Peter Pappert

Aachen: Jetzt wird über notwendige und ausreichende oder ungenügende Sicherheit auf öffentlichen Plätzen diskutiert. Das ist verständlich und richtig; jeder, der sich daran beteiligt, sollte sich zuvo ...

Badische Neueste Nachrichten: Die Saat des Hasses - Kommentar von MARTIN FERBER

Karlsruhe: Deutschland wird auch nach der furchtbaren Tat in Berlin ein freies und offenes Land bleiben, in dem es Weihnachtsmärkte, Silvesterfeiern und öffentliche Veranstaltungen gibt. Den Triumph, nun au ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Berlin

Bielefeld: Wir wissen noch viel zu wenig über das grauenvolle Geschehen in Berlin, und doch wissen wir genug, um uns auf das in diesem Moment Wichtigste zu besinnen: auf die Trauer um zwölf Menschen, di ...

Rheinische Post: Kommentar / Wir alle sind in der Pflicht = Von Frank Vollmer

Düsseldorf: Natürlich werden wir jetzt, nach Berlin, eine neue Sicherheitsdebatte führen. Das ist auch gut so, denn ein Staat, und sei er noch so liberal, muss die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten, s ...

Rheinische Post: Kommentar / Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik? = Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Die Kanzlerin hat gesagt, was Millionen dachten. Sollte sich bestätigen, dass es sich bei dem Täter vom Berliner Weihnachtsmarkt um einen Flüchtling gehandelt hat, wäre es "für uns alle b ...

Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Was Berlin über das Land sagt

Gera: Für die Opfer des Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin spielt es keine Rolle, ob es sich um die Tat eines einzelnen Terroristen, eines verwirrten Spinners oder um die gezielte Tat einer Gru ...


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