NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) lehnt
den Vorstoß von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
ab, den Vorrang von deutschen Bewerbern gegenüber ausländischen
Fachkräften auszusetzen. "Deutsche Arbeitskräfte haben Vorrang",
sagte Schneid ...
Selten wird so um den heißen Brei herumgeredet wie
bei den Themen Rente und Gesundheit. Kein Wunder, geht es doch nicht
darum, dem Wähler Wohltaten zu verkaufen. Es darf also als beinahe
mutig bezeichnet werden, wenn Sozialministerin Ursula von der Leyen
feststellt: "Die Rente mit ...
Die neue Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung in den Kindertageseinrichtungen erhöhen die Chancengerechtigkeit. Die erste Runde der Sprachtests hat für zehn Prozent der Kinder im Alter von drei und vier Jahren einen zusätzlichen pädagogischen Förderbedarf ausgem ...
d des Unternehmers Günther Saßmannshausen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer:
"Mit dem Tod von Günther Saßmannshausen verlieren wir einen der wichtigsten Unternehmer der Bundesrepublik. Er hat den deutschen Schienen ...
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die am Donnerstag vom Bundestag beschlossene Reform der Sicherungsverwahrung verteidigt. "Dieses Gesetz ist in meinen Augen der große Wurf in dieser Legislaturperiode", sagte die Ministerin dem "Tagesspiegel&quo ...
Ostthüringer Zeitung Gera zu Einkommen:
Viel stärker als den Löhnen kommt der Boom erneut den Gewinn- und
Kapitaleinkünften zugute. Die Einkommensschere öffnet sich weiter.
Ein Trend, der in Deutschland mindestens seit Mitte der neunziger
Jahre zu beobachten ist. Nac ...
Der deutsche Staat kann vielleicht damit
rechnen, mit der Gesetzesnovelle vor den Hütern der Menschenrechte in
Europa zu bestehen. Aber gefährliche Täter und versagende Gutachter
wird es weiter geben. Eine absolute Sicherheit ist nicht erreichbar.
Gut aber ist, dass in Zukunft (fas ...
Bisher musste man kaum fürchten, dass
ausländische Verkehrsstrafen vollstreckt werden. Damit ist es aber
bald vorbei. Nicht nur, dass neuerdings EU-Bußgeldbescheide, wenn sie
mindestens 70 Euro betragen, eingetrieben werden können. Nun rückt
auch die praktische Umsetzung ...
Zum gestrigen Gespraech mit Bundesminister Schaeuble zur Krisenhilfe fuer Irland im Europaausschuss erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:
Die Bundesregierung steht vor einem politischen Scherbenhaufen.
Von dem, was sie zum kuenftigen Krisenmechanismus ge ...
ndesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, wird am 7. Dezember 2010 hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zum Fünften Nationalen IT-Gipfel in Dresden begrüßen. Neben Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der Vizepräsidentin d ...
Anlaesslich der 2./3. Lesung des Koalitionsentwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen erklaert die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht:
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstuetzt die von der Koaliti ...
Auf den Normenkontrollantrag der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss vom 12. Oktober 2010 die Regelung zur Kleingruppenhaltung von Legehennen (§ 13b TierSchNutztV) für mit dem Grund¬gesetz unvereinbar erklärt. Ebenfalls ...
Gemeinschaftsinitiative ''Soziale Stadt'' in Bayern Innenminister Herrmann: "2,4 Millionen Euro für 28 Projekte im Modellvorhaben ''Kooperationen''"
"28 Projekte aus 20 bayerischen Städten und Gemeinden konnten wir heuer für das Modellvorhaben ''Kooperationen ? Pilot ...
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat der Internet-Plattform Wikileaks Geheimniskrämerei vorgeworfen. "Wikileaks tritt mit einem absoluten Transparenzanspruch an: Freiheit auf jede Information. Der wird aber schon dadurch diskreditiert, dass der Anbieter selbs ...
(ddp direct) ERKRATH Als möglichen massiven Einschüchterungsversuch der Mitglieder der neu gewählten Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNo) sieht Martin Grauduszus, Präsident der Freien Ärzteschaft (FÄ), einen Brief aus dem NRW-Gesu ...
Als "ideen- und konzeptionslos" haben die GRÜNEN die ersten 100 Tage der Amtszeit des neuen Ministerpräsidenten Volker Bouffier bezeichnet. "Volker Bouffier musste lange darauf warten, Regierungschef zu werden. Wir hätten erwartet, dass er sich in dieser Zeit auf die ne ...
rabschiedung des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz:
Das Gesetz kommt spaet, aber nicht zu spaet. Mit der Neuregelung der Sicherungsverwahrung ist eine Antwort auf die Vorgaben des Europaeisc ...
Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die
weitere Beteiligung der Bundeswehr an den Auslandseinsätzen in
Bosnien-Herzegowina (ALTHEA), am Horn von Afrika (ATALANTA) sowie im
Mittelmeer (Operation Active Endeavour, OAE). Dazu erklärt der
sicherheitspolitische Sprecher der C ...
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- Der amerikanische Künstler präsentiert die Maybach-Skulptur während der Art Basel Miami Beach
- Charity-Auktion von Julian Schnabel-Werken zugunsten der J/P HRO Fondation von Sean Penn
- Zweijährige Partnerschaft von Maybach und Julian Schnabel - F&ou ...
Im Jahr 2011 ist es genau 30 Jahre her, seit Astrid Lindgrens Erzählung "Ronja Räubertochter" erstmals in den schwedischen Buchläden stand (Erstveröffentlichung Deutschland: 1982) und damit begann, sich die Herzen der kleinen und großen Leser weltweit zu erobern. ...
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