Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Kanzlerin Merkel ist haarscharf daran
vorbeigekommen, sich erneut einen Kotau vor Erdogan vorwerfen lassen
zu müssen. Die Nachricht, wonach sich die Bundesregierung von der
Armenien-Resolution dis ...
Düsseldorf: Man muss kein Politikwissenschaftler sein, um
zu ahnen, dass der erwartete Erfolg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern
zu einem Großteil auf das Konto der dort heimischen Bundeskanzlerin
geht. Angela ...
Bielefeld: Die G36-Affäre bleibt dubios: Warum sind
Soldaten in der Praxis mit einem Gewehr zufrieden, das in der Theorie
des Testlabors miserable Werte erzielt? Diese Diskrepanz konnte und
musste das Geric ...
Bielefeld: Die Armenien-Resolution war Bekennertum am
falschen Objekt. Frei nach dem Motto: Am deutschen Wesen soll die
Welt genesen; so vorbildlich wie wir müssen auch andere mit ihrer
Geschichte umgehen. N ...
Bielefeld: Muss man das wirklich noch ernst nehmen? Ja,
leider. Wer die Verhandlung gegen die notorische Holocaustleugnerin
Ursula Haverbeck aus Vlotho verfolgt hat, kann sich des Eindrucks
nicht erwehren, da ...
Cottbus: Ein Jahr "Wir schaffen das". Mit "Wir" meinte die
Kanzlerin ihre Regierung, die Verwaltung, die Freiwilligen, letztlich
alle Deutschen. Und die Europäer. Flüchtlingsströme übe ...
Karlsruhe: Für Heckler & Koch ist der Sieg vor Gericht gut
für den Ruf und fürs Image. Ob er allerdings auch gut fürs Geschäft
ist, steht auf einem anderen Blatt. Denn Ursula von der Leyen und
ihre u ...
Ulm: Wie hält man Abstand, ohne auf Distanz zu gehen?
Dieses diplomatische Kunststück hat die deutsche Außenpolitik seit
Wochen in Atem gehalten. Nun ist das Ergebnis des bilateralen
Eiertanzes zu be ...
Halle: Hätte sich die Bundesregierung von der Resolution
distanziert, dann wäre das tatsächlich der "Kotau" gewesen, den
FDP- und Grünen-Politiker beklagten. Es wäre sogar sehr viel mehr ...
Halle: Die Dimension der Niederlage für die aktuelle
Ministerin hält sich jedoch in Grenzen. Erstens wurde die Waffen
lange vor ihrer Zeit bestellt. Zweitens war sie noch nicht einmal im
Amt, als die Bu ...
Düsseldorf: Vertreter der armenischen Interessenverbände in
Deutschland haben das Verhalten der Bundesregierung in Bezug auf die
umstrittene Armenien-Resolution scharf kritisiert. "Die Distanzierung
von de ...
Düsseldorf: Verfasser: Christopher Koll, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Anwaltsbüro Bell& Windirsch, Düsseldorf ...
Bremen: Fälle von Animal Hoarding, also das krankhafte Sammeln von Tieren, stellen lokale Tierheime vor riesige Herausforderungen: Die Tierschützer müssen oft auf einen Schlag Hunderte kranke, verletzte un ...
Düsseldorf: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat sich
dafür ausgesprochen, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit der
Türkei trotz aller Schwierigkeiten weiter führt.
"Selbstverständlich" ...
Frankfurt: Man wird doch noch sagen dürfen, was Sache ist!
Was sonst macht die Regierung, wenn sie klarstellt, dass die
Armenien-Resolution keine rechtliche Wirkung hat? Die Klarstellung
zur Rechtsverbindlic ...
Berlin: Vor der Abstimmung über die Resolution hieß es, sie
könne das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei gefährden. Jetzt hieß
es, Erdogan bestehe auf einer Geste der Regierung, anderenfalls
werde d ...
Berlin: Berlin - Kurz vor der Landtagswahl in
Mecklenburg-Vorpommern an diesem Sonntag hat das Bundeskriminalamt
(BKA) vor der Propaganda der AfD gewarnt. Die Partei habe
"Fremdenfeindlichkeit in unse ...
Berlin: Berlin - Die Terrormiliz "Islamischer Staat" kämpft
nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamts mit einer Doppelstrategie
gegen Deutschland und andere westliche Staaten. Der IS setze zum
ei ...
Düsseldorf: Die CSU hat Außenminister Frank-Walter
Steinmeier (SPD) nach Äußerungen zur fehlenden rechtlichen
Bindewirkung einer Bundestagsresolution aufgefordert, sich an die
Entscheidung zu halten. " ...
Düsseldorf: Massensturz/Steuererklärung/Lieferservice ...
