Bielefeld. Von den Spielzeugen, die die
Stiftung Warentest im Oktober 2010 als besonders stark mit
Schadstoffen belastet gekennzeichnet hatte, sind die meisten noch im
Handel erhältlich. Lediglich zwei Spielzeuge von insgesamt 16 sind
vom Hersteller zurückgenommen worden, teilte B&aum ...
Nach einer langen Debatte hat das Europäische Parlament während einer Plenarsitzung in Straßburg über eine Resolution zur Ukraine abgestimmt. Das Europaparlament betont darin, dass die Ukraine europäische Perspektiven sowie starke historische, kulturelle und wirtschaftliche ...
Die Grünen im Düsseldorfer Landtag werben dafür, bei der anstehenden Revision des Kinderbildungsgesetzes das erste und nicht, wie von SPD geplant, das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei zu machen. Das sagte die kinderpolitische Sprecherin der Grünen, Andrea Asch, der Tageszeitu ...
Zu einem heutigen Pressebericht einer Untersuchung der Handhabung des pfaendungsgeschuetzten Kontos ("P-Konto") erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis:
Jede Buergerin und jeder Buerger sollte d ...
Düsseldorf. Die Grünen im Düsseldorfer Landtag werben
dafür, bei der anstehenden Revision des Kinderbildungsgesetzes das
erste und nicht - wie von SPD geplant - das letzte Kindergartenjahr
beitragsfrei zu machen. Das sagte deren kinderpolitische Sprecherin
Andrea Asch dem &quo ...
"Im großen EU-Casino gehen bald die Lichter aus, wenn das perverse Spiel der Banken nicht gestoppt wird", kommentiert Sahra Wagenknecht Spekulationen über eine bevorstehende Verdoppelung des Eurorettungsschirms. "Der Flaschengeist des maroden Wirtschaftssystems ist entwiche ...
Zu der heutigen Debatte ueber den Haushalt des Bundesverbraucherministeriums erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber und die verbraucherpolitische Sprecherin Elvira Drobinski-Weiss:
Ankuendigen, sich im Kabinett nicht durchsetzen und am Ende sogar das G ...
r abschliessenden Beratung des Deutschen Bundestages zum Einzelplan 10 (Bundesministerium fuer Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - BMELV) erklaeren die zustaendigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula und Rolf Schwanitz:
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU un ...
utigen Schlussabstimmung ueber den Bundeshaushalt 2011 im Deutschen Bundestag erklaert die zustaendige Berichterstatterin fuer Kinder in der in der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth:
Offensichtlich schaetzt die schwarz-gelbe Bundesr ...
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnt den Vorschlag ab, Fernsehübertragungen von Gerichtsverfahren zu erlauben. "Es ist eine Illusion zu glauben, dass komplexe Gerichtsverfahren über Stunden oder gar Tage hinweg im Fernsehen übertragen werden und damit ein realistisches Bild &uum ...
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lehnt die Forderung der Union ab, die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) für Strafverfolgungsbehörden einzuführen. Das sagte sie nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" bei einem Treffe ...
Der Bundesrat hat am Freitag die Einführung der Winterreifenpflicht für Autos beschlossen. Die Vertreter in der Länderkammer stimmten für den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Demnach müssen Autofahrer ab der kommenden Woche mit empfindlicheren Straf ...
Am ersten Advent (Sonntag, 28.11.2010) um 15.00 Uhr spielt das piccolo Theater in der Klosterstraße die Wiederaufnahmepremiere des Stückes "Kalif Storch" frei nach Wilhelm Hauff.
Die Geschichte eignet sich für Leute ab fünf Jahre. Karten sind ab sofort im picc ...
sministerin Ursula von der Leyen (CDU) belügt die Bürger
Frankfurt am Main - Mit falschen Zahlen wirbt die Bundesregierung in einer Anzeige für die Rente mit 67, kritisiert die IG Bauen-Agrar-Umwelt. In der Kampagne "Arbeiten bis 67" behauptet das von Ursula von der Leyen ...
Der Bundestag hat am Freitag den Haushalt für das kommende Jahr mit den Stimmen der Regierungskoalition beschlossen. 323 Abgeordnete stimmten für den Etat, 253 dagegen. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Der Haushalt der schwarz-gelben Regierung sieht für 2011 Ausgaben in H&ou ...
Der groß angekündigte "Vereinigungsparteitag" der rechtsextremen DVU an diesem Wochenende im thüringischen Kirchheim soll kurzfristig abgesagt worden sein. Dies berichtet das Radioprogramm NDR Info. In einem dem Sender vorliegenden Schreiben an alle Parteimitglieder werde a ...
Zu der Ansage des Bundesfamilienministeriums, dass es keine Übergangsregelung für die Streichung des Elterngeldes bei Hartz IV-Empfängern gibt, erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesi ...
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, erklärt zur Forderungnach einem größeren europäischen Rettungsschirm für Banken:
Es ist Zeit, sich von der Geißel des 21. Jahrhunderts zu befreien ? den Spekulanten! Es ist unerträglich, dass in Europa ...
und 30. November findet in Libyen der dritte Afrika-EU Gipfel statt. Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union (AU) und der Europäischen Union bilanzieren und diskutieren über eine gemeinsame Afrika-EU-Strategie. Aber der Gipfel steht erneut unter keinem guten Stern. Wie 2007 in ...
familienministerin stellt Studien zu Rollenbildern und Gewaltphänomenen bei jungen Muslimen in Deutschland vor
In den letzten Monaten ist eine intensive Diskussion, insbesondere über Gewaltphänomene bei jungen männlichen Migranten geführt worden. Das Bundesministerium f&u ...
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