Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 2013

Politik & Gesellschaft

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Mitteldeutsche Zeitung: zu VW

Halle: Wie steht es um die Verstrickung der Politik mit der Autoindustrie? Längst ist offensichtlich, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt von der CSU - zurückhaltend formuliert - mit Wohlwoll ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu 100 Tage Koalition in Sachsen-Anhalt

Halle: Mehr, mehr und mehr: Spannungen sind in dieser Koalition der vielen Versprechungen programmiert, wenn es nun an die konkrete Umsetzung geht. Weil sich zeigen wird, dass nicht jeder Wunsch erfüllba ...

Schwäbische Zeitung: Grüner Joker - Leitartikel zu Grüne

Ravensburg: Wenn Politiker auf Sommertour quer durch Deutschland gehen, ist die Zeit des Nachdenkens über den Tag hinaus gekommen. Der Blick ist damit frei für die nächste Bundestagswahl. Kommt 2017 Schwarz ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur angekündigten Klage des Landes Bayern gegen VW:

Berlin: Der SPD und den Grünen eins auszuwischen, ist das eine. Doch Söder lenkt zugleich die Aufmerksamkeit auf eine zentrale Frage des VW-Skandals: auf die Verstrickung der Politik mit dem Volkswagen-K ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Anti-Terror-Politik

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Anti-Terror-Politik: Soziologen beobachten, dass heutige Generationen nicht mehr glaubten, das Schlimmste liege hinter, sondern noch vor ihnen. Und dass h ...

Mediation: Einigung auf Augenhöhe

Coburg: Schneller Interessenausgleich statt eines langwierigen Rechtsstreits ...

Dr. Franz Rieger und Dr. Martin Huber: Geplante Ausweitung des Familiennachzugs durch EU-Kommission völlig falsches Signal

München: In einer umfassenden Reform der "Dublin-Verordnung" will die EU-Kommission der Migrationskrise entgegenwirken. Eine "ausgewogene Erweiterung des Begriffs der Familienangehörigen&quo ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt die Türkei

Bielefeld: Bielefeld. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt die Türkei davor, alle Brücken nach Euopa abzubrechen. Volker Kauder sagte gegenüber dem Online-Dienst der in Bielefeld erscheinen ...

Der Tagesspiegel:Österreich pocht auf Bedingungen für Visafreiheit der Türkei

Berlin: Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka hat im Streit um die geplante Visafreiheit für die Türkei von der Regierung in Ankara die Erfüllung sämtlicher Kriterien verlangt. "Es wird keine ...

ARAG Verbrauchertipps

Düsseldorf: Mieterhöhung/WG-Anschluss/Bahn-Verspätung ...

KTG Agrar SE: Missernte für die Anleger

Köln: KTG Agrar SE: Missernte für die Anleger ...

BGH: Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Schenkungen von Immobilien

Köln: BGH: Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Schenkungen von Immobilien ...

Agenda News: Merkel und Seehofer – getrennt statt vereint

Lehrte: Es geht darum, Menschen nach der Flucht ein menschenwürdiges Dasein in Deutschland zu ermöglichen - aber unterprivilegierten Deutschen auch! ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kauder (CDU): Soziale Medien verleiten Menschen zum Terror

Bielefeld: Bielefeld. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die Betreiber Sozialer Medien bei der Bekämpfung des Terrors in die Verantwortung holen. Der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Diensta ...

Rheinische Post: Steinmeier lehnt Bundeswehr-Einsatz im Innern ab

Düsseldorf: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) lehnt einen Einsatz der Bundeswehr im Innern ab. "Das ist doch eine sehr aufgesetzte Debatte: Die Polizei in München wie auch die in Köln am ...

Rheinische Post: CDU-Politiker weisen Ultimatum der Türkei als Erpressung zurück

Düsseldorf: Führende CDU-Politiker haben das Ultimatum der Türkei, das Flüchtlingsabkommen platzen zu lassen, wenn bis Mitte Oktober die Visapflicht nicht gefallen sei, entschieden zurückgewiesen. "Er ...

Rheinische Post: Hunderte von Kriegsdienstverweigerungen bei der Bundeswehr

Düsseldorf: Obwohl die Bundeswehr eine Freiwilligen-Armee geworden ist, stellen immer noch Hunderte Soldaten pro Jahr einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 wollten 62 Soldati ...

Rheinische Post: Handwerk lehnt Blaue Plakette ab

Düsseldorf: Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, hat scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung geübt, eine Blaue Plakette einzuführen. "Unsere Unter ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik Ländervergleich: Sachsen-Anhalt vernachlässigt Brücken und Straßen

Halle: Sachsen-Anhalt steckt nach Ansicht von Experten zu wenig Geld in seine Infrastruktur. Nach Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) haben das Land und die Kommunen im vergangenen Ja ...

Michael Oehme: Donald Trump und seine politischen Fehltritte

: Warum dieses Mal selbst Donald Trump-Anhänger schockiert sind ...


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