Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 2125

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


WAZ: Vorfahrt für den Umweltschutz - Kommentar von Christopher Onkelbach zu NRW-Dienstwagen

Essen: Alljährlich veröffentlicht die Deutsche Umwelthilfe die Hitliste der größten Dienstwagen-Dreckschleudern. Und zuverlässig wird das Ranking Anlass für jede Menge Politiker-Häme frei nach dem M ...

Symptomatisch und planlos: Kommentar von Svenja Bergtüber die Störerhaftung und die Netzpolitik der Bundesregierung

Berlin: Manchmal wüsste man wirklich gerne, wie genau es in der Bundesregierung eigentlich so zugeht. Aussage nach den Koalitionsverhandlungen: Wir schaffen die umstrittene Störerhaftung ab. Im Gesetz ste ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Türkei/Visafreiheit

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Debatte über Visafreiheit für Türken: Kann es die europäisch-türkische Visafreiheit geben, wenn die Regierung in Ankara nicht alle 72 ausgehandelte ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Vorhaben von Justizminister Maas (SPD), die Betroffenen des früheren Paragraphen 175 zu entschädigen:

Berlin: Die Ankündigung des Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD), die einschlägigen Urteile nunmehr per Gesetz aufzuheben und die Betroffenen zu entschädigen kommt spät, viel zu spät. Denn die meis ...

Bundesverband der Systemgastronomie e.V. wählt neues Präsidium

München: (Mynewsdesk) Dresden, 11. Mai 2016 ?Heute standen in Dresden bei der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes der Systemgastronomie e.V. ( BdS (http://www.bundesverband-systemgastronomie.de/)) die tu ...

OLG Stuttgart: Klage Bausparerin gegen Kündigung stattgegeben

Esslingen: Der für Bankrecht zuständige 9.Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Stuttgart hat am 04.05.2016 erneut der Berufung einer Bausparerin stattgegeben. ...

BITMi begrüßt klare Regeln für Werksverträge

Aachen: Aachen/Berlin 11. Mai 2016 - Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) hat die Einigung der Regierungskoalitionen über die Neuregelung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes positiv aufgenommen. D ...

Das Herz im Koffer

Bielefeld: Aus dem Leben einer Türkin in Deutschland ...

Tillmann/Horb: Steuererklärungsfrist verlängert sich um zwei Monate

Berlin: Steuererklärung wird einfacher und von Bürokratie entlastet Der Finanzausschuss hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens abschließend beraten. Dazu e ...

Der Tagesspiegel: Polizei erfasst islamfeindliche Straftaten in spezieller Datei/Zahl der Gewalttaten nimmt zu

Berlin: Berlin - Angesichts der zunehmenden Hasspropaganda gegen Muslime soll die Polizei nach Informationen des "Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe) von 2017 an speziell islamfeindliche Straftaten ...

Der Tagesspiegel: SPD will Gesetz zur Wohnungsbauförderung nur mit Mietpreisobergrenze akzeptieren

Berlin: Die SPD-Fraktion im Bundestag will dem Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus nur zustimmen, wenn drei Forderungen erfüllt werden. "Der Gesetzentwurf des Bundesregierung m ...

Indische Ordensfrauen bringen Freude und Humor ins Haus

Frankfurt am Main: (Mynewsdesk) Seit 1996 betreuen Ordensfrauen aus Indien Menschen, die im Pflegeheim der Caritas in Hausen leben. ?Die Schwestern haben einen geschärften Blick für das, was jemand gerade braucht?, pr ...

Schummer: Bund baut Barrierefreiheit aus - Nun sind Länder, Kommunen und Betriebe am Zug

Berlin: Bundestag verabschiedet neues Behindertengleichstellungsgesetz Der Deutsche Bundestag verabschiedet am morgigen Donnerstag die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes. Dazu erklärt der B ...

Philosophie der Glückseligkeit - neues Buch diskutiert die Option auf Glück von Frauen in Saudi-Arabien

Hamburg: Taghreed Al-Tasan legt mit "Philosophie der Glückseligkeit" setzt sich in Gedankensplittern mit dem Leben und der Glücksfindung von Frauen in Saudi-Arabien auseinander. ...

Illegale Preisabsprache bei Bier: Bundeskartellamt verhängt hohe Bußgelder

Köln: Illegale Preisabsprache bei Bier: Bundeskartellamt verhängt hohe Bußgelder ...

Schiewerling: Flexi-Rente zügig umsetzen

Berlin: Koalition will noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf Nachdem sich gestern Abend CDU/CSU und SPD auf einen Kompromiss zu Zeitarbeit und Werkverträgen verständigt haben, erwartet die Union ...

Appell an Ministerpräsidenten / EEG-Reform: Ökoenergieanbieter sehen Gemeinschaftswerk Energiewende bedroht

Hamburg/Schönau/Düsseldorf: Die vier wichtigsten deutschen Ökoenergieanbieter fordern von den Regierungschefs der Bundesländer, sich bei einem bevorstehenden Sondertreffen mit der Bundesregierung für wichtige Korrekturen i ...

Wertschätzung nicht nur an einem, sondern an 365 Tagen im Jahr / bpa Präsident Bernd Meurer zum morgigen Internationalen Tag der Pflegenden

Berlin: "Tagtäglich sind Pflegende im Dienst und kümmern sich mit großem Engagement und hervorragendem Einsatz um Pflegebedürftige. Nicht nur der Internationale Tag der Pflegenden sollte ein Anlas ...

Ende des ewigen Widerrufsrechts zum 21. Juni 2016

Esslingen: Das Widerrufsrecht ist bei Verbraucherdarlehen nach geltendem Recht zeitlich nicht befristet, wenn eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung erfolgt ist. Der Bundestag hat auf Initiative der Bundesregierung ...

Saarbrücker Zeitung: Polizei für härtere Strafen gegen Gaffer

Saarbrücken: Die Polizei fordert härtere Strafen für Gaffer an Unfallstellen. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch), es gebe kau ...


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