Als Schuldenbremse wird in Deutschland eine Regelung bezeichnet, die die Föderalismuskommission Anfang 2009 beschlossen hat. Nach dieser Regelung soll die strukturelle, also nicht konjunkturbedingte Nettokreditaufnahme des Bundes maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen. Ausnahm ...
Bei Gefechten verwundete Bundeswehrsoldaten
sollen künftig mit einer neuen Medaille ausgezeichnet werden. "Wir
schaffen eine neue Auszeichnung für Soldaten, die im Gefecht
standen", sagte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg der "Rheinischen Post" ...
Die Bundesländer mit SPD-Regierungsbeteiligung melden massive Bedenken gegen das geplante Gesetz zur Ermittlung des neuen Regelbedarfs für Hartz-IV-Empfänger an. In einer schriftlichen Stellungnahme der Länder, über die die "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgab ...
Der Gouverneur der afghanischen Provinz Kundus, Muhammad Omar, ist am Freitag bei einem Terroranschlag getötet worden. Eine Bombe explodierte in einer Moschee in der benachbarten Provinz Takhar, in der sich Omar zum Freitagsgebet aufhielt. Medienberichten zufolge sind mindestens 12 weitere Mens ...
Die Bundesländer mit SPD-Regierungsbeteiligung
melden massive Bedenken gegen das geplante Gesetz zur Ermittlung des
neuen Regelbedarfs für Hartz-IV-Empfänger an. In einer schriftlichen
Stellungnahme der Länder, über die die "Saarbrücker Zeitung" in ihrer
Sam ...
Deutschlands Apotheker fordern ein Verbot des
Arzneimittelvertriebs durch Pick-up-Stellen. Dazu verabschiedeten die
Delegierten der Hauptversammlung während des Deutschen Apothekertags
eine Resolution. Pick-up Stellen müssen demnach aus Gründen des
Gesundheits- und Verbraucherschut ...
Berlin, 08. Oktober 2010
073/10
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat heute zwei Einrichtungen des
Vereins "Die Arche" in Berlin besucht. An den Standorten
Reinickendorf und Wedding informierte er sich bei "Arche& ...
Der Deutsche Bundestag hat in erster Lesung den
Entwurf der Koalitionsfraktionen zum Zweiten
Flächenerwerbsänderungsgesetz beraten. Dazu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert
Barthle und der zuständige Berichterstatter Norbert Brackm ...
"Report Mainz" bringt am Montag, den 11. Oktober
2010 um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:
- Abzocke mit Vermittlungsgutscheinen - Wie windige Unternehmer
auf Kosten der Beitragszahler Kasse machen
- Riskante Brustvergrößerungen mit Stamm ...
Heute hat der Deutsche Bundestag über die Themen
Kulturtourismus sowie Kultur- und Kreativwirtschaft debattiert. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und die
zuständige Berichterstatterin in ...
Der Theaterregisseur Christoph Schroth ist am vergangenen Wochenende für sein langjähriges berufliches Engagement mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden. Minister Tesch beglückwünscht Schroth zu dieser Ehrung.
*Der große Theatermann Christoph Sc ...
Das geplante
Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) stößt auch bei den
Angestellten der Apotheken auf große Kritik. Das erklärte die
Vorsitzende der Apothekengewerkschaft ADEXA, Barbara Neusetzer, in
einem Grußwort vor den Delegierten der Hauptversammlung des Deu ...
Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat eine Auslandsreise aufgrund des anhaltenden Streits um das Bahnprojekt "Stuttgart 21" verschoben. Wie ein Sprecher der Landesregierung mitteilte, habe Mappus die für Freitagnachmittag geplante Abreise nach Saudi-Ar ...
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat dem chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo zum Erhalt des Friedensnobelpreises gratuliert. "Ich freue mich über diese Würdigung seines Mutes und seines unablässigen Eintretens für die Freiheit und für die Mensch ...
Bonn, 8. Oktober 2010. Die Bonner Hilfsorganisation
CARE Deutschland-Luxemburg appelliert an die internationale
Gemeinschaft, nicht erst im Katastrophenfall aktiv zu werden und
großzügig Gelder bereit zu stellen, sondern die Entwicklungsländer
darin zu unterstützen, sich auf ...
* EU zur Finanztransaktionssteuer: Kommission reagiert auf Druck, aber verschiebt die Einführung auf den Sankt-Nimmerleinstag
Die EU-Kommission befürwortet in ihrer gestrigen Stellungnahme eine globale Finanztransaktionssteuer und verspricht, sich in der G20 dafür einzusetzen. F& ...
Über 23.000 Treffer bei Recherchen in der DNA-Analyse - Neues LKA-Gebäude: 17 Hightech-Labore unter einem Dach
Die NRW-Polizei setzt beim Kampf gegen die Kriminalität verstärkt auf den genetischen Fingerabdruck. "Die DNA-Spur führt die Kriminalisten immer häufig ...
Der Düsseldorfer Dax-Konzern Henkel will in
nicht allzu ferner Zukunft wieder größere Akquisitionen wagen. Dies
erklärte Vorstandschef Kasper Rorsted in einem Interview mit der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Kleinere Zukä ...
Verl. Die Geschäftsführung des Telekomkonzerns
Telefonica-O2 schließt den Standort in Verl im Kreis Gütersloh zum
31. März 2011. Das berichtet am Freitag nw-news.de, der Onlinedienst
der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Betroffen sind
500 Mitarbeiter ...
Der Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner in der vergangenen Woche stößt in der Bevölkerung offenbar bundesweit auf Ablehnung. Laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag des Kampagnennetzwerks "Campact" halten ihn 73 Prozent der Bundesbürger für unangemessen. 23 Proze ...
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