Politik & Gesellschaft
Frankfurt: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat seine
Forderung nach einem Einwanderungsgesetz wiederholt. Aber die
Koalition wird dieses allgemein für vernünftig erklärte Projekt
trotzdem nicht in Angri ...
Essen: Der berührende Auftritt der jungen Palästinenserin
Reem hat die Diskussion um das Bleiberecht für Flüchtlinge belebt.
Ein Mädchen, das so gut deutsch spricht, integrationswillig ist und
dennoc ...
Essen: Wer Motorradfahren mit Rasen gleichsetzt, macht es
sich zu leicht. Sicher ist es bedenklich, wenn trotz vorher
angekündigter Kontrolle jeder sechste auf seinem Zweirad zu schnell
unterwegs war. Un ...
Berlin: Zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20.
Juli 1944 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter
Tauber:
Anlässlich des Jahrestages des Attentats auf Adolf Hitler am 20 ...
Stuttgart: Für die jüngste Angriffsserie auf
Flüchtlingsunterkünfte hat Bundespräsident Joachim Gauck vor wenigen
Tagen passende Worte gefunden. Er nannte sie "widerlich" - und
sprach für die ...
Berlin: CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist
"Spekulationen" über einen möglichen Rücktritt von
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wegen erkennbarer Differenzen
mit Kanzlerin Angela Merk ...
Berlin: CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Gegner
weiterer Griechenland-Hilfen in der Unionsfraktion dazu aufgefordert,
ihre Haltung zu überdenken und sich nicht auf ein Nein festzulegen.
Dem Berlin ...
Weimar: Klar, an der Absturzstelle von Flug MH 17 über der
Ostukraine waren Ermittlungen lange Zeit nicht möglich, weil die
dortigen Kriegsherren sich nicht in die Karten schauen lassen
wollten. Letztlic ...
Weimar: Sigmar Gabriel drückte bei der jüngsten
Griechenland-Sondersitzung ganz schön auf die Tränendrüse, sprach vom
kleinen Mann auf der Straße, von hungernden Kindern und bettelnden
Rentnern. Auße ...
Düsseldorf: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat
gefordert, dass hochqualifizierte Flüchtlinge über die Blue Card eine
Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland erhalten sollen und damit aus
dem Asylverfahren h ...
Halle: Die digitale Verwaltung, die dem Bürger manchen Weg
ersparen könnte, lässt auf sich warten. Fünf Jahre nach der
Einführung des elektronischen Personalausweises im
Scheckkartenformat werden d ...
Düsseldorf: Der Bund schüttet 132,7 Millionen Euro für den
Ausbau des Breitband-Netzes an Nordrhein-Westfalen aus. Das geht aus
einem Schreiben von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
an NRW-Wirt ...
Gera: In dieser Woche wurde wieder einmal die Justiz gegen
den Thüringer Landtag bemüht. Ostthüringens AfD-Landtagsabgeordneter
Stephan Brandner, eigentlich Rechtsanwalt von Beruf, hat bei der
Staatsa ...
Karlsruhe: Die Diskussion im Bundestag, so emotional sie
auch geführt wurde, spiegelt die Stimmungslage draußen, im Land,
nicht wirklich wieder. Im Parlament geben die politischen Praktiker
den Ton an, für ...
Bielefeld: Was Gianis Varoufakis einst begonnen hatte,
versuchte Gregor Gysi zu vollenden. Linke aller Länder,
vereinigt Euch! »Herr Schäuble, es tut mir leid, aber Sie sind
dabei, die europäisc ...
Heidelberg: Christian Altmeier über Außenminister
Steinmeier auf Kuba
Es war ein historischer Besuch: Als erster Außenminister der
Bundesrepublik reiste Frank-Walter Steinmeier nach Kuba. Dabei bewies
de ...
Düsseldorf: Die gute Nachricht: In der zweiten Jahreshälfte
wird es ruhiger an der Streikfront. Die Konflikte bei Bahn und Post
sind vom Tisch, die Pilotengewerkschaft verschafft der Lufthansa
zumindest zur Ha ...
Düsseldorf: Den Steuerzahlern droht eine neue Sonderlast:
Nach dem Soli für den Aufbau Ost kommt jetzt der Steuerzuschlag für
Flüchtlinge. Mettmann macht den Anfang, andere Städte und Gemeinden
werden folg ...
Düsseldorf: Die Stabilisierung Griechenlands im Euro wird
für die Union zu einer dramatischen Zerreißprobe. Jeder fünfte
Abgeordnete der Union verweigerte die Folgsamkeit für die
Griechen-Rettung. Finanzmi ...
Bielefeld: Er ist wieder da, der Streit zwischen
Gesinnungs- und Verantwortungsethikern, und er ist in Deutschland so
alt wie die Demokratie selbst. Hier die Gutmenschen, die - wie
Bundesfinanzminister Wolfga ...
