Knapp zwei Monate nach dem Untergang der Bohrinsel "Deepwater Horizon" und der damit begonnenen Ölkatastrophe im Golf von Mexiko hat sich US-Präsident Barack Obama gestern in einer Rede an die Nation gewandt. Die Katastrophe sei "die bisher schmerzlichste und nachdrückl ...
Knapp die Hälfte der Deutschen (47 Prozent) gibt der FDP die Schuld für den Dauerstreit in der schwarz-gelben Bundesregierung. Das ergab eine Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern". 10 Prozent machen die CSU, nur 6 Prozent die CDU für die Krise der Koalition verantwortli ...
Nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner trägt die FDP die Hauptverantwortung für das schlechte Ansehen der Bundesregierung. "Nach unseren Erhebungen schieben die Leute den Schwarzen Peter für das schlechte Erscheinungsbild von Schwarz-Gelb eindeutig den Liberal ...
Die untereinander zerstrittenen Koalitionspartner CDU, CSU und FDP verharren in der Gunst der Wähler weiter im Stimmungstief. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, würden sich laut dem Forsa-Wahltrend für das Magazin "Stern" nur 31 Prozent der Wähler für die Union e ...
Im Konflikt zwischen Nord- und Südkorea hat der UN-Botschafter Nordkoreas, Sin Son Ho, heute den UN-Sicherheitsrat vor Sanktionen seines Landes gewarnt. "Wenn der Sicherheitsrat ein Dokument verabschiedet, das gegen uns gerichtet ist oder uns verurteilt, tue ich nichts. Aber unsere Streitk ...
Wenn die Deutschen den Bundespräsidenten direkt wählen könnten, würden sich für den Kandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, entscheiden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Infratest im Auftrag der ARD. 43 Prozent würden Gauck wählen, das sind drei Pu ...
Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler wird zur Stunde vor dem Schloss Bellevue in Berlin mit einem Zapfenstreich aus seinem Amt verabschiedet. An der Zeremonie nehmen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Guido Westerwelle und Bundestagspräsident Norbert Lammer ...
Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER gab dem "Deutschlandfunk" heute früh das folgende Interview. Die Fragen stellte DIRK MÜLLER:
Frage: Herr Lindner, warum regiert eine Wunschkoalition so schlecht?
LINDNER: Diese Wunschkoalition ist natürlich in au&szl ...
"Den Vorschlag des Ethikrates zu einem Biobankgesetz, welches die Nutzung von eingelagerten Zell- und Gewebeproben ausschließlich zu Forschungszwecken gestattet, unterstütze ich", erklärt Petra Sitte zur heute veröffentlichten Stellungnahme "Humanbiobanken f&uum ...
Als "bedauerlich" bezeichnet die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, dass der Anteil der Wahlfrauen aus Hessen nur 31 Prozent beträgt.
"Eine Bundesversammlung, die zur Aufgabe hat, das höchste Staatsamt zu w&au ...
Der Große Senat für Strafsachen hatte auf eine Vorlage des 5. Strafsenats über die Frage zu entscheiden, ob die Abwesenheit des gemäß § 247 StPO für die Dauer der Vernehmung eines Zeugen ausgeschlossenen Angeklagten während der anschließenden Verhand ...
Deutschlands zweitgrößte Airline Air Berlin veranstaltet heute in Jerusalem ein Open-Air Konzert der ganz besonderen Art: Unter dem Motto "Begegnungen" treten Peter Maffay und Band, die Künstlerinnen Noa, Mira Awad und Tsipi Mashid sowie die drei italienischen Cross Over ...
Der von der SPD und den Grünen vorgeschlagene Kandidat für das Bundespräsidentenamt, Joachim Gauck, hat mit Empörung auf die Vorwürfe von Oskar Lafontaine (Die Linke) reagiert. Nachdem Lafontaine dem ehemaligen DDR-Bürgerrechtler vorgeworfen hatte, er hätte von Sta ...
Der bayerische Innenminister, Joachim Herrmann (CSU), hat sich besorgt über die mögliche Zunahme von linksextremen Terror in Deutschland gezeigt. Im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) sagte Herrmann: "Die Chaoten schrecken sicher vor einem Mo ...
Der Sprecher der Fraktion DIE LINKE teilt mit:
Die Fraktion DIE LINKE hat sich heute mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die beiden anderen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten in die nächste Fraktionssitzung am 29. Juni 2010 einzuladen, um Christian Wulff ...
BERLIN. Zu den erneuten Forderungen des Deutschen Städtetages und des Städte- und Gemeindebundes, an der Gewerbesteuer festzuhalten, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:
Eine Wiederholung von Denkverbo ...
"Bundesverbraucherministerin Aigner ist die Ministerin der leeren Worte geblieben. Ihr Beitrag zur Regulierung der Finanzmärkte im Interesse Verbraucherinnen und Verbraucher ist gleich Null. Und selbst beim einzigen Gesetz, für das sie zuständig ist, versagt sie", so Caren ...
Anlaesslich des Tages des Afrikanischen Kindes am 16. Juni erklaert die zustaendige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth:
Die Kinder dieser Welt und besonders in Afrika verdienen unsere Aufmerksamkeit und un ...
Nach einem Gespräch mit Christian Wulff (CDU) in der FDP-Bundestagsfraktion hat der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im sachsen-anhaltinischen Landtag, Veit Volpert, seine Kritik am Bundespräsidentschaftskandidaten der Bundesregierung revidiert. "Herr Wulff hat die Fragen wunderb ...
Bei einer Anhörung im US-Senat ist heute der zuständige Oberkommandeur für Afghanistan und den Irak, David Petraeus, zusammengebrochen. Während Senator John McCain, ehemaliger Bewerber um das Präsidentenamt, ihn zum Afghanistan-Einsatz befragte, verlor Petraeus das Bewusstse ...
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