Politik & Gesellschaft
Berlin: Außenminister Steinmeier trifft EU-Vizepräsidentin Georgieva ...
Hamburg: Heike Trojnar zeigt in ihrem biografischen Roman "Wie ein Esel mit Holz" das Leben einer Griechin im Deutschland der 60er Jahre. ...
Hamburg: Richard Rucks enthüllt in seinem Werk "Ein Priesterleben, zwischen Sünde und Kreuz" die Schattenseiten des DDR-Regimes. ...
Weimar: Die Causa hat die Bundesverteidigungsministerin von
ihren Vorgängern geerbt. Insofern hat Ursula von der Leyen zwar
aktuell die Verantwortung, aber es trifft sie (noch) keine Schuld.
Natürlich lä ...
Weimar: Der Solidaritätszuschlag soll weg, das Kindergeld
erhöht werden. Was das miteinander zu tun hat? Nichts. Aber in
Zeiten, in denen gute Nachrichten rar sind, lassen die Unionsparteien
die üblichen ...
Halle: Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke
(SPD), hat skeptisch auf Überlegungen reagiert, den
Solidaritätszuschlag bis 2030 abzuschmelzen. "Ich habe genau wie
Sigmar Gabriel den Sc ...
Düsseldorf: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat von
Finanzminister Wolfgang Schäuble einen Ersatz für den
Solidaritätszuschlag gefordert. "Wenn der Soli entfallen soll, muss
Finanzminister Schäuble ...
Düsseldorf: Der Bund hat nach Angaben des
Bundesfinanzministeriums von Griechenland seit 2010 insgesamt 360
Millionen Euro an Zinszahlungen für Hilfskredite eingenommen. Das
geht aus einer Antwort des Ministe ...
Karlsruhe: Niemand erwartet, dass der "Soli" von einem Tag
auf den anderen abgeschafft wird. Den Einstieg in den Ausstieg aber
sollte eine Koalition mit den Mehrheiten der gegenwärtigen eigentlich
s ...
Bielefeld: Dass wir nicht für die Schule, sondern für das
Leben lernen, wussten schon die alten Römer. Die antiken Magister
würden aber vermutlich staunen, dass die neuzeitlichen Nachfahren
ihren Schüler ...
Bielefeld: Der Besuch der Bundeskanzlerin bei der neuen
EU-Kommission ist niemals Routine. Egal, ob es sich um Hilfen für die
Ukraine, Sanktionen gegen Russland oder das Freihandelsabkommen TTIP
mit den USA d ...
Stuttgart: Der Soli ist ein Etikettenschwindel, denn die
Mittel werden durchaus nicht nur für Zwecke des Aufbaus Ost
gebraucht. Es ist Zeit, sich ehrlich zu machen. Deshalb hatte
Bundesfinanzminister Schäub ...
Cottbus: Es knirscht vernehmlich in der Großen Koalition.
Nicht nur wegen der Zukunft des "Solis". Der Mindestlohn ist der
Union immer noch ein Gräuel. Die Verordnung zum Arbeitsschutz der
Arbei ...
Bielefeld: Immer Ärger um das liebe Geld: SPD und Union
haben einen Tag nach dem Schnüren des Investitionspakets wieder einen
Anlass zum Streiten gefunden. Zum einen geht es um den Soli. Fast
hatte man sich ...
Düsseldorf: Drei Jahre lang verwies NRW-Finanzminister
Norbert Walter-Borjans (SPD) stets auf sein "Effizienzteam", wenn er
angesichts der desolaten Landesfinanzen nach Sparvorschlägen gefragt
wurde ...
Düsseldorf: Wie sehr Theorie und Praxis auseinanderklaffen
können, zeigt der Streit um eine mögliche Radikalisierung von
muslimischen Häftlingen in deutschen Haftanstalten.
Nordrhein-Westfalens Justizminist ...
Düsseldorf: Die Führung der Union hat einen klugen
wirtschaftspolitischen Vorschlag gemacht. Er ist naheliegend, und
manche Juristen halten ihn sogar für zwingend. Aber immerhin: CDU/CSU
sind nun der Meinung, ...
Bielefeld: Eine Impfpflicht gegen Grippe ist nicht geplant.
In Berlin stellt sich die Frage nicht einmal, so heißt es. Etwas mehr
als wachsweiche Empfehlungen könnte jedoch geboten sein. Ein Problem
des Gripp ...
Bielefeld: Die Bundeskanzlerin und der Chef der
EU-Kommission haben in Brüssel pragmatische Gemeinsamkeit
demonstriert. Darf man daran glauben? Zum Teil - soweit man Romantik
und Ideologie beiseitelässt. St ...
Rostock: Nach Angaben der Bundesregierung stiegen
Hektarpreise seit 2004 um 166 Prozent. Grüne verlangen Maßnahmen
gegen "schleichende Übernahme" von Landwirtschaftsbetrieben durch
kapitalkräf ...
