München, 9. April: Nachdem die allgemeine Stimmung im Vorjahr auf einen neuen Tiefstand gesunken ist, legen die Europäer nun wieder Optimismus an den Tag. Dies ergibt eine Umfrage unter 7.900 Europäern für das Europa Konsumbarometer 2010 - eine Studie der Dresdner-Cetelem Kredi ...
Zur Trauerfeier für die Karfreitag bei Kundus getöteten deutschen Soldaten erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE:
Die Teilnahme von Kanzlerin Merkel ist heuchlerisch. Die Bundeskanzlerin trägt die Verantwortu ...
Gegen die Beschwerdeführerin und andere Betroffene waren beim Oberlandesgericht Düsseldorf Kartellbußgeldverfahren wegen unerlaubter Absprachen über die Festsetzung von Prämienzahlungen und Bedingungsangleichungen im Bereich der industriellen Sachversicherung anhängi ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die drei in Afghanistan gefallenen Bundeswehrsoldaten gewürdigt und die Notwendigkeit des Einsatzes am Hindukusch betont. Die meisten Soldaten würden die Vorgänge in Afghanistan als "einfach nur Krieg" bezeichnen, sagte Merkel in ihrer ...
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat Südafrika Mittel in Höhe von 112,5 Millionen Euro für die nächsten zwei Jahre zugesagt. Die Hilfen sollen vor allem in den Bereichen HIV/AIDS-Prävention und für den Aufbau einer "leistungsfähigen und bürger ...
In Afghanistan ist die Bundeswehr heute erneut Ziel eines Anschlags geworden. Gegen 9:30 Uhr Ortszeit wurde ein deutsches Fahrzeug der Internationalen Schutztruppe ISAF vier Kilometer nördlich des Bundeswehr-Feldlagers durch einen "improvisierten Sprengsatz" angegriffen, teilte ein Sp ...
Nach den Parlamentswahlen in Sri Lanka liegt die Regierungspartei von Präsident Mahinda Rajapakse laut ersten Ergebnissen vorn. Knapp ein Jahr nach dem Ende des Bürgerkrieges erzielte die regierende Vereinte Volks-Freiheitsallianz (UPFA) nach Auszählung von 68 der 160 Wahlkreise eine ...
In Großbritannien soll im Rahmen der Unterhauswahl erstmals auch das soziale Netzwerk Facebook genutzt werden. Wie die britische Wahlkommission heute mitteilte, wird am Samstag eine Kampagne gestartet, die die Briten an die Urnen bewegen soll. Dabei werden die Nutzer beim Einloggen in Facebook ...
Alle vier Betriebskrankenkassen haben den Zusatzbeitrag mit Wirkung zum 1. April 2010 eingeführt. Dennoch wird der Betrag in allen vier Krankenkassen zu unterschiedlichen Terminen erstmalig fällig. Im Falle der Novitas BKK steht noch kein Termin fest, zu dem der Zusatzbeitrag erstmals geza ...
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt heute an der Trauerfeier für die in Afghanistan gefallenen Bundeswehrsoldaten im niedersächsischen Selsingen teil. Die Teilnahme sei ihr "ein persönliches Anliegen", sagte ein Regierungssprecher in Berlin. Zuvor hieß es noch, d ...
Im Süden Afghanistans ist ein Helikopter der internationalen Truppen abgestürzt. Das bestätigte ein Sprecher der NATO. Die genaue Absturzursache ist derzeit noch unklar, die Taliban jedoch behaupten, den Hubschrauber nahe der Provinzhauptstadt Kalat gegen Mitternacht abgeschossen zu h ...
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will Staus auf Autobahnen wirksamer bekämpfen. Dazu empfiehlt er den Bundesländern mehr Lkw-Überholverbote. Er habe sich bei einer Fahrt vom Chiemgau nach Bonn "über einen Überholvorgang von über 5 Kilometern geärger ...
Nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) und den kommunalen Kliniken drohen die Ärzte ab Mitte Mai wieder mit Streiks. Heute Abend wurde nach fast 30-stündigen Verhandlungen keine Einigung getroffen. "Der Marburger Bund lässt au ...
Bundesaußenminister Guido Westerwelle telefonierte am Rande seiner Afrikareise mit dem kasachischen Außenminister und derzeitigen OSZE-Vorsitzenden Kanat Saudabajew zur Lage in Kirgisistan.
Beide waren sich einig, dass alles getan werden müsse, um die Lage in Kirgisistan zu beruh ...
Einen Masterplan für die Kommunen empfiehlt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, um die kommunalen Haushalte langfristig zu stabilisieren. "Die finanzielle Situation der Kommunen hat sich dramatisch zugespitzt. Sie müssen immer mehr Aufgaben übernehmen, werde ...
innenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln besucht. Der Minister informierte sich über aktuelle Entwicklungen in ausgewählten Arbeitsbereichen des Bundesamtes.
Wesentliche Bestandteile der Unterrichtung waren die aktuelle ...
Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des Abg. Günter Baumann (CDU/CSU) und den Abgeordneten Gerold Reichenbach (SPD), Jimmy Schulz (FDP), Ulla Jelpke (DIE LINKE) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 12. bis 14 April 2010 in das Kosovo reisen.
Inha ...
Für den Verbraucherinsolvenzantrag gibt es amtliche Vordrucke. Dazu gehört ein Gläubiger-und Forderungsverzeichnis. In dieses Verzeichnis müssen auch Gläubiger und Forderungen eingetragen werden, welche der Schuldner für unberechtigt hält. Unterlässt er dies v ...
Rechtsanwalt Dresden
Was geschieht mit der Restschuldbefreiung, wenn während des Insolvenzverfahrens oder während der sich anschließenden Wohlverhaltensperiode für den Schuldner Erb- oder Pflichtteilsansprüche anfallen und er auf diese verzichtet oder nicht geltend macht?
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