Politik & Gesellschaft
Leipzig: Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden prüft den
Anfangs verdacht der Volksverhetzung gegen den führenden
Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Hintergrund sind bekannt gewordene
Kommentare und Facebo ...
Berlin: Berlin - Der Präsident der Bundeszentrale für
politische Bildung, Thomas Krüger, hat die Entscheidung des
sächsischen Landeszentralenchefs Frank Richter kritisiert, der
Pegida-Bewegung einen Ra ...
Berlin: Keine Photovoltaik auf Ackerland
Die 2014 beschlossene Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes
(EEG) sieht vor, dass Leistungen für Photovoltaik-Anlagen auf
Freiflächen künftig über Aussc ...
Berlin: Bundesweiter Verteilungsschlüssel erleichtert die
Integration
Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge steigt vor
dem Hintergrund zahlreicher Kriege und Konflikte stark an. Es zi ...
Hamburg: Beate Thieswald-Schechter zeigt in ihren dramatischen Erzählungen "Ostdeutsche Geschichten" ein wichtiges Stück Wendeliteratur, das Entscheidungen, Mut und Lebenserinnerung thematisiert. ...
Bielefeld: Gehorcht ein Polizeihund nicht aufs Wort, können
die Folgen dramatischer sein als bei jedem anderen Hund. Denn ein
Polizeihund wird ausgebildet, um Menschen zu stellen - und muss auf
Kommando von i ...
Weimar: Die sich ständig vergrößernde Kluft zwischen den
Armen und extrem Reichen auf dieser Welt birgt eine ungeheure
Sprengkraft in sich. Sie ist also ebenso sozial ungerecht wie auch
hochgefährlich. ...
Weimar: Die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung
des Abendlandes" (Pegida) haben sich durch Sprecherin Kathrin Oertel
endlich der Öffentlichkeit gestellt. Viel zu befürchten hatte Oe ...
Saarbrücken: CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat mehr
Gelassenheit von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und anderen
Kritikern der Pegida-Bewegung gefordert. Spahn sagte der "Saarbrücker
Zeitung&quo ...
Düsseldorf: Der angekündigte Verkauf der
WestLB-Kunstsammlung auf dem freien Markt könnte platzen. Eine
Sprecherin des Bundesfinanzministeriums widersprach auf Anfrage der
in Düsseldorf erscheinenden " ...
Düsseldorf: Der frühere Präsident des
Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, mahnt, dass ein
Versammlungsverbot nicht zur "Dauerlösung" werden dürfe. "Ein
Versammlungsverbot wegen ...
Düsseldorf: Der Dortmunder Bildhauer Horst Wegener
kritisiert die Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände eines
ehemaligen Konzentrationslagers in Schwerte. "Ich finde, man hätte
etwas Besseres ...
Mainz: Ermittlungsverfahren gegen Cem Özdemir der Staatsanwaltschaft Berlin wegen täuschend echt aussehender Marihuana-Pflanzen der Kunstpflanzenfabrik Sunrise von Niko Iordanov sorgt für Lacher. ...
Karlsruhe: Áus gutem Grund hat das Bundesverfassungsgericht
für ein Demonstrationsverbot hohe Hürden gesetzt. Denn das
Versammlungsrecht gehört zu den zentralen Grundrechten und ist
unverzichtbar für eine ...
Cottbus: Die weltweiten Vermögen sind immer ungleicher
verteilt. Dieses Ergebnis einer jüngsten Studie der britischen
Hilfsorganisation Oxfam ist keineswegs neu. Es herrscht also kein
Erkenntnisproblem. D ...
Cottbus: Frank Richter ist ein besonnener Mann. Über Wochen
hat der Chef der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung
einen Draht zu den Drahtziehern der Pegida-Demos gespannt. Lange war
Richter ...
Bielefeld: Der islamistische Terror schränkt die Freiheit
in Deutschland ein. Ganz gleich, welche fragwürdigen Ansichten 20 000
»Pegida«-Anhänger in Dresden vertreten: Jeder hat in Deutschland das
Recht, ...
Bielefeld: Die Unternehmer in Deutschland beklagen eine
wuchernde Bürokratie. Zurzeit nerven sie die Folgen der Einführung
des Mindestlohns zum 1. Januar, denn die damit verbundenen
Dokumentationspflichten ...
Düsseldorf: Die in Artikel fünf des Grundgesetzes
geschützte Meinungsfreiheit ist ein wesentlicher Eckpfeiler der
Demokratie und des Rechtsstaats. Diese Meinung in einer Demonstration
kundzutun, gehört ebenf ...
Düsseldorf: Die Landesregierung drückt sich vor der
Entscheidung zur Zukunft der WestLB-Kunstsammlung. Es geht um eine
einfache Entweder-oder-Frage: Stimmt sie dem Verkauf an einen
Höchstbietenden zu, wander ...
