Politik & Gesellschaft
Ulm: KOMMENTAR · TERROR
Angst ist ein schlechter Ratgeber
Man kann von einem kollektiven Schock sprechen. Die gut 500
Dschihadisten, die von hier aus in den Syrienkrieg gereist sind,
haben Deuts ...
Berlin: Berlin - Berlins Flughafenchef Hartmut Mehdorn will
einen "konkreten Eröffnungstermin" für den neuen Hauptstadtflughafen
in der "Jahresmitte 2015" verkünden können. Noch gehen ...
Frankfurt: "Wer sich die inzwischen 34-jährige Geschichte
lückenhafter Aufklärung des rechtsextremen Münchner
Oktoberfest-Attentates vor Augen führt, dem kann es Schauer der
Beklemmung über den Rü ...
Berlin: Berlin darf sich nicht selbst genügen. Es kann auf
Dauer nur stark und einflussreich sein, wenn es führt. Und da es
nicht das reichste unter den Bundesländern ist, braucht es andere
Qualitäten: ...
Berlin: Gewerkschaften können sich weiter abstimmen
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Tarifeinheit
verabschiedet. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische
Sprecher der CDU/CSU-B ...
Berlin: EU-Nachhilfe für Deutschland bei Hartz IV ...
Berlin: Bundesregierung beschließt Eckpunkte zum
Bürokratieabbau
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch Eckpunkte zur
Entlastung des Mittelstandes von Bürokratie vorgelegt. Hierzu erklärt
der ...
Berlin: Gudrun Kopp: BMZ setzt Maßstäbe bei Frauen in Führungspositionen ...
Berlin: Dirk Niebel bei UNIDO-Generalkonferenz ...
Berlin: Bundeswehr muss sich im Nordirak selbst schützen
Die Bundesregierung möchte eine Ausbildungsmission der Bundeswehr
in den Nordirak entsenden. Hierzu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende d ...
Berlin: Berlin - Ex-Finanzminister Hans Eichel hat sich
gegen einen Rücktritt des in der "Luxemburg-Leaks"-Affäre unter Druck
geratenen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker
ausgesproch ...
Berlin: Berlin- Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU)
hält einen Großteil des Koalitionsvertrages von Union und SPD bereits
nach gut einem Jahr große Koalition für abgearbeitet. "Wir haben die
H ...
Berlin: Als sehr positiv und zukunftsweisend beurteilt die
Bundeszahnärztekammer (BZÄK) die Wiederaufnahme großer Kammern und
Verbände der Freien Berufe in den Bundesverband der Freien Berufe
(BFB) am ...
Berlin: Sogenannte "Wintererlasse" stellen Zusammenarbeit
zwischen Bund und Ländern infrage
Die Innenminister diskutieren auf ihrer heutigen Konferenz in Köln
auch über die Aussetzung der Ab ...
Berlin: Anlässlich der heutigen Beschlussfassung des
Kabinetts über den Regierungsentwurf eines Gesetzes für die
gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an
Führungspositionen in der Privatwi ...
Berlin: Verbot der Folter gilt universell und absolut
Der US-Geheimdienstausschuss hat einen Bericht über die
Folterpraxis der CIA nach dem 11. September 2001 vorgelegt. Dazu
erklärt die Vorsitzende d ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines
Gesetzes zur Tarifeinheit beschlossen. Dazu erklärt der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Stephan Stracke: ...
Castrop-Rauxel: Der ab 1. Januar 2015 auch im Bereich der häuslichen Pflege geltende Mindestlohn erhöht bei Experten die Sorge, dass Senioren und Angehörige verstärkt Angebote des Schwarzmarkts nutzen. Darauf wei ...
Weimar: Lux-Leaks, die zweite - die Nachricht trifft auf
eine breite Erregungsbereitschaft. Angeblich waren ja schon immer
alle gegen die systematische Steuerverdampfung im Großherzogtum
Luxemburg, wurden ...
Weimar: Gibt es politische Justiz in Deutschland? Benutzt
die CDU Gerichte, um Andersdenkende zu verfolgen? Bodo Ramelow sagt:
Ja. Auch er sei Opfer dieser Gerichtsbarkeit, die seiner Meinung nach
auf Befeh ...
