Politik & Gesellschaft
Halle/MZ: Europa ist voll von solchen ehemaligen Schlachtfeldern, auf denen für wenige Meter Land tausende Menschen starben - im Namen von Großmannssucht.
Es ist gut, dass die Ukraine weiter die Kraft hat, s ...
Essen: Der von den Regierungsfraktionen von CDU und Grünen geplante Gesetzentwurf für gesplittete Hebesätze bei der Grundsteuer stößt auf den entschiedenen Widerstand des Städtetages NRW. "Wir leh ...
Frankfurter Rundschau: Es wird in absehbarer Zeit mit Sicherheit niemanden geben, der gegen seinen Willen eingezogen wird. Weil man schlicht nicht so viele Menschen beim deutschen Militär braucht, die mal eben für einen G ...
Köln.: Eine Parteispende des mutmaßlichen Chefs einer Schleuserbande an die CDU ist für den damaligen Landtagswahlkampf von NRW-Innenminister Herbert Reul verwendet worden. Das habe der Rechtsanwalt Claus ...
: Ökologie ist kein Selbstläufer, sondern muss immer wieder neu erkämpft werden. Für die Europawahl bedeute dies auch, dass die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) auch im kommenden EU-Parlament ...
Berlin: Heavenly Culture, World Peace, Restoration of Light (HWPL), eine den Vereinten Nationen zugehörige Organisation, die sich für die Förderung des Friedens durch zivilgesellschaftliche Initiativen ein ...
Düsseldorf: Landgericht stellt sich gegen Oberlandesgericht und hebt Klarnamenbeschluss (temporär) wieder auf! ...
Freiburg: Und wenn der Verfassungsschutz erst einmal die AfD-Bundespartei zur gesichert extremistischen Organisation hochgestuft hat, (...) dann geht der ganze Klage-Marathon von vorne los. Dann wird es viellei ...
Berlin: Es ist eine Niederlage, die ihresgleichen sucht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland (AfD) als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten und die Öffentlich ...
Berlin: Vor wenigen Tagen hat Wladimir Putin seine fünfte Amtszeit als russischer Präsident angetreten. Damit ist die Macht im Kreml zementiert. Niemand außer Putin trifft die Entscheidung über Krieg oder ...
Berlin: Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Berufung gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nach sehr kurzer Verhandlung abgelehnt. AfD-Bundessprecher Tino C ...
Düsseldorf: Von Lothar Leuschen
Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ist letztlich nicht mehr überraschend gewesen. Seit Tagen pfiffen die Spatzen von den Dächern, dass die Richterinnen und Richter ...
Frankfurt: Der Autokrat Wladimir Putin beginnt seine Amtszeit mit einer Machtdemonstration und setzt Verteidigungsminister Sergej Schoigu ab. Nach innen sagt er der Korruption den Kampf an, ohne das korrupte Sys ...
Straubing: Sie hat völkische Protagonisten und Demagogen hochkommen lassen, umgibt sich mit zweifelhaften Personen aus dem rechtsextremen Spektrum und setzt bewusst auf permanente Provokation und Grenzverletzun ...
Berlin: Die Mittel zur Durchsetzung der Staatsräson werden immer rabiater. An diesem Wochenende entblödete sich die Bild-Zeitung nicht, 200 Berliner Lehrkräfte als Unterstützer eines "Studenten-Mobs& ...
Wiesbaden.: Die Freidemokraten tun alles dafür, um ihren Ruf als Opposition in der Bundesregierung zu verteidigen. Das Ziel einer generationsgerechten Haushaltspolitik klingt einleuchtend. Warum die FDP die Inst ...
Halle/MZ: Münster zeigt, wie sehr die rechte Szene insgesamt mittlerweile unter Druck steht, mitsamt der AfD. Wie sehr die Wachsamkeit gegenüber den Feinden der Demokratie gewachsen ist. Und dass die Feinde d ...
Münster: Das OVG gab sich bei der Urteilsverkündung alle Mühe, zu betonen, dass es sich um ein unpolitisches Verfahren handele. Dabei hat es der Vorsitzende Richter Gerald Buck mit der Farblosigkeit aber etw ...
Mainz.: Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall ist von großer politischer Tragweite. Zwar hat das Gericht nur die Einschätzung der ...
: Die ÖDP in Meerbusch fragt nach:
Wichtig zum Schutz der Nager und anderer Kleintiere ...
