Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Freiheit ist sein Thema. 160 Mal bildete das
Wort den Schlüsselbegriff in Joachim Gaucks gut 300 offiziellen Reden
seit dem Amtsantritt im März 2012. Freiheit vor Unterdrückung,
Meinungsfreiheit, ...
Hagen: Da drückt aber einer aufs Tempo: Kürzlich meinte der
russische Präsident noch, er könne Kiew binnen zwei Wochen einnehmen,
jetzt will er das in zwei Tagen schaffen. Und das gelte auch für
Warsch ...
Regensburg: Heute kommt es im Bundesrat zu politischen
Showdown, sozusagen zum finalen Schlagabtausch in Sachen Asylrecht.
Der Streit geht vordergründig vor allem darum, ob Balkan-Staaten wie
Serbien, Bosnien ...
Regensburg: Redezeitverkürzung als Reaktion auf scharfe
Angriffe? So geht's natürlich nicht. Die Forderung ausgerechnet kurz
nach der streitlastigen Sonderplenarsitzung zu erheben, ist ein
Eigentor. Auc ...
Düsseldorf: Bilder sind im Krieg eine mächtige Waffe. Auch
die grausamen Videos, in denen die selbst ernannten "Gotteskrieger"
des "Islamischen Staates" (IS) westliche Geiseln enthaupten, h ...
Düsseldorf: Seit über einem Jahr läuft nun schon der
konkrete Versuch, auf die sprunghafte Zunahme von Asylbewerbern aus
dem Westbalkan dadurch zu reagieren, diese Herkunftsstaaten als
"sicher" zu ...
Bielefeld: Die Wähler in Thüringen habe die Landespolitiker
vor eine enorm schwierige Aufgabe gestellt. Ob ein Weiter so mit der
Großen Koalition aus CDU und SPD oder das Wagnis eines Bündnisses aus
Linkspa ...
Bielefeld: Endlich. In bundesweit 2.000 Moscheen findet
heute ein Aktionstag gegen Rassismus und Extremismus statt. Dabei
will man sich sowohl mit den jüngsten Anschlägen auf muslimische
Gebetsstätten ause ...
Bielefeld: Den kleinen Regionalflughäfen weht ein rauer
Wind entgegen. Zwar macht der hochsubventionierte Flughafen
Kassel-Calden dem Airport Paderborn derzeit keine Konkurrenz. Aber
Fluggäste in NRW wähle ...
Ravensburg: Tausche sichere Herkunftsstaaten gegen
schnellere Arbeitsaufnahme und Entlastung der Kommunen - im Grunde
wird auch beim Thema Asyl, wie bei allen Bundesratsthemen,
gefeilscht. Die Grünen, die sic ...
Essen: In Karlsruhe stehen Feldbetten in Turnhallen, und
Baden-Württemberg lässt dort Großzelte errichten. Oberhausen stellt
Wohncontainer auf, Witten plant ein Containerdorf. Die Dortmunder
Ordnungsd ...
Düsseldorf: Knallen die Ländervertreter heute im Bundesrat
die Tür zu für Flüchtlinge aus den westlichen Balkanstaaten, müssen
Asylsuchende aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina künftig
noch sc ...
Berlin: Berlin - Die Grünen halten unter bestimmten
Bedingungen ein nachträgliches Mandat des Bundestags für den
Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Irak für erforderlich. Der
Grünen-Außenpolitiker ...
Berlin: Mit dem AfterWorkShop "Das Ende des Lampenfiebers" lud der Frontfrauen Business Club aus Berlin gestern zur ersten Veranstaltung in Frankfurt am Main. ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Debatte über das transatlantische Freihandelsabkommen:
Sich auf eine gemeinsame Position mit den Gewerkschaften berufen
zu können, ist für Sigmar Gab ...
Berlin: Frankfurter Messe steht 2014 im Zeichen des
digitalen Wandels Heute vor 65 Jahren fand die erste Frankfurter
Buchmesse der Nachkriegszeit statt. Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprec ...
Halle: Ein Stromausfall beim Landesrechenzentrum in Halle
hat seit Mittwochnachmittag die E-Mail-Kommunikation in Ministerien
und Landesbehörden lahmgelegt. Wie das zuständige Finanzministerium
und Data ...
Köln: Die Schotten stimmen über ihre Unabhängigkeit ab. Bayern verschafft sich mit .bayern ein Stück Unabhängigkeit im Internet: "Mia san mia". ...
Berlin: Nach der Kritk an seiner Rede in Danzig zum Beginn
des Zweiten Weltkrieges hat Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth
sich hinter Bundespräsident Joachim Gauck gestellt.
Im rbb-Inforadio sagte ...
Berlin:
Mit der Einrichtung der Expertengruppe zum EU-Bürokratieabbau
unter dem Vorsitz des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten
Edmund Stoiber setzte sich die Europäische Kommission den Abbau ...