Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3172

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Südwest Presse: Kommentar zum Erdoganbesuch

Ulm: Es spricht nicht gerade für die Weitsicht deutscher Politiker, wenn eine Woche vor dem Auftritt des türkischen Premiers in Köln der Chor derer immer größer wird, die eine Absage des Besuchs for ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar der Frankfurter Rundschau: Waffenexporte begrenzen

Frankfurt: "Deutschland exportiert mehr Waffen als China, Japan, Frankreich und England. Zudem liefern die Rüstungskonzerne ihre hochwertigen Kriegsschiffe und Panzer immer öfter in Krisenregionen. Bun ...

Westdeutsche Zeitung: Erdogan schadet seinem Land = Von Werner Kolhoff

Düsseldorf: Schon 2008 bei seiner umstrittenen Rede in Köln verwies Recep Tayyip Erdogan auf die Einwanderer in den USA, um zu verdeutlichen, was er meinte. Integration ja, aber keine Assimilation. Die sei ein ...

Berliner Zeitung: Kommentar zu den Protesten in der Türkei

Berlin: Wegen der faktischen Kontrolle der türkischen Mainstreammedien und der Schwäche der parlamentarischen Opposition rechnen viele Beobachter damit, dass Erdogan im Fall seiner Kandidatur im August z ...

Thüringische Landeszeitung: Vorab-Meldung: Um die Erfolge nationalistischer und populistischer Parteien einzudämmen: McAllister: Wichtig ist, die konkreten Vorteile der europäischen Einigung zu erläutern

Weimar: Angst vor der europakritischen AfD hat David McAllister nicht. Der Spitzenkandidat der CDU in Deutschland bei der Europawahl betont im Interview mit der in Weimar erscheinenden Thüringischen Lande ...

Rheinische Post: EU-Kommissar Günther Oettinger zeigt Sympathie für Stiftung für Endlagerung des Atommülls

Düsseldorf: Der für Energie zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) gibt sich offen zur Idee, die Rückstellungen der deutschen Stromkonzerne zur Finanzierung der Entsorgung des Atommülls in eine Sti ...

Der Tagesspiegel: Schäuble lehnt Zeitplan für Abbau der kalten Progression ab

Berlin: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will sich nicht auf einen Zeitplan zum Abbau der kalten Progression festlegen. "Jetzt erledigen wir zunächst, was die Koalition sich vorgenommen ...

BERLINER MORGENPOST: Der Führungsstreit wird weitergehen/ Ein Leitartikel von Joachim Fahrun

Berlin: Mehrheit ist Mehrheit. Aber 68 Prozent ohne Gegenkandidaten sind für den Landesvorsitzenden einer Regierungspartei eben kein stolzes Ergebnis. Zumal eine Woche vor der Europawahl und der für die S ...

Der Tagesspiegel: SPD-Spitzenkandidat Schulz: Brüssel darf nicht vorschnell im Verfahren mit Google klein beigeben

Berlin: Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Europawahl, Martin Schulz (SPD), hat den amtierenden EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia davor gewarnt, im Kartellstreit mit dem Internetkonzer ...

Der Tagesspiegel: Wirtschaftsministeriumübergeht Parlament bei EEG-Reform

Berlin: Noch während Bundestag und Bundesrat die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) beraten, hat die Bundesregierung der Europäischen Kommission die Gesetzentwürfe zur Genehmigung vorgeleg ...

ALAG Vertrieb muss zahlen - Gerichte weisen Klagen der ALAG ab

Berlin: Die ALAG Automobile GmbH&Co. KG ist deutschlandweit von der Provinz bis in den Metropolen vom Amtsgericht bis zum Bundesgerichtshof bestens bekannt - Verwirrung der ALAG durch Sitzverlegung funkti ...

Thüringische Landeszeitung: Kommentar zum überschuldeten Thüringer Unstrut-Hainich-Kreis

Weimar: Über Jahre hinweg wurde im Unstrut-Hainich-Kreis aus dem Vollen geschöpft. Das Ergebnis ist bekannt. Die Schulden belaufen sich auf annähernd 100 Millionen Euro. Jedes private Unternehmen wä ...

Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Europawahl, TV-Duelle

Weimar: Die EU bleibt für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Deshalb sollte vor der Wahl in der kommenden Woche auch alles anders werden als sonst, versprachen die Europa-Profis aus Brüssel. Die Spitzenk ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Ministerpräsidentin Kraft: NRW ist in der Fußball-Bundesliga die Nummer eins

Bielefeld: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat dem Neu-Bundesligisten SC Paderborn gratuliert: "Der Aufstieg des SC Paderborn ist mehr als verdient. Die Stadt steht zu Recht kopf", sagte Kr ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Ministerpräsidentin Kraft: NRW ist nicht das Armenhaus der Nation

Bielefeld: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) verwahrt sich im Streit um den Länderfinanzausgleich gegen den Vorwurf, das Land sei "das Armenhaus der Nation". Dies sagte Kraft der in B ...

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Ministerpräsidentin Kraft: Merkel steht nicht zur Wahl

Bielefeld: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat gut eine Woche vor der Europawahl am 25. Mai die Plakat-Kampagne der CDU kritisiert: "Bundeskanzlerin Angela Merkel steht nicht zur Wahl" ...

Saarbrücker Zeitung: Sachsen will größeren Abstand von Windrädern zu Fernstraßen - Branche kritisiert Bundesratsvorstoß

Berlin / Saarbrücken.: Windräder sollen künftig mehr Abstand zu Autobahnen und Fernstraßen einhalten. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) berichtet, sieht das ein Vorstoß des Freistaates Sachse ...

Rheinische Post: 1,4 Milliarden Euro Mütterrente fließen an die öffentliche Hand zurück

Düsseldorf: Die Erhöhung der Mütterrente für Frauen, die ihre Kinder vor 1992 geboren haben, verbleibt nicht allein bei den Rentnerinnen. Wie aus einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW hervorgeh ...

Badische Neueste Nachrichten: Blatters Erkenntnis - Kommentar von Tobias Roth

Karlsruhe: Interessant an Blatters Aussagen ist jedoch weniger die späte Einsicht, sondern der Hinweis auf wirtschaftliche Interessen Deutschlands und Frankreichs bei der Vergabe an den Wüstenstaat. Blatter ...

Badische Zeitung: Parlamentswahl in Indien: Sanfter Faschismus Kommentar von Willi Germund

Freiburg: Indiens neuer Premierminister, Narendra Modi, ist kein Demokrat. Er verlangt Unterwerfung im Tausch für politische Leistungen. Indiens Tycoons werden dies ebenso zu spüren bekommen wie politische G ...


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