Außerordentlicher Parteitag der "Demokratischen Bürgerbewegung!" in Fulda

Am 29.08.2009 trafen sich der Bundesverband, sowie die Landesverbände und ordentliche Mitglieder zum Parteitag in Fulda.

(firmenpresse) - Dieser zeigte während des achtstündigen Meetings, das die Partei zu einer einheitlichen Form gefunden hat und nun verstärkt auf die Gründung weiterer Landesverbände sowie deren Kreisverbände und Mitgliederwerbung hinarbeitet.
Einig war man sich auch, das Parteiziel nicht vorrangig über das Internet, sondern bei den Menschen vor Ort anhand von Podiumsdiskussionen, Vorträgen und Bürgersprechstunden zu verwirklichen.
Aktuelle Themen, duch die der Versammlungsleiter Wolfgang Bauer führte waren unter anderem die Einführung von Mitgliedsbeiträgen, Änderungs-Anträge zu Satzung und Parteiprogramm, die Vorbereitung auf die kommenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, sowie der Widerspruch hinsichtlich der Ablehnung zur Bundestagswahl durch den Bundeswahlausschuss.
Einig war sich die Demokratische Bürgerbewegung auch darüber, keine Klage beim Bundesverfassungsgericht einzureichen, indes über eine solche Instanz die Erfolgschancen zu gering erschienen.
In diesem Zusammenhang hat sich die Demokratische Bürgerbewegung! für eine Anhörung bei der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa )entschieden und Kontakt zu dieser Organisation aufgenommen.
Die umstrittene Nichtzulassung kleinerer Parteien zur Bundestagswahl wird ein Fall für die OSZE sein und deren Wahlbeobachter wollen die Entscheidungen des Bundeswahlausschusses prüfen.
Zitat:
"Wir schicken in diesem Jahr zum ersten Mal ein Expertenteam zur Beobachtung einer Bundestagswahl nach Deutschland“, sagte der Sprecher des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Jens-Hagen Eschenbächer, der Financial Times Deutschland . "Da die Nichtzulassung mehrerer Parteien in Deutschland ein Thema ist, werden sich unsere Wahlbeobachter das genau ansehen."
Zitat Ende
Im Vorfeld fanden auch Gespräche zwischen dem Landesverband Baden-Württemberg (Roland Ernst) und Prof. Dr. Martin Morlok statt, für den die Ablehnung der Demokratischen Bürgerbewegung! "rechtlich nicht nachvollziehbar" ist.


Prof. Dr. Martin Morlok ist Inhaber des Lehrstuhles für "Öffentliches Recht, Rechtstheorie und Rechtssoziologie" und Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Parteienrecht und Parteienforschung.

Als Resumee hat dieser Parteitag laut Pressesprecher Andreas Grabczynski ganz deutlich eines gezeigt:
"Wir ALLE habe in unserer definierten Idee und Vision eine "geistige Heimat" gefunden - und sind bereit diese Idee und Vision mit Vernunft und klaren Zielen nach außen zu tragen" Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Leseranfragen:
PresseKontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: Pressestelle
Datum: 01.09.2009 - 21:13 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 114809
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Andreas Grabczynski
Stadt:

Borken

Telefon: 05682-802676

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Meldungsart: Unternehmensinformation
Versandart: Veröffentlichung
Freigabedatum: 01.09.2009

Diese Pressemitteilung wurde bisher 807 mal aufgerufen.

Weitere Mitteilungen von Pressestelle des Bundesverbandes Demokratische Bürgerbewegung!

Erhebliche Qualitätsmängel bei den veröffentlichungspflichtigen Angaben der MdBs auf den Webseiten des Bundestages aufgedeckt ...
Die Autoren der Studienreihe "Nebentätigkeiten der Bundestagsabgeordneten" unterzogen die veröffentlichungspflichtigen Angaben sowie die weiteren Informationen zu den Bundestagsabgeordneten auf den Webseiten des Deutschen Bundestages (www.bundestag.de) einer tiefergreifenden Qualitätsan

Sky Deutschland AG droht Ungemach: Premiere-Anleger machen Ansprüche wegen falscher Abonnentenzahlen geltend ...
München, 01. September 2009. Der erst kürzlich von „Premiere“ in „Sky Deutschland“ um-benannte Bezahlfernsehsender hatte am 2. Oktober 2008 die Angaben zu seinen Abonnen-tenzahlen drastisch nach unten korrigiert. Daraufhin war der Kurs der im MDax notierten Ak-tie um mehr als 50% eingebroc

Wettruesten verhindern - gemeinsame Abruestung als Ziel ...
> Anlaesslich des Antikriegstages am 1. September erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: Am 1. September 1939 ueberfiel Hitler Polen. Millionen Tote gemahnen daran, dass es nie wieder zu einem solchen Wahnsinn kommen darf. Rassenwahn und

SPD unterstuetzt Anti-Atom-Demo am 5. September ...
> Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber ruft im Namen der SPD-Bundestagsfraktion zur Teilnahme an der Anti-Atomkraft-Demo "Mal richtig abschalten!" am 5. September in Berlin auf: Die SPD haelt am Ausstieg aus der Atomkraft fest. Die aeltesten und