Innenpolitik
Berlin: Anlässlich des 4. Integrationsgipfels erklärt der
innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
Schulen und Kindergärten sind die ersten und ...
Hannover: Unter dem Titel "Das Prinzip der Solidarität
steht auf dem Spiel" hat der Rat der Evangelischen Kirche in
Deutschland (EKD) heute eine Orientierungshilfe zur geplanten
Gesundheitsreform ...
Bonn: PHOENIX überträgt am kommenden Donnerstag, 4.
November 2010, ab 10.00 Uhr LIVE auch die dritte Runde der
Schlichtungsverhandlungen zum Projekt Stuttgart 21. Die
Berichterstattung aus Stuttgart be ...
Berlin: Zum Start der Initiative "Frühe Chancen" durch
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:
...
Bonn: PHOENIX zeigt heute LIVE ab 18.00 Uhr die
Pressekonferenz mit US-Präsident Barack Obama aus Washington zu den
Ergebnissen der Kongress- und Gouverneurswahlen in der vergangenen
Nacht.
Pressekon ...
Leipzig: Die FDP fordert einen "neuen breiten politischen
Konsens" für die Strategie der internationalen Afghanistan-Truppen.
Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion,
El ...
Berlin: Fast 20 Prozent der in der Bundesrepublik lebenden
Einwohner, mehr als 15 Millionen Menschen, haben einen
"Migrationshintergrund". Im Sprachgebrauch wird dieser Begriff meist
dann benutzt ...
Bielefeld: Kaum scheint das tiefste Tal der
Wirtschaftskrise durchschritten, da hebt die Debatte um
Steuersenkungen wieder an. Erst recht, da die Steuerschätzer morgen
Mehreinnahmen in Höhe von 62 Milliarde ...
Leipzig: Leipzig. Klaus Ernst, Parteivorsitzender der
Linken, hat nach dem Sprengstoff-Fund im Kanzleramt die Arbeit der
Sicherheitsexperten gelobt und gleichzeitig ordentliche
Arbeitsbedingungen in der Sic ...
Leipzig: Leipzig. Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des
Innenausschusses des Bundestags, hat nach dem Fund eines
Sprengstoffpaketes im Kanzleramt dazu aufgerufen, Sicherheitshinweise
ernst zu nehmen: Die ...
Berlin: Im laufenden Tarifkonflikt zwischen den
Eisenbahngewerkschaften TRANSNET und GDBA auf der einen Seite und den
großen Privatbahnunternehmen sowie der Deutschen Bahn auf der anderen
Seite hat TRANSNET ...
Frankfurt/Oder: Das ganze ist ein Skandal, denn Streit ums
Geld sollte nie auf dem Rücken der Kranken ausgetragen werden.
Immerhin werden die Honorarsummen von den Kassen mit den
Kassenärztlichen Vereinigungen a ...
Hamburg: Im Zusammenhang mit der so genannten
Bespitzelungsaffäre bei der HSH Nordbank hat Peter Wiedemann,
Vorstand der Prevent AG, die Vorwürfe gegen sein Unternehmen
zurückgewiesen: "Wir haben we ...
Bonn: PHOENIX überträgt am kommenden Donnerstag, 4.
November 2010, ab 10.00 Uhr LIVE auch die dritte Verhandlungsrunde
zwischen Stuttgart 21-Gegnern und Befürwortern. Die Berichterstattung
aus Stuttgar ...
Leipzig: Die FDP hat den laut Umfragen populärsten
deutschen Politiker, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU), aufgefordert, den Nachweis seines Führungswillens zu
demonstrieren. "Wir ...
Mainz: Fast die Hälfte der Bevölkerung traut den Grünen zu,
in einem Bundesland eine Landesregierung zu führen. Dies ergibt sich
aus einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen, Mannheim, für die
ZDF-Re ...
Mainz: Nach den vereitelten Anschlägen mit Paketbomben hat
der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) die Prüfung
der Möglichkeit eines Abschusses von Frachtflugzeugen gefordert.
Schüne ...
Düsseldorf: Der designierte NRW-CDU-Vorsitzende Norbert
Röttgen will den bei der Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz
unterlegenen Armin Laschet zu seinem Stellvertreter machen. Einen
entsprechenden Vorsc ...
Ulm: Wenn sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière in
den letzten Monaten zur Bedrohung durch den internationalen
Terrorismus äußerte, konnte man leicht den Eindruck gewinnen, dass er
seinem Vorgä ...
Essen: Die Düsseldorfer CDU will die Landesregierung von
Berlin aus ablösen. Ein ehrgeiziges Projekt, das sich Norbert Röttgen
da vorgenommen hat. Das weiß auch die amtierende Ministerpräsidentin,
die ...
