Kommune
Berlin: Kommunalpolitische Sprecher verabschieden Kieler
Erklärung zu aktuellen Themen
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich bei einer Klausur- und
Sprecherta ...
Stuttgart: Für VW-Kunden, die in Deutschland auf eine
Entschädigung gehofft haben, sieht es schlecht aus. Denn die
Sammelklagen, bei denen Verbraucher ihre Ansprüche gebündelt geltend
machen können, si ...
Berlin: "Der Brexit und sein Zustandekommen sollte uns
Warnung und Auftrag sein. Je mehr Volksabstimmungen desto besser nach
dem Motto: Mehr Demokratie wagen? Auch in Deutschland ist das ein
beliebtes ...
: Bezirksvertreter der Freien Wähler kritisiert Verkehrspolitik im Rat und fordert Abgabe für Radfahrer und eine gleichzeitige Entlastung von Berufspendlern. ...
Berlin: Während deutsche Infrastrukturprojekte wie das
Berliner Flughafenprojekt BER von Panne zu Panne taumeln, wurde in
der Schweiz mit dem Gotthard-Basistunnel ein Mammutprojekt gerade
zeit- und kosten ...
Berlin: "In der öffentlichen Diskussion über die Gründung
einer Bundesautobahngesellschaft werden derzeit Privatisierungsängste
geschürt, die den Blick auf die Vorteile der Reform für das
Bundesf ...
Stuttgart: In der gnadenlosen Vergröberungslogik eines
Plebiszits werden eben genau diese Abwägungen zu einem rabiaten und
detailblinden Ja oder Nein abgeschliffen. Das etabliert eine neue Art
des öffentlic ...
Berlin: Bundestag darf nicht zum Abnicker der Vorstellungen
der Ministerpräsidenten werden
Am gestrigen Donnerstag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der L ...
Osnabrück/Neustrelitz: DBU-Generalsekretär Bottermann
fordert in Neustrelitz, Stickoxidbelastungen in Städten intensiver
anzugehen
Neustrelitz. Dr. Heinrich Bottermann, Generalsekretär der
Deutschen Bundesstiftung ...
Stuttgart: Trennt der Islam mehr, als man wahrhaben will ?
Wenn fast jeder zweite Türkischstämmige Islamgebote für wichtiger
hält als deutsche Gesetze? Wenn die Hälfte angibt, der Islam sei
die ei ...
Düsseldorf/Washington: Investitionen sinken seit 2009 -
Deutschland im G20-Vergleich eines der Schlusslichter - Weltweite
Investitionslücke von 4,7 Billionen Euro bis 2030
Weltweit werden rund 2,3 Billionen Euro pro ...
Frankfurt: Wer ein Haus kaufen, bauen oder energetisch
sanieren möchte hat bei seinem Vorhaben einiges zu beachten. Ganz
besonders wenn es um die optimale Heizungstechnik geht. Die Allianz
Freie Wärme empfi ...
: Köln (Rodenkirchen): Mit großem Erstaunen hat Bezirksvertreter Torsten Ilg auf die Ablehnung seines Antrags reagiert, in dem er Sofortmaßnahmen zur Unterstützung der Kölner Sportvereine aufgrund ...
Berlin: "Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lehnt ein
generelles Tempo 30 innerhalb geschlossener Ortschaften ab. Die
Einführung einer Regelung, die es den Städten und Gemeinden erlaubt,
in eige ...
Berlin: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund DStGB)
fordert die Bundesländer auf, am kommenden Freitag im Bundesrat dem
Gesetzentwurf des Bundestages, mit dem die sog. Maghreb-Staaten
Tunesien, Marokko ...
Berlin: Der Bundeshauptvorstand des dbb beamtenbund und
tarifunion hat am 14. Juni 2016 in Darmstadt für alle Beamtinnen und
Beamten Langzeitkonten für anfallende Überstunden gefordert. Die im
Zuge der ...
: "Ich bin betroffen, was ohne Befragung der Bürgerinnen und Bürger des Landes NRW von den Antragstellern, SPD, Grüne und CDU im Landtag zur Sicherung des Eigenbestandes am 12.06.2016 geschehen ...
: (Köln / Bonn) Im Stadtgebiet Köln will die Sparkasse Köln-Bonn 15 Filialen schließen. Begründung: Stetig ansteigende Inanspruchnahme der Onlinedienste führt zu deutlich weniger Filial- und Schal ...
: (Köln-Rodenkirchen) Wie der Kölner Stadtanzeiger aktuell berichtet, werden die Kosten für den Kauf des “Bonotel” auf der Bonner Straße, sowie die umfangreichen Sanierungs-, und Umbauarbeiten d ...
Berlin: Kommunalwahlen sind keine Wahlen zweiter Klasse
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend in erster
Lesung einen Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur
Einführung e ...
