Kommune
Stuttgart: Natürlich kann es sich eine große Volkspartei
(nennen wir sie ruhig noch so) wie die SPD gar nicht leisten, im
Wahlkampf nicht das Ziel einer eigenen Mehrheit und eines
sozialdemokratischen Regie ...
Shenzhen/München: Huawei, einer der weltweit führenden
Anbieter von Informationstechnologie und Telekommunikationslösungen,
und der Freistaat Bayern unterzeichneten im Rahmen des Besuchs von
Staatsministerin Ilse ...
Stuttgart: Die Praxis des Ungefähren hat der amtierende
Kultusminister Andreas Stoch vor einem Jahr endlich beendet - er hat
für die Zeit nach den Sommerferien nun deutlich verlässlichere Daten.
Das ist gu ...
: • 300 Vertreter aus Politik, Verwaltung, Planung und Wirtschaft widmeten sich am 22. Juli in Rottach-Egern den Zukunftsfragen der Mobilität
München / Rottach-Egern – Am gestrigen Mittwoch k ...
Berlin: Der Berliner Bezirk Neukölln will freie
Haushaltsmittel in den kommenden beiden Jahren verstärkt in die
Bildung investieren.
Das kündigte im rbb-Sender RadioBERLIN 88,8 die
Bezirksbürgermei ...
Dresden: Ein afrikanisches Sprichwort lehrt uns „Um ein Kind zu erziehen, braucht man ein ganzes Dorf“. Im Dorf Bretnig-Hauswalde scheint dieses Sprichwort auch bekannt zu sein. Im Rahmen der ehrenamtliche ...
Stuttgart: Auch in anderen Wirtschaftszweigen lässt sich
die Polizei ihre Dienste honorieren, wenn sie das übliche Maß
überschreiten. Von Luftfahrtunternehmen verlangt sie eine
Sicherheitsgebühr, weil ...
Düsseldorf: Kerkhoff Consulting zeigt in einer Kurzstudie
am Beispiel des NRW-Haushalts 2014 Einsparpotenziale in Höhe von mehr
als 230 Millionen Euro auf. Bei Zuschüssen und Zuwendungen an die
Kommunen könn ...
Stuttgart: Der Ball liegt nun bei der SPD. Und bei
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Es ist an ihr und ihrer
Partei, aus dem formalen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
inhaltlich Kapital zu schla ...
Stuttgart: Tag für Tag schwärmen in Baden-Württemberg 350
Lebensmittelkontrolleure aus, um in die Töpfe von Restaurants zu
gucken, das Fleisch von Metzgereien zu beschnüffeln und Proben zu
nehmen von Tab ...
Stuttgart: Es ist die erste Garde der deutschen Politik.
Und es geht um keine Exotenthemen, sondern um die zentrale
außenpolitische Herausforderung dieser Legislaturperiode: um die
Griechenlandrettung. Das e ...
Berlin/Potsdam: Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze
(Die Linke) hat den Bund aufgefordert, mehr Verantwortung in der
Flüchtlingspolitik zu übernehmen.
Im rbb-Inforadio bezeichnete sie am Freitag die zug ...
Berlin: Fördervolumen beträgt 150 Millionen Euro
Am heutigen Donnerstag hat das Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit die diesjährigen
Fördervorhaben des Bundes bei d ...
Aschaffenburg: Das Planfeststellungsverfahren für den Bau
der Schleusen Kriegenbrunn und Erlangen schreitet voran. Die
öffentliche Auslegung endet am 17. Juli. Noch bis zwei Wochen nach
Ende der öffentlichen A ...
Berlin: Klimaschutz geht über Ortsgrenzen hinaus. Im Gemeindeverband Mittleres Schussental arbeiten fünf Kommunen seit Jahren intensiv im Klimaschutz zusammen. Hierzu formulierten sie im Jahr 2012 gemeinsam ...
Brüssel/Berlin: Die Europäische Kommission hat heute das
sogenannte Sommerpaket zum europäischen Energiemarkt veröffentlicht.
Die EU-Kommission präsentierte darin ihre Vorstellungen zum
zukünftigen Energieend ...
Berlin: Bereichsausnahme für das Rettungswesen wird in
nationales Recht umgesetzt
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des
Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts beschlossen, ...
Brüssel/Berlin: Das Plenum des Europäischen Parlaments
stimmt morgen über seinen Initiativbericht zur Ressourceneffizienz
und zum Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft ab. Dazu Hans-Joachim
Reck, Hauptgeschäft ...
Berlin: "Deutschland braucht dringend eine Modernisierung
seiner Verkehrsinfrastruktur. Dafür hat das Bundeskabinett jetzt die
Weichen gestellt." Mit diesen Worten kommentiert der Präsident des ...