Kommune: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 47

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Piratenpartei: Autofreie Innenstadtpläne nicht kopieren, sondern umsetzen

Hamburg: Zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl werfen die Grünen der SPD vor, ihre Pläne zur "autoarmen" Innenstadt abgeschrieben zu haben [1], während am 21.01. Katharina Fegebank solche Forde ...

Piraten Niedersachsen verurteilen Gewalt gegen FDP

Hannover: Die Piratenpartei Niedersachsen verurteilt die in der ganzen Bundesrepublik und im Land Niedersachsen um sich greifende Gewalt gegen Einrichtungen der FDP und besonders gegen deren Mandatsträger (1 ...

Einladung zur Demonstration der Piratenpartei Darmstadt / "Freiheit statt Angst - Stoppt denÜberwachungswahn der Stadt Darmstadt!" am 08.02.2020 um 14 Uhr (Treffpunkt Justus-Liebig-Haus)

Darmstadt: Der Magistrat der Stadt Darmstadt plant die Installation von Videoüberwachung am Luisenplatz. Insgesamt sollen 15 Kameras verteilt auf 4 Standorte installiert werden. Die Kosten belaufen sich auf r ...

Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien

Stuttgart: Das Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien. Auch im Bereich der direkten Demokratie sind Defizite zu beklagen. Die Piratenpartei fordert umgehend eine Reform. Das ...

Hanns-Seidel-Stiftung stellt Ergebnisse ihrer Jugendstudie Bayern 2019 vor / Junge Menschen im Fokus (FOTO)

München: Das auf Marktforschung und politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen spezialisierte Institut GMS Jung für die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) im Auftrag der Stiftung I. und W. Tausend er ...

Stellungnahme zur Forderung von Frau Eisenmann, ein Ministerium für Digitalisierung und Innovation zu erfinden: Keine neuen Versorgungsposten für Bürokraten!

Stuttgart: Die Forderung der "Spitzenkandidatin" der CDU, Frau Bildungsministerin Eisenmann nach einem (weiteren) Ministerium für Digitalisierung kommentiert der digitalpolitische Sprecher der AfD-F ...

PIRATEN Hessen fordern den Stopp des Ausbaus von Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Darmstadt: Das Land Hessen wird den größten Teil der Kosten von fast 400.000 Euro für die Installation einer ständigen Videoüberwachung auf dem zentralen Luisenplatz in Darmstadt tragen. Nach dem Willen d ...

Geisel: "Im Kampf gegen Cyberkriminalität werden die Bundesländer sich zusammentun müssen"

Berlin: Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will den Kampf gegen die Cyberkriminalität verstärken. Im Inforadio vom rbb sagte er am Dienstag: "Cyberangriffe werden weltweit komplexer - werden ...

Exzellente Beratung finden Kunden am häufigsten bei den Stadtwerken / Studie untersucht die 4.000 größten deutschen Firmen

Hamburg: Die meisten Unternehmen mit exzellenter Kundenberatung finden sich in Deutschland unter den Stadtwerken. Besonders überzeugend ist der WSW-Konzern aus Wuppertal. Auf Platz zwei und drei folgen die ...

3satKulturDoku "New York - Die Stadt von morgen" (FOTO)

Mainz: Samstag, 8. Februar 2020, 19.20 Uhr Erstausstrahlung Wie sich eine Metropole wie New York für die anstehenden Herausforderungen wappnet, zeigt die 3sat-Dokumentation "Manhattans Plan für die ...

BdB blickt auf IPM 2020 zurück: Nachhaltigkeit im Fokus (FOTO)

Berlin: Nach vier erfolgreichen Messetagen geht heute die IPM ESSEN 2020 zu Ende: Stadtgrün-Seminar "Nachhaltigkeit in der Kommune gestalten", ENA-Generalversammlung und EU-Pflanzenpass als besti ...

Neuer PKV-Regionalatlas Nordrhein-Westfalen: Privatversicherte stärken die medizinische Versorgung auf dem Land und in strukturschwachen Städten

Düsseldorf: Der Fortbestand von Arztpraxen ist auf dem Land und in strukturschwachen Regionen des Ruhrgebiets überdurchschnittlich stark von den Umsätzen der Privatversicherten abhängig. Das zeigen die Daten ...

Bund und Länder müssen 2020 zum Jahr der Windenergie machen

Berlin: Beim morgigen Treffen zur Energiewende im Kanzleramt muss Ausbau der Windenergie wichtigstes Thema sein - Deutsche Umwelthilfe fordert aktualisierte Ausbauziele, verbindliche Flächenziele sowie Rec ...

Nach Kohleausstiegsbeschluss: dena sieht dringenden Handlungsbedarf bei erneuerbaren Energien

Berlin: * Trends weisen in falsche Richtung * Bund-Länder-Treffen kann Weg für Lösungen ebnen * dena-Chef Kuhlmann: "Es ist Zeit für einen neuen Anlauf" Die Deutsche Energie-Agentur (dena) ha ...

Übertragung von Gemeinderatssitzungen: mangelnde Grundlagen

Stuttgart/Göppingen: Bild- und Tonaufnahmen von Gemeinderatssitzungen tragen erheblich zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Arbeit des jeweiligen Gemeinderats bei. Initiativen von Mandatsträgern der Piratenparte ...

CEDEC-Präsident Dr. Florian Bieberbach trifft EU-Energiekomissarin Kadri Simson (FOTO)

München: Gemeinsam mit den europäischen Dachverbänden EDSO, Eurelectric und Geode nahm Dr. Florian Bieberbach heute in seiner Funktion als CEDEC-Präsident an einem Treffen mit der neuen Energiekommissarin ...

Deutsche Umwelthilfe, NRW-Landesregierung und Bundesstadt Bonn schließen gerichtlichen Vergleich für die Saubere Luft und die Verkehrswende in Bonn

Berlin: Vor dem Oberverwaltungsgerichts NRW erzielter Vergleich enthält umfassendes Maßnahmenpaket für die Nachrüstung schmutziger Diesel-Fahrzeuge, Verringerung der Zahl von Pkws auf der Reuterstraße ...

Analyse: Diese deutschen Städte sind besonders nachhaltig

Berlin: - WBS GRUPPE analysiert 25 deutsche Städte auf ihre Nachhaltigkeit - Stuttgart, Düsseldorf und München schneiden am besten ab - Vier Städte aus Nordrhein-Westfalen belegen die letzten Rà ...

Private Blitzer-Dienstleister: Beamter strafrechtlich vom OLG Frankfurt verurteilt (FOTO)

Berlin: Städte und Kommunen dürfen in Hessen keine privaten Dienstleister zur Verkehrsüberwachung einsetzen. Das ist seit dem 6. November 2019 klar (Aktenzeichen 2 Ss-OWi 942/19, OLG Frankfurt am Main, 6. ...

phoenix runde: Bedroht und beschimpft - Wer will noch Bürgermeister sein? - Mittwoch, 22. Januar 2020, 22.15 Uhr

Bonn: Ein Bürgermeister mit Waffenschein? Zum Schutz von Leib und Leben? Im niederrheinischen Kamp-Lintfort wäre es beinahe so gekommen. Der amtierende Bürgermeister sah angesichts von massiven Drohung ...


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