Außenhandel
Bremen: Hat er sie nun, oder hat er sie nicht? Es mag
derzeit noch zweifelhaft sein, ob Nordkoreas Diktator wirklich eine
Wasserstoffbombe zünden ließ. Jenseits jeglichen Zweifels dagegen
ist, was Kim Jo ...
Cottbus: Muss Meinungsfreiheit vor der Religion Halt
machen? Nein, sagen die Zeichner der Satirezeitung "Charlie Hebdo".
Für ihre derben Mohammed-Karikaturen haben sie einen hohen Preis
bezahlt: ...
Heidelberg: Selbst wenn es "nur" eine Atombombe war -
entscheidend ist das Signal. Und das besagt, dass sich das Kim-Regime
durch nichts von seinen nuklearen Ambitionen abbringen lässt. Nicht
durch d ...
Berlin: Zu den schwedischen und dänischen Grenzkontrollen
erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und
Bundesjustizministerin a. D.:
" ...
Cottbus: Alle Macht den Siegern, kein Pardon für die
Verlierer. Das ist nach Budapest nun auch in Warschau die Kampfparole
des Tages. Es wird durchregiert, vom Verfassungsgericht bis zu den
Medien. Die Selb ...
Bremen: Die Keule wurde nun doch ausgepackt. Zwar liegt sie
erstmal neben dem Tisch, aber gut sichtbar für das Gegenüber. Polens
neue Regierung mag demokratisch gewählt sein, doch der Wahlsieg der
rechts ...
Bremen: Ist das nun ein rabenschwarzer Tag für die
rechtlich garantierte europäische Freizügigkeit oder nur
vorübergehender Aktionismus zweier skandinavischer Länder, die sich
nicht anders zu helfen w ...
Regensburg: Obama versucht trotz aller Widerstände,
angesichts der täglichen Massenschießereien - 2015 waren es 372
Vorfälle mit mindestens vier Toten - etwas zu unternehmen. Dass er
dabei darauf abzielt, ...
Berlin: Der Mittlere Osten ist seit dreieinhalb Jahrzehnten
ein stets kriegerischer Ort, vor allem Syrien. Gerade von dorther
schimmerte Mitte Dezember etwas Hoffnung, nachdem sich die globalen
und die regi ...
Mainz: Die polnische Regierung treibe eine
Entdemokratisierung voran, sagt Gesine Schwan, die langjährige
Präsidentin der deutsch-polnischen Europa-Universität in
Frankfurt/Oder im Interview mit dem ZD ...
Berlin: Ein Abbruch der Beziehungen ist der falsche Weg
Die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran eskalieren
nach der Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Nimr al-Nimr durch
Saudi-Arabien. ...
Heidelberg: Umso wichtiger ist das Signal, das die EU mit
dem angekündigten Verfahren zur Rechtsstaatlichkeit aussendet. Es
zeigt, dass es nicht nur ein innenpolitisches Problem ist, wenn ein
Land gegen europ ...
Stuttgart: Jaroslaw Kaczynski war noch nie ein Mann des
politischen Florettkampfs. Er bevorzugt den Vorschlaghammer. Derzeit
prügelt er auf die Grundmauern der jungen polnischen Demokratie ein.
Innerhalb von ...
Regensburg: Der Begriff "Rechtsstaatsmechanismus" lässt
bereits das ganze Dilemma aufscheinen, in dem die EU in ihrem
Konflikt mit Polen steckt. Auf der einen Seite steht die komplizierte
Staatenunio ...
Regensburg: Vor acht Jahren zu dieser Zeit diskutierten
Kolumnisten die Frage, ob der charismatische Jung-Senator aus
Illinois etwas anderes könne als mitreißende Reden zu halten. Heute
fragen sie sich umgek ...
Essen: Wer noch Zweifel hat, wes Geistes Kind die neue
polnische Regierung ist, der sollte Polens Außenminister Witold
Waszcykowski zuhören, wenn dieser Kritik der EU abwehrt. "Wir wollen
lediglich ...
Berlin: 2016 war noch jung, als eine Elfjährige im
fränkischen Unterschleichach auf der Straße zusammenbrach. Das
Mädchen war von einem Kleinkalibergeschoss getroffen worden. Die
Ärzte hatten keine Ch ...
Berlin: Der frühere griechische Finanzminister Yanis
Varoufakis wird Anfang Februar in Berlin seine paneuropäische
Bewegung starten. Das Projekt wird »Democracy in Europe Movement
2025« heißen - kurz ...
Hannover: Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) aufgefordert, "das
unerträgliche Schweigen der Bundesregierung angesichts der Brutalität
in Saudi-A ...
Cottbus: Die Ereignisse von München machen noch einmal
deutlich: Dieses Jahr wird im Kampf gegen den Terror ein Jahr der
Bewährung werden. Für die Politik, die auf dem schmalen Grat zwischen
Aktionismus u ...
