Außenhandel
Bielefeld: Was nun, Spanien? 176 Sitze sind zu einer
absoluten Mehrheit nötig. Aber nach dem vorläufigen Endergebnis der
Parlamentswahlen in Spanien bringt kein Lager das zustande. Man wird
entweder mit ein ...
Bielefeld: Eigentlich sollte es das Jahr des John Ellis
Bush werden. Das Ausrufezeichen hinter seinem Spitznamen steht dabei
für die Aufforderung des republikanische Establishments an das
Parteivolk: »Wähl ...
Cottbus: Acht Jahre Sperre für Fifa-Boss Sepp Blatter und
Uefa-Chef Michel Platini. Eine unmenschliche Strafe - zumindest aus
Sicht der beiden Verbannten. Blatter bezeichnete die Entscheidung der
Fifa-Ethik ...
Stuttgart: Spanien ist am Sonntag nicht unregierbar
geworden, sondern schwerer regierbar. Das könnte heißen: dass es in
Zukunft besser regiert wird. Rajoy wird, falls er denn am Ruder
bleiben sollte, lernen ...
Stuttgart: Es herrscht nach wie vor ein Vollzugsdefizit. In
einigen Ländern lässt sich das kaum noch rechtfertigen - schon gar
nicht mit humanitären Gründen. Wem an Willkommenskultur und einer
gesellschaft ...
Berlin: Schafft ein neues Spanien! So lautet der Auftrag
der Wähler und Wählerinnen 40 Jahre nach dem Tod von Diktator Franco.
Schluss mit dem Quasi-Zwei-Parteien-System aus rechter Volkspartei
(PP) und l ...
Berlin: Zu den Äußerungen von Frau Merkel, in Syrien den IS
zu bekämpfen und gleichzeitig Assad stürzen zu wollen, erklärt das
AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:
"Das ist Gesinnungspo ...
Hamburg:
Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erhebt
schwere Vorwürfe gegen seine politischen Gegner und die Medien. "Kein
Zweifel, ich war ein Opfer. Es war eine Rufmord-Kampagn ...
Regensburg: Der Weltsicherheitsrat hat einen ersten
wichtigen Schritt in Richtung einer Friedenslösung für Syrien
unternommen. Mit der einstimmig angenommenen Resolution verliehen die
15 Mitglieder des UN-Gre ...
Berlin: Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger
kritisiert die Aussage von Bundeskanzlerin Merkel zu TTIP als
"verantwortungslos". Merkel hatte geäußert "wir brauchen das
Freiha ...
Bremen: Wenn dieser EU-Gipfel eines gezeigt hat, dann doch,
wie handlungsunfähig die Union derzeit ist. Zu groß sind die
Gegenpole innerhalb der Gemeinschaft geworden. Und so werden wichtige
Entscheidungen ...
Mainz: Schon wieder ein EU-Gipfel, der vor allem
dokumentiert hat, wie handlungsunfähig die Europäische Union ist.
Nicht nur, dass es in der Flüchtlingspolitik keinerlei Fortschritte
gibt. Nicht nur, d ...
Berlin: Eine Verständigung des UN-Sicherheitsrats auf eine
Resolution zum Syrien-Krieg hatte es seit etwa zwei Jahren nicht mehr
gegeben, jetzt hat man sogar ein einstimmiges Votum. Wichtigste
Voraussetzun ...
Berlin: Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE
LINKE, lehnt eine Sanktionspolitik gegen Russland ab und fordert eine
neue Ostpolitik der Entspannung. Im Interview mit der in Berlin
erscheinenden ...
Berlin: Türkische Behörden haben in diesem Jahr eine
Ausreise eines 16-jährigen Jugendlichen aus Berlin in den
»Islamischen Staat« im türkisch-syrischen Grenzgebiet verhindert.
Danach übergaben sie ...
Mainz: Der russische Botschafter in Deutschland, Wladimir
Grinin, sieht die Europäische Union vor einer neuen
Entwicklungsphase. Grund dafür seien Krisen wie der Terrorismus, aber
auch Probleme innerhalb ...
Berlin: Bekämpfung des IS und Wiederaufbau des Landes sind
entscheidend für den Erfolg
Nach mehr als einem Jahr Verhandlungen haben die libyschen
Konfliktparteien in marokkanischen Skhirat einen Fried ...
Köln:
Sperrfrist: 18.12.2015 00:00
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Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
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Köln: 7.05 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Chef des
Bundeskanzleramtes, Thema: EU-Gipfel
8.10 Uhr, Manuel Sarrazin, Europapolitischer Sprecher von Bündnis
90/Die Grünen, Thema: Polen und Flüchtlinge
P ...
Düsseldorf: Dass die EU beim gemeinsamen Management der
Flüchtlingskrise ein ziemlich erbärmliches Bild abgibt, lässt sich
schwer bestreiten. Viele EU-Staaten sind nicht bereit, Flüchtlinge
aufzunehmen, um ...