Wahlen
Osnabrück: Fall Wulff: Karlsruher Anwalt scheitert mit
Dienstaufsichtsbeschwerde und Strafanzeige
Staatsanwaltschaft Hannover sieht keine Verstöße im eigenen Haus
Osnabrück.- Vor Beginn des Prozesses ...
Vechta: Zum Jahreswechsel bricht in Niedersachsen ein
Zeitalter des Zentralismus an: Hannover will die Fäden sehr viel
straffer in der Hand haben, wenn es um die Verwaltung in den Regionen
geht. All das ha ...
Vechta: Der Plan: Bürger sollen eine Volksabstimmung
durchsetzen können, wenn sie innerhalb von sechs Monaten nach dem
Gesetzesbeschluss eine Million Unterschriften sammeln. Gut, dass
diese Idee so schne ...
Osnabrück: Weil beurteilt SPD-Öffnung skeptisch: Linke
fundamentalistisch und wenig sachorientiert
Kipping: Sozialdemokraten "erschöpfte Partei"
Osnabrück.- Der niedersächsische Ministerpr ...
Osnabrück: Zeichen des Sparwillens
In jedem Herbst ist es der gleiche Vorgang: Die EU-Parlamentarier
und die Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten feilschen heftig um
Europas Geldtöpfe. Dabei gehört es ...
Osnabrück: Die Kontrolleure kontrollieren
Die Amerikaner verteidigen ihre Ausspähmaßnahmen gern mit dem
Verweis auf Fahndungserfolge und verhinderte Terrorakte. BKA-Chef
Ziercke bleibt bei seiner Werbung ...
Osnabrück: Versuch macht klug
Fast meint man, das sozialdemokratische Aufseufzen zu hören:
Können, dürfen, sollten wir künftig mit der Linken koalieren?
Schlimmer noch: Müssten wir es vielleicht sogar ...
Osnabrück: Nicht die Parlamente untergraben
Mehr Demokratie wagen, das klingt gut. Doch alle Bürger an
wichtigen Fragen zur Europapolitik zu beteiligen ist nicht so
einfach. Wie gut, dass die CDU hier im ...
Stuttgart: "Europa kann mit so einem
Volksentscheid-Klein-Klein ebenso wenig funktionieren wie ein
gestaltender Parlamentarismus und die unverzichtbare staatliche
Rechtssicherheit. Die CDU tut daher gut ...
Osnabrück: Seeheimer Kreis hat keine Einwände gegen
Koalition mit Linken
Osnabrück.- Die vom SPD-Parteivorstand betriebene Öffnung für
Koalitionsoptionen mit der Linken im Bund stößt auch bei
konser ...
Vechta: Die Berliner Koalitionsrunden erinnern an das
Tagebuch einer Schnecke. Zügig geht anders. Was nicht verwundern kann
bei den diversen Arbeitskreisen ("und wenn du nicht mehr weiterweißt
...&qu ...
Vechta: München wird sich nicht um die Olympischen
Winterspiele im Jahr 2022 bewerben. Das Sportspektakel in den
bayerischen Alpen ist gestoppt. Schade, aber nachvollziehbar.
Die Macher haben das Schic ...
Osnabrück: EZB: Beim Zinssatz noch nicht am Ende
Asmussen verteidigt Entscheidung und schließt negativen Bereich
bei Einlagesatz nicht aus - Offenlegung des Abstimmungsverhaltens
gefordert - "Verstä ...
Osnabrück: Kursabweichung, die den Norden trifft
Die Börse spricht eine ehrlichere Sprache als Manager oder
Politiker. Daher sind die zweistelligen prozentualen Kursverluste,
die Windkraftanlagenbauer wie ...
Osnabrück: Geißel der Menschheit
Trotz aller Fortschritte der vergangenen 30 Jahre in der
Aids-Forschung ist die Infektion mit dem HI-Virus nach wie vor eine
Geißel der Menschheit. Nach Angaben der UN wa ...
Osnabrück: Grenzen überwinden
Dass ausgerechnet Polen als Verfechter der Kohlekraft die
UN-Klimakonferenz ausrichtet, zeigt, wie es um den globalen
Klimaschutz bestellt ist. Ministerpräsident Donald Tusk ...
Osnabrück: Fehler nicht wiederholen
Die Vereinbarung zwischen dem Iran und der Internationalen
Atomenergiebehörde IAEA stimmt hoffnungsvoll. Sie soll unter anderem
die Inspektion einiger Atomanlagen erlei ...
Hannover: Irmgard Schwaetzer aus Berlin ist die neue Präses
(Vorsitzende) der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland
(EKD). Die in Düsseldorf tagenden Synodalen wählten die ehemalige
Bundesmini ...
Osnabrück: CDU-Wirtschaftsflügel sieht Union in
Koalitionsverhandlungen unter Druck
Linnemann: "Wir müssen gegenhalten"
Osnabrück.- Der Chef des CDU-Wirtschaftsflügels, Carsten
Linnemann, ...
Osnabrück: Keine Steine in den Weg legen
Wer die "Pille danach" will, darf keine Zeit verlieren. Wie gut,
dass der Bundesrat die Chance eröffnet, das Präparat ohne Arztbesuch
erhalten zu könne ...
