Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 98

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Bundestagswahl 2021: Bundeswahlleiter legt Einspruch in sechs Berliner Wahlkreisen ein

Wiesbaden: Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 kam es in einigen Berliner Wahlkreisen aufgrund von fehlenden oder falschen Stimmzetteln zu einer zeitweisen Schließung von Wahlräumen sowie aus andere ...

Verfassungsreform leitet neue Zeitenwende ein / Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Chile

Berlin, Santiago de Chile (GTAI): In Chile finden am 21. November 2021 Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Aufgrund der bisherigen Umfragen gilt eine Stichwahl zwischen José Antonio Kast von der ultrarechten Christlich-S ...

Klimaschutz: CDU kritisiert Nichtberücksichtigung deutscher Firmen bei EU-Milliardenvergabe

Osnabrück: Klimaschutz: CDU kritisiert Nichtberücksichtigung deutscher Firmen bei EU-Milliardenvergabe EU-Abgeordneter Gieseke sieht "grobes handwerkliches Foul, das politisch nicht nachvollziehbar ist ...

Patientenschützer fordern tägliche Testpflicht in Alten- und Krankenpflege

Osnabrück: Patientenschützer fordern tägliche Testpflicht in Alten- und Krankenpflege Brysch: Ampel-Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz muss dringend nachgebessert werden! - "Bundestag darf Neufa ...

Gefälschte Impfnachweise: Richterbund lobt Pläne der angehenden Ampelkoalition

Osnabrück: Gefälschte Impfnachweise: Richterbund lobt Pläne der angehenden Ampelkoalition "Gerichte können strafwürdiges Verhalten künftig in jedem Einzelfall angemessen bestrafen" - Landespol ...

Rüstungsindustrie sieht wenig Spielraum für Verbot autonomer Waffensysteme

Osnabrück: Rüstungsindustrie sieht wenig Spielraum für Verbot autonomer Waffensysteme Branchenverband BDSV sieht mangelnde Bereitschaft der Großmächte zu Ächtung - "Technologische Gegenmaßnahmen er ...

Polizeigewerkschaften schlagen Alarm: Können 2G- und 3G-Regeln nicht überwachen

Osnabrück: Polizeigewerkschaften schlagen Alarm: Können 2G- und 3G-Regeln nicht überwachen GdP und DPolG sehen Ordnungsämter für Corona-Zugangsbeschränkungen zuständig Osnabrück. Die Polizeigewerkscha ...

Warnung vor Verschärfung des Pflegenotstands

Osnabrück: Warnung vor Verschärfung des Pflegenotstands Linke und Gewerkschaften fordern mehr Geld für Pflegekräfte - Bezahlung in Kliniken und Heimen binnen zwei Jahren nur moderat gestiegen Osnabrück. ...

Afghanistan: Bundesregierung erteilte viele Zusagen zur Aufnahme erst während der Evakuierung

Osnabrück: Afghanistan: Bundesregierung erteilte viele Zusagen zur Aufnahme erst während der Evakuierung 64 Prozent der Betroffenen bekamen verspätet die Zusage - Linksfraktion fordert, Ortskräfte jetzt sc ...

Tierschutzbund nach Schweinepest-Ausbruch: Zu wenig Einsatz für Impfstoffforschung

Osnabrück: Tierschutzbund nach Schweinepest-Ausbruch: Zu wenig Einsatz für Impfstoffforschung Verband kritisiert Politik nach Ausbruch in Mecklenburg-Vorpommern - Tausende Schweine vor Nottötung Osnabrück ...

Debatte um Impfpflicht: Sozialverband VdK drängt auf mehr Fakten

Osnabrück: Debatte um Impfpflicht: Sozialverband VdK drängt auf mehr Fakten Präsidentin Bentele: Wir müssen wissen, wie viele Pflegekräfte noch ungeimpft sind - Zentrale Datenerfassung verlangt Osnabrüc ...

Ärztekammer Niedersachsen blickt mit großer Skepsis auf Weihnachtsmärkte

Osnabrück: Ärztekammer Niedersachsen blickt mit großer Skepsis auf Weihnachtsmärkte Präsidentin Wenker will "im Extremfall" auch Absagen nicht ausschließen - "Können doch nicht zusehen un ...

Unionsfraktionsvize Frei kritisiert Corona-Pläne: Nach wie vor fehlen wichtige Elemente

Osnabrück: Unionsfraktionsvize Frei kritisiert Corona-Pläne: Nach wie vor fehlen wichtige Elemente CDU-Politiker hält Ampel-Gesetz für nicht ausreichend: Länder brauchen vollen Instrumentenkasten des Inf ...

Deutschlands Landkreise gegen Ampel-Pläne für 3G im ÖPNV

Osnabrück: Deutschlands Landkreise gegen Ampel-Pläne für 3G im ÖPNV Präsident Sager: Testpflicht für Ungeimpfte in Bus und Bahn "nicht umsetzbar" - Forderung nach 2G in Corona-Hotspots und Impf ...

Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2022

Düsseldorf: +++ PIRATEN nominieren ihre Landesliste +++Trotz Pandemie ist Präsenzveranstaltung Pflicht +++ Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen lädt Pressevertreter:innen und Interessierte herzlich zur Aufs ...

Divi-Präsident fordert "kräftige Corona-Prämie" für Beschäftigte im Intensivbereich

Osnabrück: Divi-Präsident fordert "kräftige Corona-Prämie" für Beschäftigte im Intensivbereich Marx: "Brauchen jetzt und gleich ein wirklich akutes und starkes Signal der Wertschätzung&qu ...

Impfstoff für Kinder: Niedersachsens Kultusminister macht Druck

Osnabrück: Impfstoff für Kinder: Niedersachsens Kultusminister macht Druck Schulminister Tonne ruft Europäische Arzneimittelagentur auf, Zulassung des Impfstoffs für Kinder "mit hoher Priorität zu be ...

Tierschutzbund: Neue Bundesregierung muss Langstreckentransporte von Tieren verbieten

Osnabrück: Tierschutzbund: Neue Bundesregierung muss Langstreckentransporte von Tieren verbieten Präsident Schröder: "Nicht mehr hinnehmbar" - Rinder von Niedersachsen nach Marokko exportiert Osn ...

Divi-Präsident: "Echte Notsituation" erfordert schärfere Anti-Corona-Maßnahmen

Osnabrück: Divi-Präsident: "Echte Notsituation" erfordert schärfere Anti-Corona-Maßnahmen Marx verlangt "sehr zügig klare Entscheidungen" von Bund und Ländern - Triage "wird in D ...

CDU-Vorsitz - Diese Kandidaten sind ein Armutszeugnis

Straubing: Bisher gibt es keine Bewerberin für die Laschet-Nachfolge, das ist für eine Volkspartei, die als modern gelten will, ein Armutszeugnis. Glaubwürdiger wird die versprochene Erneuerung der Partei d ...


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