Wahlen

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen

Ex-Verfassungsrichterin Lübbe-Wolff hält allgemeine Impfpflicht für rechtlich haltbar

Osnabrück: Ex-Verfassungsrichterin Lübbe-Wolff hält allgemeine Impfpflicht für rechtlich haltbar Juristin betont Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers und verweist auf bisherige Rechtsprechung Osnabrüc ...

Richter stoppen Arbeiten am Fehmarnbelttunnel

Osnabrück: Richter stoppen Arbeiten am Fehmarnbelttunnel Bundesverwaltungsgericht gibt Antrag von Aktionsbündnis statt Osnabrück. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Baggerarbeiten für den deutsch ...

Bauernpräsident: Vier Milliarden Euro im Jahr für bessere Ställe nötig

Osnabrück: Bauernpräsident: Vier Milliarden Euro im Jahr für bessere Ställe nötig Rukwied mahnt Özdemir zur Eile: Betriebe geben reihenweise auf / Tierschutzbund fordert Pflicht-Tierschutzkennzeichen Os ...

Zentralrat der Juden verurteilt Vergleiche zwischen Corona-Politik und Drittem Reich

Osnabrück: Zentralrat der Juden verurteilt Vergleiche zwischen Corona-Politik und Drittem Reich Präsident Schuster: Menschen haben es selbst in der Hand - "sie müssen sich nur impfen lassen" Osna ...

Bundesregierung will ganzjährige Anbindehaltung von Kühen beenden

Osnabrück: Bundesregierung will ganzjährige Anbindehaltung von Kühen beenden Bauernpräsident: Zehn Jahre Übergangsfrist "realistisches Zeitfenster" Osnabrück. Die Bundesregierung will die ganz ...

PIRATEN Niedersachsen sehen demokratische Landtagswahl gefährdet

Hannover: Nicht im Landtag Niedersachsen und Deutschen Bundestag vertretene Parteien müssen bis zum 1. August 2022 wieder 2000 bestätigte Unterstützungsunterschriften (1) für die Zulassung zur Landtagswah ...

DRK-Präsidentin Hasselfeldt bekräftigt Ruf nach allgemeiner Impfpflicht

Osnabrück: DRK-Präsidentin Hasselfeldt bekräftigt Ruf nach allgemeiner Impfpflicht Bestehende Impflücken "bereiten uns große Sorgen" - "Einrichtungsbezogene Impfpflicht löst Problem nicht& ...

Sozialverband VdK warnt vor Betrug an Pflegebedürftigen

Osnabrück: Sozialverband VdK warnt vor Betrug an Pflegebedürftigen Bentele: Betroffene müssen wissen, wie viel Personal täglich auf den Stationen und in den Wohnbereichen anwesend ist Osnabrück. Der Sozi ...

1219 Anträge auf Schadenersatz nach Corona-Impfung gestellt

Osnabrück: 1219 Anträge auf Schadenersatz nach Corona-Impfung gestellt NOZ-Umfrage in allen Bundesländern - 54 Anträge entschieden, 18 bewilligt Osnabrück. Seit Beginn der Corona-Impfkampagne sind bundes ...

Schleswig-Holstein kündigt als erstes Bundesland Vertrag für Luca-App

Osnabrück: Schleswig-Holstein kündigt als erstes Bundesland Vertrag für Luca-App Landkreistag: Kein Grund mehr für weitere Nutzung - Luca-Anbieter fürchtet keine Auswirkungen auf Entscheidung anderer Lä ...

Trotz Atomkraft-Debatte: Bundesregierung setzt bei Klimapolitik auf Frankreich

Osnabrück: Trotz Atomkraft-Debatte: Bundesregierung setzt bei Klimapolitik auf Frankreich Europa-Staatssekretärin Lührmann: Ausstieg aus fossiler Energie senkt Abhängigkeit von russischem Gas - "Unter ...

Neue Unsicherheitüber Rentenanpassung: Ministerium will Vorhersage von Minister Heil nicht bestätigen

Osnabrück: Neue Unsicherheit über Rentenanpassung: Ministerium will Vorhersage von Minister Heil nicht bestätigen SPD-Politiker hatte Abschlag von 0,8 Prozentpunkten vorhergesagt Osnabrück. Neue Unsicherh ...

Deutschlands leitende Krankenhausärzte für schnelle Impfpflicht ab 18 Jahren

Osnabrück: Deutschlands leitende Krankenhausärzte für schnelle Impfpflicht ab 18 Jahren VLK-Präsident Weber: Anders ist Corona-Pandemie nicht dauerhaft zu brechen - "Triage war viel näher als kommuni ...

Marburger Bund wirbt für "zeitlich begrenzte Impfpflicht"

Osnabrück: Marburger Bund wirbt für "zeitlich begrenzte Impfpflicht" Vorsitzende Johna: Sonst wird es immer wieder zu Überlastungen im Gesundheitswesen kommen - Ruf nach "Plan B" für PC ...

Corona-Leugner unter Medizinern: Hunderte Beschwerden beiÄrztekammern eingegangen

Osnabrück: Corona-Leugner unter Medizinern: Hunderte Beschwerden bei Ärztekammern eingegangen Zig berufsrechtliche Verfahren eingeleitet - 15.000 Euro Strafe wegen fehlender Masken in Praxis Osnabrück. Bei ...