Wahlen
Osnabrück: Wissing: Grundrechte müssen für Geimpfte wieder gelten
FDP-Generalsekretär wirft Bundeskanzlerin eine "merkwürdige Auffassung unseres Grundgesetzes" vor - Außengastronomie soll öffne ...
Berlin: Die Innungskrankenkassen haben ihr Positionspapier für die zukünftige Gesundheitspolitik nach der Bundestagswahl 2021 in der heutigen Mitgliederversammlung des IKK e.V. einstimmig beschlossen. Das P ...
Frankfurt am Main: Am Dienstag, 23.02.2021 tagte der Verkehrsausschuss das letzte Mal vor der anstehenden Kommunalwahl. Für die DIE FRAKTION (Zusammenschluss von Piratenpartei, Die PARTEI und Freie Wähler) ein wichtig ...
Osnabrück: Geschlossene Kitas: Kommunen in Niedersachsen befürchten Beitragsausfälle in Millionenhöhe
Städtetag fordert Rettungsschirm - Hauptgeschäftsführer Arning: "Verluste werden angesichts der ...
Osnabrück: Designierte Linken-Chefin: Sechs bis neun Prozent sind für mich kein Maßstab
Hennig-Wellsow will zweistelliges Ergebnis bei Bundestagswahl - Angehende Co-Vorsitzende Wissler ruft Partei zu mehr Ge ...
Osnabrück: Wissing: Selbsttests können Eintrittskarte für Restaurants und Fitness-Studios sein
FDP-Generalsekretär sieht große Chance in neuen Tests - Beschränkungen nicht mehr rechtlich begründbar
Os ...
Berlin: Wenn am nächsten Sonntag in Berlin ein neues Abgeordnetenhauswahl gewählt würde, hätte die rot-rot-grüne Koalition weiterhin eine Mehrheit. Das geht aus dem BerlinTrend von infratest dimap im Auf ...
Mainz: Das Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" berichtet wenige Wochen vor der Wahl über die Wahlabsichten von Rheinland-Pfälzer*innen am Donnerstag, 25. Februar 2021, ab 20:15 Uhr im SWR ...
Osnabrück: Rehberg: Lasten der Pandemie gerecht verteilen
Haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion: Bund hat fünfmal so hohes Defizit wie die Bundesländer
Osnabrück. Der haushaltspolitische Sprech ...
Osnabrück: Hennig-Wellsow begrüßt Verständigung zwischen Jörg Schindler und Thomas Westphal
Osnabrück. Die Linken gehen mit einem Signal der Geschlossenheit in den Bundesparteitag am Freitag und Samstag: ...
Osnabrück: Bogedan über Lockdown-Folgeschäden bei Kindern - Bremen öffnet Grundschulen zum 1. März
Osnabrück. Bremens Bildungssenatorin Claudia Bogedan hat dazu aufgerufen, die Auswirkungen der Schul- und ...
Osnabrück: Körzell: Schlag ins Gesicht der Mieter
Osnabrück. Die Bilanz der 2018 vereinbarten Wohnraumoffensive stößt bei den Gewerkschaften auf scharfe Kritik. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte ...
Bonn: Die Theologin Dr. Beate Gilles wird neue Generalsekretärin der Deutschen Bischofskonferenz und Geschäftsführerin des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD). Auf der heute (23. Februar 2021) beg ...
Osnabrück: Nach verschobenem Termin: Städte und Gemeinden fordern sofortiges Schnelltest-Konzept
Landsberg regt Priorisierung für Schulen und Kitas an - Kritik an Spahn: "Nicht erfüllte Erwartungen sch ...
Karlsruhe:
- Jetzt online: Die Reaktionen auf die Wahlprüfsteine der Arbeitsgruppe der Studierendenwerke BaWü
- Hohe Hürden bei der Inanspruchnahme der für die Studierendenwerke eingerichteten 30 Millionen ...
Frankfurt am Main: Das aktuell prominenteste Beispiel für Intransparenz in der Stadtpolitik ist die immer noch andauernde AWO-Affäre um Oberbürgermeister Peter Feldmann. Für einige Parteien, die für die Stadtverord ...
Osnabrück: Oberlandesgericht kassiert Verfahrenseinstellung in Teilen - Nach Verurteilung in Meppen
Osnabrück. Das Oberlandesgericht in Oldenburg hat die Verfahrenseinstellung in Bezug auf kleinere mutmaßlic ...
Osnabrück: Bartsch: "Je stärker wir werden, desto sozialer die Politik der nächsten Jahre"
Osnabrück. Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken im Bundestag, erwartet vom Bundesparteitag am Freita ...
Osnabrück: 1100 Personen werden noch beobachtet - Trend in einigen anderen Bundesländern entgegengesetzt
Osnabrück. Der Verfassungsschutz in Niedersachsen beobachtet inzwischen deutlich weniger sogenannte Re ...
Osnabrück: Kuban: Bei Inzidenz unter 50 müssen andere Maßnahmen greifen
Chef der Jungen Union kritisiert 35er-Inzidenz als neuen Zielwert für Öffnungen - Für "innovative Corona-Politik" mit Test ...
