Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 196

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Patientenschützer beklagen "Freiheitsberaubung" von Pflegeheimbewohnern

Osnabrück: Patientenschützer beklagen "Freiheitsberaubung" von Pflegeheimbewohnern Brysch fordert von Spahn einheitliches Öffnungskonzept und finanziellen Rettungsschirm für alle stationären Einri ...

OpenData: Wahldaten nicht vorhanden?

Stuttgart: Etliche Datensätze werden in Ministerien und Landesämtern erhoben. Diese wurden über Steuergelder finanziert, öffentlich verfügbar sind sie dennoch selten. Die Piratenpartei mahnt, mehr Disziplin ...

Kanzlei Dr. Stoll& Sauer gratuliert Stephan Harbarth zu seiner Wahl zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts

Lahr: "Stephan Harbarth ist demokratisch zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt worden. Dazu wollen auch wir ihm gratulieren", sagte Ralph Sauer. "Für seine Amtszeit wünsch ...

DJV warnt vor Veröffentlichung von Rechercheanfragen

Osnabrück: DJV warnt vor Veröffentlichung von Rechercheanfragen Journalisten-Vorsitzender hält Drostens Schritt in Teilen für "völlig inakzeptabel" Osnabrück. Der Deutsche Journalistenverband (D ...

Linke drängen auf Kita- und Schulgipfel im Kanzleramt

Osnabrück: Linke drängen auf Kita- und Schulgipfel im Kanzleramt Bartsch: Nach Sommerferien Regelbetrieb wieder aufnehmen Osnabrück. In der Diskussion um den immer noch eingeschränkten Betrieb in Kitas und ...

CDU-Machtkampf und Coronakrise: "Berlin direkt"-Doku im ZDF (FOTO)

Mainz: Ein Termin war gefunden, eine Halle reserviert, und der innerparteiliche Wahlkampf rollte schon: Ende April 2020 wollte die CDU ihren neuen Vorsitzenden wählen - eine Richtungsentscheidung für die P ...

Corona-Krise: Niedersachsen will Kita-Öffnungen ausweiten

Osnabrück: Corona-Krise: Niedersachsen will Kita-Öffnungen ausweiten Kultusminister Tonne kann sich bei Stabilisierung des Infektionsgeschehens größere Kita-Gruppen "gut vorstellen" Hannover. Nach ...

Branchenübergreifend vier von zehn Einstellungen befristet

Osnabrück: Branchenübergreifend vier von zehn Einstellungen befristet Zahlen des Arbeitsministeriums - Linke beklagt "arbeitsmarktpolitische Zeitbombe" in Corona-Krise Osnabrück. Branchenübergreif ...

FDP-Politikerin Jensen fordert Sanktionen gegen China

Osnabrück: FDP-Politikerin Jensen fordert Sanktionen gegen China Appell an Bundesregierung: Endlich zeigen, dass chinesische Führung "auf der Weltbühne keine Narrenfreiheit hat" Osnabrück. Die men ...

PIRATEN zur Senkung des Wahlalters als Belohnung

Berlin: Aktuell wird die Frage nach einer Änderung des Wahlalters wieder vermehrt diskutiert. Die Piratenpartei fordert seit Jahren eine Senkung des Wahlalters auf Landes-, Bundes- und Europaebene [1]. Desh ...

Tierschutzbund fordert Fleischabgabe von bis zu 20 Cent pro Kilo

Osnabrück: Geld soll in Stallumbau fließen - Präsident Schröder: Kein Menschrecht auf billiges Fleisch Osnabrück. In der Diskussion um höhere Fleischpreise hat sich der Deutsche Tierschutzbund für eine Zw ...

Bundesregierung plant neue Corona-Hilfen für Mittelstand

Osnabrück: Bundesregierung plant neue Corona-Hilfen für Mittelstand 50.000 Euro monatlich für Betriebe mit bis zu 249 Mitarbeitern - Unterstützung aus Nord-Ländern Osnabrück. Die Bundesregierung plant, Be ...

Kindermedizinische Dachorganisation legt Konzept für "kontrollierte" Kitaöffnungen vor

Osnabrück: DAKJ-Stellungnahme: Von "Schutzhaft für alle" auf Infektionsketten-Kontrolle umsteigen - Warnung vor Lockdown-Langzeitschäden für kleine Kinder Osnabrück. Vor der Familienministerkonfer ...

Habeck fordert Wahlrecht mit 16 als Anerkennung für "politische Reife" in Corona-Zeit

Osnabrück: Habeck fordert Wahlrecht mit 16 als Anerkennung für "politische Reife" in Corona-Zeit Grünen-Chef: Jugend verhält sich "absolut vorbildlich" - Schulen und Kitas "schnellst ...

SPD-Vize fordert Abschaffung der EEG-Umlage

Osnabrück: SPD-Vize fordert Abschaffung der EEG-Umlage Miersch: Mittelfristig ganz auf Steuerfinanzierung umsteigen - Einigung auf Abstandsregeln für Windmühlen gibt Erneuerbaren "großen Schub" Os ...

Habeck verteidigt Forderung nach höheren Fleischpreisen

Osnabrück: Habeck verteidigt Forderung nach höheren Fleischpreisen Grünen-Chef: "Soziale Spaltung nicht aufs Schnitzel verengen" - Merkel muss EU-Ratspräsidentschaft für große Agrarreform nutzen ...

Union mahnt zu Transparenz im Streit um Grundrente: Wir müssen ehrlich sein

Osnabrück: Union mahnt zu Transparenz im Streit um Grundrente: Wir müssen ehrlich sein DGB: Auf Überprüfung von Kapitaleinkünften und Partnereinkommen verzichten Osnabrück. Im Streit um die Ausgestaltung ...

Gewerkschaften beharren auf Kaufprämien für Autos - auch Verbrenner

Osnabrück: Gewerkschaften beharren auf Kaufprämien für Autos - auch Verbrenner DGB drängt Bundesregierung zu Konjunkturprogramm Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) beharrt zur Ankurbelung der K ...

Asylverfahren dauerten 2019 im Schnitt ein halbes Jahr

Osnabrück: Asylverfahren dauerten 2019 im Schnitt ein halbes Jahr Verfahren liefen im Vergleich zum Vorjahr schneller - 2020 dauert es bislang wieder länger bis zum Bescheid - Linken-Politikerin Jelpke beklagt ...

Grünen-Chef Habeck warnt vor "Kaufprämie für Spritschlucker"

Osnabrück: Grüne warnen vor "Kaufprämie für Spritschlucker" Habeck: Regierung konterkariert Klimaziele - "Fehler bei Lufthansa-Rettung darf nicht wiederholt werden" Osnabrück. Die Grün ...


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