Wahlen
Osnabrück: Patientenschützer beklagen "Freiheitsberaubung" von Pflegeheimbewohnern
Brysch fordert von Spahn einheitliches Öffnungskonzept und finanziellen Rettungsschirm für alle stationären Einri ...
Stuttgart: Etliche Datensätze werden in Ministerien und Landesämtern erhoben. Diese wurden über Steuergelder finanziert, öffentlich verfügbar sind sie dennoch selten. Die Piratenpartei mahnt, mehr Disziplin ...
Lahr: "Stephan Harbarth ist demokratisch zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt worden. Dazu wollen auch wir ihm gratulieren", sagte Ralph Sauer. "Für seine Amtszeit wünsch ...
Osnabrück: DJV warnt vor Veröffentlichung von Rechercheanfragen
Journalisten-Vorsitzender hält Drostens Schritt in Teilen für "völlig inakzeptabel"
Osnabrück. Der Deutsche Journalistenverband (D ...
Osnabrück: Linke drängen auf Kita- und Schulgipfel im Kanzleramt
Bartsch: Nach Sommerferien Regelbetrieb wieder aufnehmen
Osnabrück. In der Diskussion um den immer noch eingeschränkten Betrieb in Kitas und ...
Mainz: Ein Termin war gefunden, eine Halle reserviert, und der innerparteiliche Wahlkampf rollte schon: Ende April 2020 wollte die CDU ihren neuen Vorsitzenden wählen - eine Richtungsentscheidung für die P ...
Osnabrück: Corona-Krise: Niedersachsen will Kita-Öffnungen ausweiten
Kultusminister Tonne kann sich bei Stabilisierung des Infektionsgeschehens größere Kita-Gruppen "gut vorstellen"
Hannover. Nach ...
Osnabrück: Branchenübergreifend vier von zehn Einstellungen befristet
Zahlen des Arbeitsministeriums - Linke beklagt "arbeitsmarktpolitische Zeitbombe" in Corona-Krise
Osnabrück. Branchenübergreif ...
Osnabrück: FDP-Politikerin Jensen fordert Sanktionen gegen China
Appell an Bundesregierung: Endlich zeigen, dass chinesische Führung "auf der Weltbühne keine Narrenfreiheit hat"
Osnabrück. Die men ...
Berlin: Aktuell wird die Frage nach einer Änderung des Wahlalters wieder vermehrt diskutiert. Die Piratenpartei fordert seit Jahren eine Senkung des Wahlalters auf Landes-, Bundes- und Europaebene [1].
Desh ...
Osnabrück: Geld soll in Stallumbau fließen - Präsident Schröder: Kein Menschrecht auf billiges Fleisch
Osnabrück. In der Diskussion um höhere Fleischpreise hat sich der Deutsche Tierschutzbund für eine Zw ...
Osnabrück: Bundesregierung plant neue Corona-Hilfen für Mittelstand
50.000 Euro monatlich für Betriebe mit bis zu 249 Mitarbeitern - Unterstützung aus Nord-Ländern
Osnabrück. Die Bundesregierung plant, Be ...
Osnabrück: DAKJ-Stellungnahme: Von "Schutzhaft für alle" auf Infektionsketten-Kontrolle umsteigen - Warnung vor Lockdown-Langzeitschäden für kleine Kinder
Osnabrück. Vor der Familienministerkonfer ...
Osnabrück: Habeck fordert Wahlrecht mit 16 als Anerkennung für "politische Reife" in Corona-Zeit
Grünen-Chef: Jugend verhält sich "absolut vorbildlich" - Schulen und Kitas "schnellst ...
Osnabrück: SPD-Vize fordert Abschaffung der EEG-Umlage
Miersch: Mittelfristig ganz auf Steuerfinanzierung umsteigen - Einigung auf Abstandsregeln für Windmühlen gibt Erneuerbaren "großen Schub"
Os ...
Osnabrück: Habeck verteidigt Forderung nach höheren Fleischpreisen
Grünen-Chef: "Soziale Spaltung nicht aufs Schnitzel verengen" - Merkel muss EU-Ratspräsidentschaft für große Agrarreform nutzen
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Osnabrück: Union mahnt zu Transparenz im Streit um Grundrente: Wir müssen ehrlich sein
DGB: Auf Überprüfung von Kapitaleinkünften und Partnereinkommen verzichten
Osnabrück. Im Streit um die Ausgestaltung ...
Osnabrück: Gewerkschaften beharren auf Kaufprämien für Autos - auch Verbrenner
DGB drängt Bundesregierung zu Konjunkturprogramm
Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) beharrt zur Ankurbelung der K ...
Osnabrück: Asylverfahren dauerten 2019 im Schnitt ein halbes Jahr
Verfahren liefen im Vergleich zum Vorjahr schneller - 2020 dauert es bislang wieder länger bis zum Bescheid - Linken-Politikerin Jelpke beklagt ...
Osnabrück: Grüne warnen vor "Kaufprämie für Spritschlucker"
Habeck: Regierung konterkariert Klimaziele - "Fehler bei Lufthansa-Rettung darf nicht wiederholt werden"
Osnabrück. Die Grün ...