Westfalen-Blatt: zur Straßensanierung
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den Autofahrern jedes Jahr ab. Aber nur 19 Milliarden werden in den
Straßenbau gesteckt, hat der ADAC vorgerechnet. Damit scheint die
Frage beantwortet, warum es zu einem Sanierungsstau in solch
gewaltigem Maß kommen konnte. Statt Straßenlöcher werden mit dem Geld
anderweitig Haushaltslöcher gestopft. Jetzt nach einer neuen Abgabe
zu rufen, wie es der einstige Bielefelder und jetzige
Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Torsten Albig, macht, ist also
Unfug. Geld ist da, es mangelt nur an der Prioritätensetzung. NRW hat
dafür jüngst ein schlagendes Negativbeispiel gegeben. Weil
Straßenplaner fehlen, wurden mehr als 40 Millionen Euro Bundesmittel
nicht genutzt. So etwas geht gar nicht. Der Bundesrechnungshof
kritisiert auch den Bund: Anstatt in Straßenerhaltung werde zu oft in
Neubauten investiert. Hier muss das richtige Maß gefunden werden. Wer
neue Straßen baut, sollte die Folgekosten - auch die ökologischen -
bedenken. Die bestehende Infrastruktur ist das Rückgrat der
Wirtschaft. Sie zu erhalten, sollte das erste Gebot sein.
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Datum: 02.05.2014 - 20:30 Uhr
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