neues deutschland: Zum Parteitag der LINKEN
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dieser oder jener Frage ein »klares Signal« auszusenden. Welches
lässt sich aus Berlin empfangen? Zwar ist die in der LINKEN populäre
Einschätzung nicht falsch, man habe seit Göttingen aus internen
Querelen herausgefunden und politisch wieder Fuß gefasst. Die so
unterschiedlichen Wahlergebnisse für die Vorsitzenden und die
strömungspolitische Nervosität nach der Vergabe der Vizeposten
zeigten indes, wie fragil die Balance immer noch ist. Ein Nachteil
wird vor allem dann daraus, wenn die Linkspartei darüber ihre eigene
Maßgabe vergisst, sich nicht nur um sich selbst zu drehen. Nun ist
ein Parteitag, der sich Satzung und Personal widmet, nicht die beste
Plattform für Botschaften in die Gesellschaft hinein, für
überzeugende Visionen. Dass aber etwa das Thema Europa - abgesehen
von Promi-Reden - trotz kommender Wahlen kaum eine Rolle spielte, ist
schwer zu verstehen. Die LINKE hat sich in Berlin vor allem als
Friedenspartei präsentiert. Das ist angesichts des Ukraine-Konflikts
auch völlig richtig. Sie hat einen Kompromiss gefunden, der
differenziert die Sorgen von Menschen über die Interessen von
Mächtigen stellt. Ganz egal, ob diese nun in Moskau, Berlin oder
Washington sitzen. Die Partei muss sich aber - und nicht in
Konkurrenz dazu - die Frage stellen, wie sie dennoch ihrem
Selbstanspruch nachkommen kann, auch die entscheidende Kraft der
sozialen und demokratischen Veränderung zu sein. Dafür sind mehr
Signale nötig, als man aus Berlin empfangen konnte.
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Datum: 11.05.2014 - 18:06 Uhr
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