Westdeutsche Zeitung: Ergebnis der Kommunalwahl zeigt: Die CDU hat ein Problem - Die Wahl gewonnen, die Städte verloren
Ein Kommentar von Ulli Tückmantel

(ots) - Schon bevor in Wuppertal die Stimmen ausgezählt
waren, räumte die CDU auf offener Bühne ein: Die SPD hat gewonnen.
Ein Ausreißer bei einer Kommunalwahl, die die CDU mit knapp 39
Prozent im Landesdurchschnitt klar für sich entschieden hat, gegen
eine SPD mit rund sieben Prozent dahinter?

Wohl kaum. Denn dass die CDU mit Peter Jung weiter den
Oberbürgermeister stellt, verdankt sie vor allem dem Umstand, dass
Jung erst im Herbst 2015 zur Wahl antritt und sich gestern dem
Wähler-Votum nicht stellte. So wie das auch der Krefelder
Oberbürgermeister Gregor Kathstede nicht tat, dessen Krefelder CDU
ebenfalls Federn lassen musste. Die Düsseldorfer CDU sah gestern
Abend erst ihre schwarz-gelbe Rathausmehrheit Sitz um Sitz schwinden,
und dann, was eine Umfrage unserer Zeitung vorhergesagt hatte: eine
Zitterpartie für ihren Oberbürgermeister Dirk Elbers, der nun in die
Stichwahl muss.

Damit setzt sich unübersehbar der Trend fort, dass die CDU in den
großen Städten des Landes ein handfestes Problem hat. Die sind aber
in NRW entscheidend, das Land lässt sich nicht mit Mehrheiten in
ländlichen Wahlkreisen regieren. Insofern enthält der Gesamtsieg der
CDU beruhigende Nachrichten für die rot-grüne Landesregierung.

Eine Überraschung der besonderen Art erlebte die CDU in Solingen,
wo ihr Oberbürgermeister Norbert Feith am Nachmittag erklärte, er
werde sich im Herbst 2015 nicht zur Wiederwahl stellen. Die
Siegesstimmung, die CDU-Landeschef Armin Laschet am Abend freudig
verbreitete, dürfte am ehesten seine Parteifreunde in Mönchengladbach
und Remscheid geteilt haben: In Remscheid, wo Beate Wilding als
Oberbürgermeisterin nicht mehr kandidiert hatte, und in
Mönchengladbach, wo Norbert Bude eigentlich fest im Sattel saß,
stehen nun Stichwahlen an. Diese Rathäuser könnten zumindest


theoretisch durchaus noch an die CDU fallen.

Insgesamt wird es in den Rathäusern bunter, nicht nur durch die
AfD. In manchen Städten schafften es auch die Piraten, Tierfreunde
und andere. Einen bitteren Abend erlebte wieder einmal die FDP, die
fast überall mindestens halbiert wurde. Für sie geht es im Lokalen
nun wirklich ums Überleben.



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Datum: 25.05.2014 - 22:48 Uhr
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