WAZ: Wer will denn so ein Parlament?
- Kommentar von Matthias Korfmann
ID: 1082544
Parlament wird doppelt so groß und doppelt so teuer. Doppelt so
wichtig wird es voraussichtlich erst in ein paar Jahren, wenn die
Bürger an der Ruhr direkt entscheiden können, wer ins Ruhrparlament
einzieht und wenn die RVR-Verbandsversammlung deutlich mehr
Kompetenzen bekommt. Bis dahin wird es ein überdimensionierter Club
sein, dessen Besetzung noch nicht einmal dem Ergebnis der
Kommunalwahl im Mai entspricht.
Der Ruf, der Gesetzgeber möge einschreiten, um ein Parlament
dieser Größe und Zusammensetzung zu verhindern, wird lauter. Aber
sollte es überhaupt zum Eingreifen der Landespolitik kommen, dürften
Monate bis zu einer Klärung vergehen. Und gegen jede Veränderung der
Regeln könnte geklagt werden. Die Situation ist vertrackt. Das Revier
kann sich schon mal an den Gedanken gewöhnen, dass es ein Parlament
bekommt, das (so) keiner will.
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Datum: 09.07.2014 - 18:46 Uhr
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