WAZ: Wer will denn so ein Parlament?
- Kommentar von Matthias Korfmann
ID: 1082544
Parlament wird doppelt so groß und doppelt so teuer. Doppelt so
wichtig wird es voraussichtlich erst in ein paar Jahren, wenn die
Bürger an der Ruhr direkt entscheiden können, wer ins Ruhrparlament
einzieht und wenn die RVR-Verbandsversammlung deutlich mehr
Kompetenzen bekommt. Bis dahin wird es ein überdimensionierter Club
sein, dessen Besetzung noch nicht einmal dem Ergebnis der
Kommunalwahl im Mai entspricht.
Der Ruf, der Gesetzgeber möge einschreiten, um ein Parlament
dieser Größe und Zusammensetzung zu verhindern, wird lauter. Aber
sollte es überhaupt zum Eingreifen der Landespolitik kommen, dürften
Monate bis zu einer Klärung vergehen. Und gegen jede Veränderung der
Regeln könnte geklagt werden. Die Situation ist vertrackt. Das Revier
kann sich schon mal an den Gedanken gewöhnen, dass es ein Parlament
bekommt, das (so) keiner will.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 09.07.2014 - 18:46 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1082544
Anzahl Zeichen: 1179
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 210 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WAZ: Wer will denn so ein Parlament?
- Kommentar von Matthias Korfmann"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der NRW-Landesbeauftragte des Deutschen Roten Kreuzes für den Bevölkerungsschutz warnt davor, dass weite Teile der Bevölkerung trotz der ernsten Sicherheitslage nicht auf Krieg und andere große Krisen vorbereitet seien. Er rät dazu, neben den Erwachsenen auch Kinder und Jugendliche auf den Erns
WAZ: Lehrerverband-Präsident Düll: "Social-Media-Verbot passt nicht zum Wählen ab 16" ...
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, kritisiert Forderungen in der EU und in Deutschland, den Konsum von Social Media für Jugendliche einzuschränken. Anlass ist ein Votum des NRW-Landtages, das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 abzusenken. "Das Wahlalter wird auf 16
WAZ: NRW-Gleichstellungsministerin Paul (Grüne) warnt vor Sexkaufverbot ...
NRW-Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne) ist gegen ein Sexkaufverbot. "Sexarbeit ist kein Beruf wie jeder andere und Prostituierte bedürfen eines besonderen Schutzes. Ein Verbot der Sexarbeit bedeutet nicht automatisch mehr Schutz, sondern das Abdrängen in ein nur schwer zu kontro
Weitere Mitteilungen von Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau zur Woelki-Wahl als Erzbischof von Köln ...
Ein Kardinal mit Auswärtserfahrung und Heimvorteil: Das Kölner Domkapitel hat mit der Wahl des neuen Erzbischofs Rainer Kardinal Woelki eine schnelle und gute Entscheidung getroffen. Das Woelki in seiner rheinischen Heimat hochwillkommen wäre, hatte Dompropst Norbert Feldhoff ja bereits im Fe
LVZ: Meinungsforscher: Merkels WM-Visite in Rio wird ihre Beliebtheitswerte weiter steigern / "Kanzlerin festigt Bild einer Politikerin, die nah bei den Menschen ist" ...
Deutschlands Meinungsforscher gehen davon aus, dass der Kanzlerinnen-Besuch beim WM-Finale ihren Beliebtheitswert bei den Wahlbürgern auf höchstem Niveau stabilisieren wird. Reinhard Schlinkert, Generalbevollmächtigter von infratest dimap, der selbst Augenzeuge des historischen Sieges der DFB
Lausitzer Rundschau: Noch in der Balance Zum Gedenktag für die Steuerzahler ...
Seit gestern, 1.09 Uhr, arbeiten wir endlich nicht mehr für den Fiskus! So lautet die Reaktion vieler Menschen auf den "Steuerzahlergedenktag" des Bundes der Steuerzahler. Doch ist das ein sehr unbedachter Satz. Denn wer ist denn der Staat, wenn nicht wir selbst? Und zweitens gilt: Glau
Stuttgarter Zeitung: CDU will Bürger besser vor Spionage schützen ...
Der CDU-Politiker Clemens Binninger, Vorsitzender des Parlamentsgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste, plädiert für einen "Strategiewechsel" in der Spionageabwehr. Künftig müsse das Ziel sein, "unsere Bürger, den Staat und die Wirtschaft vor Spionageangriffen zu schützen,




