WAZ: Nachdenkenüber verborgene Fallen. Kommentar von Dietmar Seher
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Weg in böse Sackgassen. Cross Border Leasing war so einer. Deutsche
Kommunen leasten Kanäle und Straßen von amerikanischen
Briefkastenfirmen, bis der US-Gesetzgeber die Steuertricks stoppte.
Da guckten manche Stadträte in tiefe Kassenlöcher. Jetzt also: PPP.
Oder Private Public Partnership. Bei weit mehr als 200 Projekten
dieser Art bundesweit wird es sicher funktionierende Kooperationen
zwischen Staat und Privatkonzernen geben. Ein großer Teil der für die
Kommunen vermeintlich rentierlichen Bau- und Betreiber-Modelle ist
aber schon gescheitert. Man frage in Bonn, Velbert oder Gelsenkirchen
nach, das sein Verwaltungsgebäude Hans-Sachs-Haus noch eben
zurückkaufen konnte. Ein weit größerer kann Schaden für die nächsten
Generationen bedeuten: Wenn sich herausstellt, dass die nötige
Kreditaufnahme der Auftraggeber zur Zahlung der Nutzungsgebühren ihre
finanziellen Fähigkeiten überschreitet. Dann wird die heute bequeme
PPP-Methode zur großen Schuldenfalle von morgen. Nachdenken ist
angesagt.
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Datum: 23.07.2014 - 18:58 Uhr
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