Mitteldeutsche Zeitung: Finanzen
Sachsen-Anhalt verabschiedet sich von PPP-Projekten
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hoch gelobtes Experiment zur alternativen Finanzierung öffentlicher
Bauvorhaben - die sogenannten PPP-Projekte. "Vom Land wird es derzeit
kein PPP mehr geben", sagte Finanzstaatssekretär Jörg Felgner (SPD)
der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe).
Hintergrund der Entscheidung des Finanzministeriums sind die massive
Kritik des Landesrechnungshofs und des Finanzausschusses des
Landtages. Beide sehen in PPP-Projekten keinen finanziellen Vorteil,
sondern vor allem Risiken. Felgner hingegen hält die PPP-Projekte
für "erfolgreich, ich nehme aber zur Kenntnis, dass das nicht mehr
gewollt ist". Zwischenzeitlich hat das Ministerium auch seine
PPP-Task Force aufgelöst: Für die Beratertruppe für Kommunen "gibt
es keinen Bedarf mehr", so Felgner.
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Hartmut Augustin
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Datum: 16.08.2014 - 02:00 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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