SPD bejammert eigene Blockade im Kinderschutz
ID: 110924
SPD bejammert eigene Blockade im Kinderschutz
Ein Kinderschutzgesetz wurde von Bundesfamilienministerin von der Leyen schon längst vorgelegt
Wenn Ministerin Schwesig Verbesserungen im Kinderschutz fordert, kommt sie damit reichlich spät. Ihre Forderungen sind nicht neu. Ein Kinderschutzgesetz wurde von Bundesfamilienministerin von der Leyen schon längst vorgelegt und hätte im Bundestag noch zu einem Abschluss finden können. Doch die SPD-Fraktion war anderer Meinung.
Die großen Anstrengungen seitens der Union, noch eine Einigung herbeizuführen, sind letztlich an der Blockadehaltung der Familienpolitikerinnen der SPD gescheitert. Wäre ein Wille vorhanden gewesen, hätten wir auch gemeinsam einen Weg gefunden, das Gesetz zu verabschieden. Frau Schwesig sollte sich mit ihrer Kritik also besser an ihre Parteikolleginnen wenden.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 17.08.2009 - 17:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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